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Verteidigungsminister Jung würdigt Bundeswehreinsatz in Dschibuti

Verteidigungsminister Franz-Josef Jung hat die Arbeit der Bundeswehrsoldaten am Horn von Afrika und in Afghanistan gewürdigt. Sie leisteten einen wichtigen Beitrag zur Friedenssicherung, sagte der CDU-Politiker, der sich derzeit in Dschibuti aufhält. Der Minister war aus den Vereinigten Staaten angereist. Seine Gespräche dort bezeichnete er als freundschaftlich und vertrauensvoll.

Moderation: Jürgen Liminski |
    Jürgen Liminski: Der erste Teil des Gewaltmarsches von Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung diente den Reparaturarbeiten am deutsch-amerikanischen Verhältnis. Beim zweiten noch laufenden Teil stehen der konkrete Kampf gegen den Terror im Vordergrund, aber auch Besuche bei der Truppe. Zunächst mal guten Morgen Herr Jung!

    Franz-Josef Jung: Guten Morgen! Ich grüße Sie Herr Liminski!

    Liminski: Herr Jung, noch ein Wort zum ersten Teil Ihrer Reise. Sie haben nach Washington eine positive Bilanz gezogen. Nun ist das Bild des amerikanischen Präsidenten und seiner Regierung nicht das Beste hierzulande. Foltervorwürfe, völkerrechtliche Differenzen, das unterschiedliche Vorgehen im Irak stehen im Raum. War davon etwas zu spüren bei Ihren Gesprächen in Washington?

    Jung: Ich will sagen, dass die Gespräche sehr freundschaftlich, sehr vertrauensvoll waren und ich glaube es ist auch wichtig und notwendig, dass wir wieder gute Beziehungen zu unseren amerikanischen Freunden entwickeln. Die NATO ist ein starker Anker auch für unsere Sicherheit. Wir brauchen positive transatlantische Beziehungen. Wir brauchen den starken Pfeiler in Europa, seine europäische Entwicklung, aber wir brauchen auch die transatlantischen Beziehungen auf einer guten Basis. Und ich muss sagen: die Gespräche waren sehr positiv und das was Sie gerade gesagt haben, das kann ich auf keinen Fall bestätigen. Wir haben unsere Arbeit in der NATO auf der gemeinsamen Wertegrundlage unserer Werte. Die gelten selbstverständlich - und das haben die Amerikaner auch noch mal deutlich gemacht - auch für sie und die setzen sie auch um.

    Liminski: Seit anderthalb Jahren, Herr Jung, sagt man in der Öffentlichkeit hier, der Bruch im transatlantischen Verhältnis sei weitgehend zugekittet. Es steht wieder alles bestens und die vielen Wiederholungen über die Güte der Beziehungen machen aber auch ein bisschen misstrauisch. Haben Sie den Eindruck, dass man in Washington froh ist über die Veränderungen in der deutschen Regierung?

    Jung: Ich habe schon den Eindruck, dass man sich freut auf die neue Regierung in Deutschland, dass man sich auch freut auf beispielsweise den Besuch der Kanzlerin in Washington, aber dass man auch daran interessiert ist, dass wir wieder ein größeres Vertrauensverhältnis gemeinsam entwickeln. Von daher bin ich eigentlich sehr zufrieden, weil ich glaube, dass wir auch alle Punkte angesprochen haben, unsere gemeinsamen friedenssichernden Einsätze beispielsweise in Afghanistan, aber auch das, was wir auf dem Balkan tun, was wir in den Missionen jetzt konkret hier in Afrika tun oder in der Terrorbekämpfung hier in Dschibuti. Das sind glaube ich alles wichtige Maßnahmen und das erfolgt auf einer guten gemeinsamen Basis. Das ist glaube ich wichtig für die Friedenssicherung auch in der Welt.

    Liminski: Ich frage mal ein bisschen anders. Als Kind wollten Sie immer so sein wie Helmut Rahn, haben Sie jedenfalls in einem Interview gesagt. Haben Sie im Weißen Haus und im Pentagon jetzt den Ausgleich geschossen?

    Jung: Ich habe nicht den Eindruck, dass wir hier auf der Basis eines Fußballspiels zusammen korrespondieren, sondern es geht einfach darum, dass wir ein gutes, freundschaftliches Vertrauensverhältnis entwickeln und dass wir hier gemeinsam in unserer Verantwortung, die wir in der NATO haben und in anderen Bereichen, dazu beitragen, dass wir Stabilisierung, dass wir Friedenssicherung in der Welt erzielen. Ich finde es sehr positiv, wenn in Afghanistan sich das Parlament konstituiert hat. Das war seit über 30 Jahren nicht mehr der Fall, dass hier eine demokratische Entwicklung eingeleitet wird. Im Irak haben 70 Prozent der Bevölkerung sich an der Wahl beteiligt. Auch dort gibt es eine demokratische Entwicklung. Das halte ich für ein wichtiges Signal auch für die Stabilität in diesen Ländern und dort müssen wir unsere Unterstützung leisten. Das ist glaube ich unsere Aufgabe.

    Liminski: Mitte Januar kommt die Bundeskanzlerin nach Washington. Sie haben es eben erwähnt. Haben Sie diesen Besuch schon angesprochen oder vorbereitet?

    Jung: Wir haben darüber gesprochen und ich habe den Eindruck, dass die amerikanische Regierung sich sehr freut auf den Besuch der Bundeskanzlerin. Was auch sehr positiv bemerkt wurde war der Erfolg der Bundeskanzlerin im Zusammenhang mit den Verhandlungen in Brüssel. Das heißt, dass es hier wieder eine europäische Lösung gibt, dass es eine europäische Perspektive gibt. Das sind alles gute Grundlagen jetzt auch für den Besuch der Kanzlerin in Washington.

    Liminski: Herr Jung, Pakistan und Afghanistan sind Stationen Ihrer Reise. Beide Länder sind Nachbarn von Iran. Der Iran war sicher auch ein Thema der Gespräche in Washington. Könnte man sagen, das ist die Hauptsorge derzeit in Washington, und werden Sie das Thema auch in Islamabad und Kabul ansprechen?

    Jung: Wir haben über das Thema Iran gesprochen und ich muss sagen, es gibt Übereinstimmung, dass beispielsweise solche Äußerungen, wie sie der iranische Präsident getan hat, unter keinen Umständen akzeptabel sind, dass sie mit Nachdruck zurückgewiesen werden müssen und dass wir alles auch daran setzen müssen, in den weiteren Verhandlungen der europäischen drei im Hinblick auf die Frage der nuklearen Nutzung, dass Iran nicht in der Lage sein darf, hier sozusagen atomare Nutzung in Zukunft zu haben. Ich glaube das ist eine große Sorge, die die Amerikaner auch in diesem Bereich haben im Hinblick auf die Entwicklung im Iran, und ich denke es ist unsere gemeinsame Aufgabe, mit dafür Sorge zu tragen, dass erstens solche Äußerungen, wie sie der iranische Präsident getan hat, hier klar zurückgewiesen werden müssen, aber auch zweitens wir Vereinbarungen hinbekommen müssen, die dafür Sorge tragen, dass nicht nukleares Potenzial genutzt werden kann.

    Liminski: Sie sagen "zu Vereinbarungen kommen müssen". Wenn es nun doch nicht geschieht, geht man dann gemeinsam vor den Sicherheitsrat der UNO?

    Jung: Ich will jetzt nicht über Konsequenzen reden, die noch nicht konkret anstehen. Ich hoffe und wünsche, dass der Iran sehr schnell wieder an den Tisch kommt im Hinblick auf die Verhandlungen der europäischen drei und dass wir dort zu einer Vereinbarung kommen, die eine Zukunftsperspektive im Hinblick auf die Friedenssicherung beinhaltet. Das ist glaube ich jetzt die wichtige Aufgabe und das ist auch unser gemeinsames Ziel.

    Liminski: Aber wären denn die Amerikaner sozusagen entschlossen, vor den Sicherheitsrat zu ziehen?

    Jung: Wir haben allgemein über dieses Thema gesprochen, dass wir mit Sorge die Entwicklung dort sehen. Wir haben nicht über konkrete Maßnahmen von irgendwelchen Sanktionen jetzt gesprochen. Das ist auch denke ich jetzt nicht der richtige Zeitpunkt. Wichtig ist, dass wir jetzt erreichen, dass wir in den Verhandlungen im Hinblick auf das Nuklearabkommen weiterkommen, dass hier ein klares Signal gesetzt wird auch von Seiten des Iran und dass deutlich gemacht werden muss, dass solche Äußerungen, wie sie der iranische Präsident getan hat, nicht akzeptiert werden können. Ich finde es ist ja auch nicht ohne Grund, dass die Bundeskanzlerin auch im Januar nach Israel reist, um deutlich zu machen, auf welcher Seite wir dort stehen.

    Liminski: Am Freitag sind Sie wieder zu Hause, pünktlich zu Weihnachten bei Ihrer Frau und den drei Kindern. Was sagen Sie denn den Jungs, die da draußen in Dschibuti oder Kabul Weihnachten verbringen müssen?

    Jung: Mein Besuch jetzt dient natürlich auch der Verbundenheit mit der Truppe, mit den Soldatinnen und Soldaten, die jetzt an Weihnachten eben in diesen friedenssichernden Einsätzen sind, ob in Kabul oder auch in Dschibuti. Wir haben auch entsprechende Weihnachtspräsente natürlich mitgebracht. Ich habe aber auch deutlich gemacht, dass ich ihnen mehr als dankbar bin, was sie hier an besonderer Leistung auch für unser Land tun, was sie an friedenssichernder Funktion hier wahrnehmen und wie sie auch anerkannt sind dort in der Bevölkerung. Das spürt man geradezu. Von daher ist es eine wichtige Aufgabe, die unsere Soldatinnen und Soldaten dort wahrnehmen. Die Weihnachtsbotschaft habe ich aber auch ein Stück versucht, in dieser Hinsicht zu überbringen.

    Liminski: Darf man wissen, was das für Präsente sind?

    Jung: Ja. Das sind sehr unterschiedliche Präsente, die aber sehr konkret sich auf die einzelnen Wünsche beziehen. In Afghanistan sind das einzelne Dinge, die die Soldaten dort gewünscht haben. Wir haben insbesondere die Wünsche der Soldaten berücksichtigt und die sind sehr unterschiedlich von Dschibuti über Kabul bis nach Islamabad.

    Liminski: Reparaturarbeiten am transatlantischen Verhältnis und der Truppe draußen etwas Heimatgefühl vermitteln. Das war Bundesverteidigungsminister Franz-Josef Jung, derzeit irgendwo zwischen Dschibuti und Kabul. Besten Dank für das Gespräch Herr Jung!

    Jung: Gerne!