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Verteidigungsausschuss
Union will Antworten auf Fragen zur russischen Abhöraffäre

Der Verteidigungsausschuss des Bundestags berät heute in einer Sondersitzung über die russische Abhöraktion gegen Offiziere der Luftwaffe. In dem Gespräch ging es um mögliche Taurus-Lieferungen an die Ukraine. Die CDU-Politikerin Güler sagte im DLF, die Union wolle wissen, ob in der Bundeswehr "die nötige Sensibilität" an den Tag gelegt werde.

    Marschflugkörper Taurus an einem Kampfjet der Bundeswehr
    Der Bundestags-Verteidigungsausschuss berät heute über ein abgehörtes Gespräch von Luftwaffen-Offizieren zum Taurus-Marschflugkörper. (picture alliance / abaca / ABACA)
    Verteidigungsminister Pistorius (SPD) hatte mitgeteilt, dass die Abhöraktion durch einen "individuellen Fehler" eines Gesprächsteilnehmers möglich geworden sei. Güler sagte im Deutschlandfunk, für die Union sei die Angelegenheit damit nicht geklärt. Sie wolle unter anderem wissen, ob das Gespräch der Luftwaffen-Offiziere nicht als geheim hätte eingestuft werden müssen. Anders als vom Minister dargestellt habe das Vertrauen der Bündnispartner durchaus Schaden genommen, betonte Güler. Dies gelte vor allem für die Briten. Pistorius will an der Ausschusssitzung heute Abend teilnehmen.
    Russland hatte den Mitschnitt eines Gesprächs hoher deutscher Luftwaffen-Offiziere veröffentlicht, in dem diese Einsatzszenarien für den Fall erörtern, dass Taurus-Marschflugkörper doch noch an die Ukraine geliefert würden.

    Union will auch Scholz' Nein zu Taurus-Lieferung hinterfragen

    Die Union will im Ausschuss auch das Nein des Kanzlers zu einer Taurus-Lieferung an die Ukraine ansprechen. Der CDU-Verteidigungsexperte Otte sagte, man erwarte von Pistorius Aufklärung, ob deutsche Soldaten in einem solchen Fall in der Ukraine gebraucht würden. Im Gegensatz zu Scholz habe die Luftwaffen-Führung deutlich gemacht, dass ein Einsatz deutscher Soldaten nicht nötig sei. Pistorius müsse diesen Widerspruch aufklären, betonte Otte.

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    Das Interview mit Serap Güler (CDU) zum Nachlesen
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    Diese Nachricht wurde am 11.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.