Samstag, 25. Juni 2022

Vertrauensabstimmung in Spanien
Rajoy scheitert erneut

Spanien muss wahrscheinlich zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament wählen: Der geschäftsführende Ministerpräsident Mariano Rajoy konnte auch bei der zweiten Abstimmung im Parlament keine Mehrheit erzielen. Ein erster Versuch der Wiederwahl war bereits am Mittwoch gescheitert.

02.09.2016

Der Geschäftsführende Ministerpräsident Spaniens, Mariano Rajoy, im Parlament vor einer Vertrauensabstimmung.
Der Geschäftsführende Ministerpräsident Spaniens, Mariano Rajoy. (AFP / PIERRE-PHILIPPE MARCOU)
Im spanischen Parlament stimmten am Freitagabend 180 Abgeordnete gegen ihn, von 170 Parlamentariern bekam er Rückendeckung.
Rajoys konservative Volkspartei führt die Regierungsgeschäfte nur kommissarisch, nachdem weder die Parlamentswahl im Dezember noch die nach gescheiterten Koalitionsverhandlungen erfolgte Neuwahl im Juni aus dem politischen Patt herausgeführt haben. Die Abstimmungen bedeuteten das Ende des Zweiparteiensystems in Spanien, in dem sich Konservative und Sozialisten an der Regierung abgewechselt hatten. Zwei neue Parteien etablierten sich bei den Wahlen: die linke Unidos Podemos und die liberale Partei Ciudadanos.
Die Ciudadanos waren nach Zugeständnissen der PP zu einem Regierungsbündnis bereit. Doch beide Parteien haben zusammen noch keine Mehrheit im Parlament.
Am Mittwochabend erhielt Rajoy die Unterstützung der 137 Abgeordneten seiner Partei sowie die 32 Stimmen des Bündnispartners Ciudadanos und eines Abgeordneten von den Kanaren, mit denen er eine Minderheitsregierung bilden wollte. Die Sozialisten und Podemos stimmten gegen ihn, ebenso wie Abgeordnete kleiner Regionalparteien.
(cvo/tzi)