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Seit Kriegsbeginn
UNO-Bericht: Menschenrechtslage in Russland hat sich "deutlich verschlechtert"

Die Menschenrechtssituation in Russland hat sich seit Beginn des Angriffskriegs gegen die Ukraine verschlechtert. Das geht aus einer Bilanz der UNO-Sonderberichterstatterin Katzarova hervor, die in Genf veröffentlicht wurde. Demnach wurden seit dem vergangenen Jahr mindestens 295 Menschen wegen angeblicher Falschnachrichten oder Verunglimpfung der Streitkräfte angeklagt oder verurteilt.

    Russland, Moskau: Ein Polizeibeamter hält eine Demonstrantin während einer Demonstration gegen eine Teilmobilisierung fest.
    Der UNO-Menschenrechtsrat hatte 2022 die Sonderberichterstatterin Katzarova zur Lage in Russland eingesetzt. Das Foto zeigt eine Demonstrantin gegen die Teilmobilisierung in Russland. (Uncredited/AP/dpa/Uncredited)
    Die Menschenrechte würden in Russland seit Jahren beschnitten, hieß es. Seit Beginn des Kriegs habe sich die Situation aber noch einmal deutlich verschlechtert.
    Die Regierung in Moskau hatte Katzarova die Einreise verweigert und nicht mit ihr kooperiert. Sie habe aber mit russischen und internationalen Menschenrechtsorganisationen gesprochen und Berichte aus der Zivilgesellschaft sowie von Opfern und Anwälten erhalten, sagte sie.
    Der UNO-Menschenrechtsrat hatte Katzarova im vergangenen Jahr zur Sonderberichterstatterin über die Lage in Russland ernannt.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 18.09.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.