Dienstag, 30. April 2024

Taurus-Abhöraffäre
Von Notz verlangt mehr Gegenwehr gegen russische Desinformationskampagnen

Nach der russischen Abhöraktion gegen Offiziere der Luftwaffe dringt der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, von Notz, darauf, die Sicherheitsbehörden besser auf russische Desinformation einzustellen.

05.03.2024
    Von Notz im Porträt. Er trägt Brille und Krawatte. Hinter ihm unscharf ein grün angeleichtetes Gebäude.
    Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Konstantin von Notz. (imago-images/ Christian Spicker )
    Es gebe bei allen Sicherheitsbehörden - aber auch in der öffentlichen Wahrnehmung auf Seiten der Medien - keine Analysefähigkeit, welche Kampagnen durch Russland betrieben würden,sagte der Grünen-Politiker im Deutschlandfunk. Nötig seien Experten, die Social-Media-Kampagnen erkennen und analysieren könnten und mediale Gegenstrategien entwickelten. Von Notz verwies in dem Zusammenhang auf russische Einflussnahme auf die Demonstrationen während der Corona-Pandemie und die aktuellen Bauernproteste. Er betonte, die Taurus-Abhöraffäre sei nur eine Geschichte in dem riesigen Kampagnen-Umfeld, das es täglich gebe.
    Der Forderung der Union nach einem Untersuchungsausschuss zu den Taurus-Leaks schloss er sich nicht an. Der Vorgang allein sei dafür nicht ausreichend, sagte der Grünen-Politiker.
    Russland hatte am Freitag eine mitgeschnittene Schaltkonferenz von vier hohen Offizieren, darunter Luftwaffen-Chef Gerhartz, veröffentlicht. Darin erörterten sie Einsatzszenarien für den deutschen Marschflugkörper Taurus, falls dieser doch noch an die Ukraine geliefert würde.
    Diese Nachricht wurde am 05.03.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.