Dienstag, 17. Mai 2022

Türkei
Präsident Erdogan beendet Friedensprozess mit PKK

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat den Friedensprozess mit den Kurden für beendet erklärt. "Es ist nicht möglich, einen Lösungsprozess fortzuführen mit denjenigen, die die Einheit und Integrität der Türkei untergraben", sagte er nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu.

28.07.2015

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan winkt seinen Anhängern zu.
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan winkt seinen Anhängern zu. (picture alliance / dpa / Ulas Yunus Tosun)
Erdogan erklärte weiter, sein Land werde den Militäreinsatz gegen Stellungen der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und PKK-Stellungen im Nordirak "mit Entschlossenheit" fortsetzen. Einen "Schritt zurück" werde es nicht geben. Zuvor hatte schon die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK den seit 2013 bestehenden Waffenstillstand für beendet erklärt, nachdem die türkische Luftwaffe unter anderem das PKK-Hauptquartier in den Kandil-Bergen angegriffen hatte. Die Türkei hatte dies mit der Tötung zweier Polizisten durch die PKK begründet.
Erdogan sagte zudem, er sei gegen ein Verbot der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP - es könne aber gegen einzelne Parteimitglieder vorgegangen werden, die Verbindungen zu Extremisten hätten. HDP-Chef Selahattin Demirtas bestritt solche Kontakte seiner Partei. "Wir haben keine unverzeihlichen Verbrechen begangen", sagte er. "Unser einziges Verbrechen war, dass wir bei der Parlamentswahl 13 Prozent der Stimmen bekommen haben."
NATO zeigt sich solidarisch mit der Türkei
Die NATO-Partner unterstrichen bei ihrem Sondertreffen in Brüssel ihre Solidarität mit dem Bündnispartner Türkei. Der Terrorismus stelle eine direkte Gefahr für die Sicherheit der Allianz und der internationalen Stabilität dar, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.
Mit Blick auf die IS-Milizen in Syrien heißt es weiter, man werde die Entwicklung an der südöstlichen Grenze der Nato sehr genau verfolgen. Nicht kommentiert wurden hingegen die türkischen Luftangriffe gegen Stellungen der PKK im Nordirak.
(swe/tj)