Dirk-Oliver Heckmann: Nicht nur die Türkei, wie eben gehört in Sachen Irak, hat gestern für Aufregung gesorgt. US-Präsident Bush stand dem in nichts nach. Angesprochen auf den Atomstreit mit dem Iran und die umstrittene Reise des russischen Präsidenten Putin nach Teheran, warnte er vor nichts weniger als der Gefahr eines Dritten Weltkrieges. Albrecht Ziegler hat mehr:
Beitrag Ziegler: Der amerikanische Präsident war deutlich verunsichert, als er bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus zum Besuch des russischen Präsidenten in Teheran befragt wurde. Bush versuchte, Journalistenfragen nach der Einträchtigkeit, mit der Putin und der iranische Präsident Ahmadinedschad aufgetreten seien, abzuwiegeln. Er wolle erst Putins Stellungnahmen lesen. Die Bilder, auf denen beide lächelten, hätten keine Bedeutung. Mit der Zurückhaltung war aber schnell Schluss, als er gefragt wurde, was er denn davon hielte, dass der russische Präsident in Teheran gesagt habe, es gebe keinerlei Anzeichen für die Vermutung, dass der Iran eine Atomwaffe bauen wolle. Bush Reaktion: "Wenn das tatsächlich sein Kommentar ist, dann freue ich mich darauf, dass er das klarstellt. Denn als ich mich mit ihm getroffen habe, wusste er, dass es im Interesse der Welt ist sicherzustellen, dass der Iran nicht die Möglichkeiten hat, eine Atomwaffe zu bauen." Dieses letzte Treffen liegt erst wenige Wochen zurück. Bush und Putin haben Anfang September beim Gipfel der Pazifik-Anrainerstaaten in Sydney miteinander geredet. Nicht nur in Australien, auch bei den Verhandlungen in den Vereinten Nationen habe man an einem Strang gezogen, meinte Bush und verwies auf die Unberechenbarkeit Ahmadinedschads: "Ich glaube, wenn der Iran eine Atomwaffe hätte, wäre das eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir haben im Iran einen Führer, der angekündigt hat, dass er Israel zerstören will. Also habe ich den Leuten gesagt, wenn ihr Interesse habt, den Dritten Weltkrieg zu verhindern, dann scheint es mir, dass ihr Interesse daran haben solltet, sie davon abzuhalten, das Wissen für den Bau einer Atombombe zu haben." An der amerikanischen Doppelstrategie gegenüber dem Iran hat sich offenbar nichts geändert. Es gilt weiter das Prinzip, dass die Vereinigten Staaten einerseits eine Militärschlag nicht ausschließen wollen, zum anderen aber auf Sanktionen setzen: "Die ganze Strategie besteht darin, dass irgendwann Führer oder verantwortliche Leute im Iran die Isolation leid sind und sagen, das ist es nicht wert. Und deshalb hat es für mich Sinn, den Druck auf die Regierung aufrechtzuerhalten und außerdem ist es wichtig, dass das iranische Volk weiß, dass wir nichts gegen es haben." Die USA seien nur gegen die iranische Regierung. Anders als bei früheren Gelegenheiten, brachte Bush diesmal aber keinen Regimewechsel in Teheran ins Gespräch. Er verwies stattdessen auf die schlechte wirtschaftliche Lage des Irans, die durch die Sanktionen noch verschärft werde. Das iranische Volk habe Besseres verdient.
Heckmann: Albrecht Ziegler war das. Die Gefahr, die vom Iran ausgehen könnte, sie wird von der amerikanischen Regierung als eine Begründung dafür angegeben, dass sie so sehr an ihrem geplanten Raketenabwehrschirm in Osteuropa festhält, allen Widerständen aus Moskau und aller Skepsis in vielen EU-Staaten zum Trotz. Um diese Widerstände abzubauen, entsandte US-Präsident Bush Außenministerin Rice und Verteidigungsminister Gates in der vergangenen Woche nach Moskau. Doch wenn man den Berichten der Korrespondenten Glauben schenken darf, dann war diese Reise alles andere als ein Erfolg. Putin ließ die Gäste rund 40 Minuten warten und schon bei der Begrüßung machte er gegenüber der anwesenden Presse klar, was er hält vom geplanten Raketenabwehrschirm, gar nichts nämlich. Aus amerikanischer Sicht war das Treffen dennoch ein Erfolg. Auch innerhalb der NATO dreht angeblich die Stimmung. Vor dieser Sendung hatte ich die Gelegenheit, mit dem stellvertretenden Außenminister der USA, Daniel Fried, ein kurzes Gespräch zu führen. Zu Beginn habe ich ihn gefragt, wie er das russisch-amerikanische Verhältnis beschreiben würde. Ob er meint, dass es sich zunehmend verschlechtert.
Daniel Fried: Außenministerin Rice und Verteidigungsminister Gates haben in der vergangenen Woche sehr produktive Gespräche in Moskau geführt. Auch wenn es anderslautende Presseberichte gab. Und sie haben sich natürlich auch mit dem Antiraketenschirm befasst. Wir haben einige Fortschritte gemacht. Wir haben einige neue Vorschläge zur Kooperation vorgelegt. Heute informieren wir hier bei der NATO die Alliierten und den NATO-Russland-Rat über diese Vorschläge. Ich muss sagen, ich bin erfreut über die Atmosphäre innerhalb der NATO, die sich radikal geändert hat, was den Raketenabwehrschirm angeht. Hier herrscht eine große Unterstützung für den kooperativen multilateralen amerikanischen Ansatz und unser Zugehen auf Russland. Wir hoffen, dass wir mit den Russen zusammenarbeiten können, so dass die Raketenabwehr etwas wird, was uns nicht trennt, sondern vereint in unseren Anstrengungen, gemeinsamen Bedrohungen zu begegnen. Das jedenfalls ist unsere Hoffnung.
Heckmann: Putin sagte am Dienstag bei seinem Besuch in Teheran, die letzten Treffen mit dem amerikanischen Partner hätten gezeigt, dass es eine gewisse Transformation der amerikanischen Position gäbe. Ist das so?
Fried: Ich bin froh, dass Präsident Putin erkennt, dass wir beachtliche Energie aufgewendet haben, kooperative Ideen bei der Raketenabwehr zu entwickeln, so wie bei einigen anderen Punkten, wie dem KSE-Vertrag. Rice und Gates haben an Russland ein starkes Signal und konkrete Vorschläge zur Kooperation gesetzt. Wir hoffen, dass das funktioniert. Die Alliierten hier bei der NATO haben ihre Unterstützung für den kooperativen Ansatz bei der Raketenabwehr ausgedrückt. Dies ist ein großer Unterschied zur Atmosphäre im vergangenen Frühjahr, an die wir uns noch alle erinnern. Nicht gerade begeistert allerdings, muss ich sagen.
Heckmann: Putin hat den KSE-Vertrag über die Begrenzung der konventionellen Streitkräfte in Europa in Frage gestellt. Dann hat er angekündigt, dass Russland möglicherweise aus dem INF-Vertrag über Kurz- und Mittelstreckenraketen aussteigen werde. Ist das jetzt Vergangenheit?
Fried: Nein, das ist noch Geschichte. Die Vereinigten Staaten haben einige neue Ideen unterbreitet. Ideen, die auf unsere Zusammenarbeit mit unseren Verbündeten zurückgehen, von denen wir hoffen, dass sie einen Fortschritt möglich machen. Wir glauben nicht, dass es für Russland gut wäre, aus dem KSE-Vertrag auszusteigen. Wir hoffen, dass wir durch konstruktive, kreative Diplomatie vorwärts kommen. Wir sind natürlich erfreut, dass die Russen unsere Vorschläge ernst nehmen. Jetzt werden wir weiter arbeiten mit unseren Verbündeten und anderen Ländern. Jetzt gleich muss ich in der Tat zu einem Treffen mit einigen der Verbündeten zum Thema KSE. Ich werde sie informieren über unsere Diskussionen in Moskau in einer hoffentlich konstruktiven Weise.
Heckmann: Sprechen wir über den Iran. Putin hat das Recht des Landes beton, Atomkraft für zivile Zwecke zu nutzen. War das hilfreich, um das Problem zu lösen?
Fried: Wir haben nie das Recht des Iran bestritten, Atomkraft für friedliche Zwecke zu nutzen. Aber das Problem ist, dass der Iran nicht den Forderungen des UNO-Sicherheitsrates folgt, die diese Frage lösen solle. Dies ist ein ernstes Problem, und wir müssen unsere diplomatischen und ökonomischen Anstrengungen verstärken.
Heckmann: Zum amerikanisch-russischen Verhältnis und zum Streit um den Raketenabwehrschirm war das Daniel Fried, der stellvertretende Außenminister der Vereinigten Staaten.
Beitrag Ziegler: Der amerikanische Präsident war deutlich verunsichert, als er bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus zum Besuch des russischen Präsidenten in Teheran befragt wurde. Bush versuchte, Journalistenfragen nach der Einträchtigkeit, mit der Putin und der iranische Präsident Ahmadinedschad aufgetreten seien, abzuwiegeln. Er wolle erst Putins Stellungnahmen lesen. Die Bilder, auf denen beide lächelten, hätten keine Bedeutung. Mit der Zurückhaltung war aber schnell Schluss, als er gefragt wurde, was er denn davon hielte, dass der russische Präsident in Teheran gesagt habe, es gebe keinerlei Anzeichen für die Vermutung, dass der Iran eine Atomwaffe bauen wolle. Bush Reaktion: "Wenn das tatsächlich sein Kommentar ist, dann freue ich mich darauf, dass er das klarstellt. Denn als ich mich mit ihm getroffen habe, wusste er, dass es im Interesse der Welt ist sicherzustellen, dass der Iran nicht die Möglichkeiten hat, eine Atomwaffe zu bauen." Dieses letzte Treffen liegt erst wenige Wochen zurück. Bush und Putin haben Anfang September beim Gipfel der Pazifik-Anrainerstaaten in Sydney miteinander geredet. Nicht nur in Australien, auch bei den Verhandlungen in den Vereinten Nationen habe man an einem Strang gezogen, meinte Bush und verwies auf die Unberechenbarkeit Ahmadinedschads: "Ich glaube, wenn der Iran eine Atomwaffe hätte, wäre das eine Gefahr für den Weltfrieden. Wir haben im Iran einen Führer, der angekündigt hat, dass er Israel zerstören will. Also habe ich den Leuten gesagt, wenn ihr Interesse habt, den Dritten Weltkrieg zu verhindern, dann scheint es mir, dass ihr Interesse daran haben solltet, sie davon abzuhalten, das Wissen für den Bau einer Atombombe zu haben." An der amerikanischen Doppelstrategie gegenüber dem Iran hat sich offenbar nichts geändert. Es gilt weiter das Prinzip, dass die Vereinigten Staaten einerseits eine Militärschlag nicht ausschließen wollen, zum anderen aber auf Sanktionen setzen: "Die ganze Strategie besteht darin, dass irgendwann Führer oder verantwortliche Leute im Iran die Isolation leid sind und sagen, das ist es nicht wert. Und deshalb hat es für mich Sinn, den Druck auf die Regierung aufrechtzuerhalten und außerdem ist es wichtig, dass das iranische Volk weiß, dass wir nichts gegen es haben." Die USA seien nur gegen die iranische Regierung. Anders als bei früheren Gelegenheiten, brachte Bush diesmal aber keinen Regimewechsel in Teheran ins Gespräch. Er verwies stattdessen auf die schlechte wirtschaftliche Lage des Irans, die durch die Sanktionen noch verschärft werde. Das iranische Volk habe Besseres verdient.
Heckmann: Albrecht Ziegler war das. Die Gefahr, die vom Iran ausgehen könnte, sie wird von der amerikanischen Regierung als eine Begründung dafür angegeben, dass sie so sehr an ihrem geplanten Raketenabwehrschirm in Osteuropa festhält, allen Widerständen aus Moskau und aller Skepsis in vielen EU-Staaten zum Trotz. Um diese Widerstände abzubauen, entsandte US-Präsident Bush Außenministerin Rice und Verteidigungsminister Gates in der vergangenen Woche nach Moskau. Doch wenn man den Berichten der Korrespondenten Glauben schenken darf, dann war diese Reise alles andere als ein Erfolg. Putin ließ die Gäste rund 40 Minuten warten und schon bei der Begrüßung machte er gegenüber der anwesenden Presse klar, was er hält vom geplanten Raketenabwehrschirm, gar nichts nämlich. Aus amerikanischer Sicht war das Treffen dennoch ein Erfolg. Auch innerhalb der NATO dreht angeblich die Stimmung. Vor dieser Sendung hatte ich die Gelegenheit, mit dem stellvertretenden Außenminister der USA, Daniel Fried, ein kurzes Gespräch zu führen. Zu Beginn habe ich ihn gefragt, wie er das russisch-amerikanische Verhältnis beschreiben würde. Ob er meint, dass es sich zunehmend verschlechtert.
Daniel Fried: Außenministerin Rice und Verteidigungsminister Gates haben in der vergangenen Woche sehr produktive Gespräche in Moskau geführt. Auch wenn es anderslautende Presseberichte gab. Und sie haben sich natürlich auch mit dem Antiraketenschirm befasst. Wir haben einige Fortschritte gemacht. Wir haben einige neue Vorschläge zur Kooperation vorgelegt. Heute informieren wir hier bei der NATO die Alliierten und den NATO-Russland-Rat über diese Vorschläge. Ich muss sagen, ich bin erfreut über die Atmosphäre innerhalb der NATO, die sich radikal geändert hat, was den Raketenabwehrschirm angeht. Hier herrscht eine große Unterstützung für den kooperativen multilateralen amerikanischen Ansatz und unser Zugehen auf Russland. Wir hoffen, dass wir mit den Russen zusammenarbeiten können, so dass die Raketenabwehr etwas wird, was uns nicht trennt, sondern vereint in unseren Anstrengungen, gemeinsamen Bedrohungen zu begegnen. Das jedenfalls ist unsere Hoffnung.
Heckmann: Putin sagte am Dienstag bei seinem Besuch in Teheran, die letzten Treffen mit dem amerikanischen Partner hätten gezeigt, dass es eine gewisse Transformation der amerikanischen Position gäbe. Ist das so?
Fried: Ich bin froh, dass Präsident Putin erkennt, dass wir beachtliche Energie aufgewendet haben, kooperative Ideen bei der Raketenabwehr zu entwickeln, so wie bei einigen anderen Punkten, wie dem KSE-Vertrag. Rice und Gates haben an Russland ein starkes Signal und konkrete Vorschläge zur Kooperation gesetzt. Wir hoffen, dass das funktioniert. Die Alliierten hier bei der NATO haben ihre Unterstützung für den kooperativen Ansatz bei der Raketenabwehr ausgedrückt. Dies ist ein großer Unterschied zur Atmosphäre im vergangenen Frühjahr, an die wir uns noch alle erinnern. Nicht gerade begeistert allerdings, muss ich sagen.
Heckmann: Putin hat den KSE-Vertrag über die Begrenzung der konventionellen Streitkräfte in Europa in Frage gestellt. Dann hat er angekündigt, dass Russland möglicherweise aus dem INF-Vertrag über Kurz- und Mittelstreckenraketen aussteigen werde. Ist das jetzt Vergangenheit?
Fried: Nein, das ist noch Geschichte. Die Vereinigten Staaten haben einige neue Ideen unterbreitet. Ideen, die auf unsere Zusammenarbeit mit unseren Verbündeten zurückgehen, von denen wir hoffen, dass sie einen Fortschritt möglich machen. Wir glauben nicht, dass es für Russland gut wäre, aus dem KSE-Vertrag auszusteigen. Wir hoffen, dass wir durch konstruktive, kreative Diplomatie vorwärts kommen. Wir sind natürlich erfreut, dass die Russen unsere Vorschläge ernst nehmen. Jetzt werden wir weiter arbeiten mit unseren Verbündeten und anderen Ländern. Jetzt gleich muss ich in der Tat zu einem Treffen mit einigen der Verbündeten zum Thema KSE. Ich werde sie informieren über unsere Diskussionen in Moskau in einer hoffentlich konstruktiven Weise.
Heckmann: Sprechen wir über den Iran. Putin hat das Recht des Landes beton, Atomkraft für zivile Zwecke zu nutzen. War das hilfreich, um das Problem zu lösen?
Fried: Wir haben nie das Recht des Iran bestritten, Atomkraft für friedliche Zwecke zu nutzen. Aber das Problem ist, dass der Iran nicht den Forderungen des UNO-Sicherheitsrates folgt, die diese Frage lösen solle. Dies ist ein ernstes Problem, und wir müssen unsere diplomatischen und ökonomischen Anstrengungen verstärken.
Heckmann: Zum amerikanisch-russischen Verhältnis und zum Streit um den Raketenabwehrschirm war das Daniel Fried, der stellvertretende Außenminister der Vereinigten Staaten.