Seit 04:05 Uhr Radionacht Information

Mittwoch, 16.10.2019
 
Seit 04:05 Uhr Radionacht Information
StartseiteNachrichten vertieftKiew meldet russischen Übergriff15.03.2014

Vor dem Krim-ReferendumKiew meldet russischen Übergriff

Die Ukraine hat Russland vorgeworfen, in eine an die Krim angrenzende Region ein Truppenkontingent entsandt zu haben. Wie das Außenministerium in Kiew mitteilte, drangen rund 100 Soldaten mit Hubschraubern und gepanzerten Fahrzeugen in einen Ort ein, der in der Nähe der Halbinsel auf einer Landzunge liegt.

Soldaten der Ukraine haben Stellung bezogen vor einem Panzer und der Fahne des Landes in Balaklava auf der Krim. (picture alliance / dpa / Pavlishak Alexei)
Die Ukraine wirft Moskau eine Invasion nahe der Krim vor. (picture alliance / dpa / Pavlishak Alexei)
Weiterführende Information

"Was wollen wir mit der Krim?" (Deutschlandradio Kultur, Ortszeit, 15.03.2014)

Wem gehört die Krim? (Deutschlandfunk, Aktuell, 07.03.2013)

Der ukrainische Grenzschutz hat Russland vorgeworfen, eine Gasanlage auf ukrainischem Gebiet außerhalb der Krim besetzt zu haben. Rund 100 Soldaten hätten die Verteilerstation in Strelkowa in ihre Gewalt gebracht, sagte ein Sprecher. Zunächst hatte es geheißen, dass der Angriff abgewehrt werden konnte. Der ukrainische Sprecher erklärte aber, dass die Russen schließlich doch auf das Gelände vorgedrungen seien. 

Zuvor hatte das russische Militär bereits einen anderen Kontrollposten unweit der Krim eingerichtet. Die ukrainische Regierung forderte den sofortigen Rückzug der Kräfte. Russland äußerte sich nicht zu den Vorwürfen. Die USA prüften die Berichte über die Truppenbewegungen, hieß es.

Demonstrationen in Moskau

In Russland gingen Zehntausende Gegner der russischen Krim-Politik auf die Straße. In Moskau protestierten bei einer Anti-Kriegs-Kundgebung Zehntausende: "Hände weg von der Ukraine!" und "Schluss damit, Schande über Russland zu bringen!" war auf den Transparenten zu lesen. Unter den Demonstranten waren auch der frühere Vizeregierungschef Boris Nemzow und die Aktivistinnen der Punkband Pussy Riot.

Während die Polizei von nur 3.000 Teilnehmern sprach, nannten die Organisatoren eine Zahl von mehr als 50.000. Beobachter sprachen von etwa 30.000 Demonstranten. Auch Befürworter des russischen Vorgehens auf der Krim gingen auf die Straße.

Russland blockiert Krim-Resolution

Russland hat derweil im UN-Sicherheitsrat sein Veto gegen eine Resolution zur Krise in der Ukraine eingebracht. In dem von den USA eingebrachten Entwurf sollte die internationale Staatengemeinschaft aufgefordert werden, das Krim-Referendum nicht anzuerkennen. 13 der 15 Mitglieder des Gremiums stimmten für einen Resolutionsentwurf der USA, in dem es hieß, dass das für Sonntag geplante Referendum über einen Beitritt der ukrainischen Halbinsel zu Russland "keine Gültigkeit" habe. Russland stimmte dagegen, China enthielt sich.

Washingtons UN-Botschafterin Samantha Power sagte nach der Abstimmung, Russland habe die Annahme der Resolution "isoliert, allein und zu Unrecht" verhindert. Eine Annahme der Resolution galt wegen des russischen Vetorechts schon im Vorhinein als ausgeschlossen. Der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin sagte vor der Abstimmung, es sei "kein Geheimnis", dass Russland nicht zustimmen werde.

Die mehrheitlich russischsprachige Bevölkerung soll in dem Referendum am Sonntag über eine mögliche Angliederung an Russland entscheiden. Der Westen wirft der Regierung in Moskau vor, mit einem völkerrechtswidrigen Volksentscheid die Spaltung der Ukraine und eine Annexion der Krim zu betreiben.

Verliert Russland seinen Status als G-8-Mitglied?

Die sieben wichtigsten westlichen Industriestaaten (G7) bereiten unterdessen nach Angaben des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" bereits ein Gipfeltreffen ohne Russland vor. Die britische Regierung habe London als alternativen Treffpunkt zum russischen Sotschi vorgeschlagen, sollte Moskau in der Ukraine-Krise nicht einlenken.

Ukraine will Assoziierungsabkommen mit EU unterzeichnen

Die ukrainische Regierung will am kommenden Freitag einen Teil des geplanten Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union unterzeichnen. Das teilte Interims-Regierungschef Arseni Jazenjuk im ukrainischen Fernsehen mit. Er habe sich mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy darauf verständigt, dass die Vereinbarungen über eine politische Kooperation am Rande des Gipfels der EU-Staats- und Regierungschefs Ende nächster Woche in Brüssel unterschrieben werden sollen. Der wirtschaftliche Teil des Abkommens werde später folgen, so Jazenjuk.

Über die aktuellen Entwicklungen in der Krim-Krise halten Sie während der Nacht unsere Deutschlandfunk-Nachrichten auf dem Laufenden.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk