Donnerstag, 02. Mai 2024

Weltsicherheitsrat
USA legen Veto gegen palästinensische UNO-Mitgliedschaft ein

Im Weltsicherheitsrat ist eine Resolution für eine UNO-Vollmitgliedschaft eines palästinensischen Staates am Veto der USA gescheitert.

19.04.2024
    UNO-Sicherheitsrat in New York
    Sitzung des Weltsicherheitsrates (Archiv) (dpa / Xinhua / Li Muzi)
    Bei dem Votum stimmten zwölf der 15 Ratsmitglieder mit Ja. Neben dem Einspruch der Vereinigten Staaten gab es zwei Enthaltungen. Der Resolutionstext hätte eine Empfehlung an die UNO-Vollversammlung vorgesehen, einen palästinensischen Staat als 194. Mitglied der Vereinten Nationen anzuerkennen. Dafür muss zunächst eine Empfehlung des Sicherheitsrates erfolgen - ohne Veto eines ständigen Mitglieds. Anschließend muss der Antrag von der UNO-Vollversammlung mit einer Zweidrittelmehrheit angenommen werden.
    Rund 140 Länder haben bereits einen Staat Palästina anerkannt. In der aus 193 Mitgliedsstaaten bestehenden Vollversammlung gibt es kein Vetorecht.
    Diese Nachricht wurde am 19.04.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.