Mittwoch, 01. Mai 2024

Nach Blockade
US-Repräsentantenhaus soll am Samstag über Ukraine-Hilfen abstimmen

In den USA kommt nach einer monatelangen Blockade durch die Republikaner Bewegung in den Streit um eine mögliche milliardenschwere Hilfe für die Ukraine.

18.04.2024
    Das Foto zeigt den Republikaner Mike Johnson im blauen Anzug.
    Der republikanische Vorsitzende im Repräsentantenhaus, Mike Johnson, will am Samstag über die blockierte Ukraine-Hilfen abstimmen lassen (Archivbild). (AP / Jose Luis Magana)
    Das US-Repräsentantenhaus wird nach Angaben des Vorsitzenden Johnson am Samstag darüber abstimmen. Der Republikaner will das vorliegende Gesetzespaket aufspalten und die Abgeordneten separat über Hilfen für die Ukraine, für Israel sowie für Taiwan und andere Partner im Indopazifik entscheiden lassen. Unter anderem mit der Umwandlung eines Teils der Ukraine-Hilfen in ein Darlehen will Johnson den Gegnern in seiner Fraktion entgegenkommen. Einige Politiker vom rechten Flügel der Republikaner lehnen eine weitere Unterstützung für Kiew kategorisch ab. Sie wollen Johnson zum Rücktritt zwingen. Um die Vorlage durchs Repräsentantenhaus zu bringen, dürfte der Republikaner daher auf die Unterstützung einiger Demokraten angewiesen sein.
    Im Falle einer Zustimmung müsste noch der Senat darüber abstimmen.
    Diese Nachricht wurde am 18.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.