
Verteidigungsminister Pistorius (SPD) hatte mitgeteilt, dass die Abhöraktion durch einen "individuellen Fehler" eines Gesprächsteilnehmers möglich geworden sei. Güler sagte im Deutschlandfunk, für die Union sei die Angelegenheit damit nicht geklärt. Sie wolle unter anderem wissen, ob das Gespräch der Luftwaffen-Offiziere nicht als geheim hätte eingestuft werden müssen. Anders als vom Minister dargestellt habe das Vertrauen der Bündnispartner durchaus Schaden genommen, betonte Güler. Dies gelte vor allem für die Briten. Pistorius will an der Ausschusssitzung heute Abend teilnehmen.
Russland hatte den Mitschnitt eines Gesprächs hoher deutscher Luftwaffen-Offiziere veröffentlicht, in dem diese Einsatzszenarien für den Fall erörtern, dass Taurus-Marschflugkörper doch noch an die Ukraine geliefert würden.
Union will auch Scholz' Nein zu Taurus-Lieferung hinterfragen
Die Union will im Ausschuss auch das Nein des Kanzlers zu einer Taurus-Lieferung an die Ukraine ansprechen. Der CDU-Verteidigungsexperte Otte sagte, man erwarte von Pistorius Aufklärung, ob deutsche Soldaten in einem solchen Fall in der Ukraine gebraucht würden. Im Gegensatz zu Scholz habe die Luftwaffen-Führung deutlich gemacht, dass ein Einsatz deutscher Soldaten nicht nötig sei. Pistorius müsse diesen Widerspruch aufklären, betonte Otte.
Das Interview mit Serap Güler (CDU) zum Nachlesen
Der Wunsch der Ukraine nach Marschflugkörpern - Worum es bei der Taurus-Abhöraffäre geht
Der Wunsch der Ukraine nach Marschflugkörpern - Worum es bei der Taurus-Abhöraffäre geht
Diese Nachricht wurde am 11.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.
