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StartseiteInformationen am MorgenTrumps Haltung zur Allianz02.04.2019

Vor dem Nato-JubiläumTrumps Haltung zur Allianz

Selten hat ein US-Präsident das transatlantische Bündnis so aufgemischt wie Donald Trump - "America first" als politisches Leitmotiv könnte eine Abkehr von ehernen Prinzipien der westlichen Staatengemeinschaft bedeuten. Beim Außenminister-Treffen zum 70. Jubiläum der Nato droht neues Ungemach.

Von Thilo Kößler

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US-Präsident Donald Trump steht auf einer Bühne und umarmt eine amerikanische Staatsflaage. (dpa/AP/Jose L.Magana)
US-Präsident Trump hat klare Vorstellungen: "America first" - das löste im Nato-Bündnis die Besorgnis aus, dass man sich auf den Präsidenten nicht mehr verlassen könne. (dpa/AP/Jose L.Magana)
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Selten hat ein US-Präsident das transatlantische Bündnis so aufgemischt wie Donald Trump - auch mit einem einem strategischen Rückzug der USA soll er gedroht haben. "America first" als politisches Leitmotiv könnte eine Abkehr von ehernen Prinzipien der westlichen Staatengemeinschaft bedeuten - ganz im Zeichen eines neuen Nationalismus.

Kein US-Präsident vor ihm hat das transatlantische Bündnis so dominiert und aufgemischt wie Donald Trump. Bereits im Wahlkampf verkündete er in Interviews, die westliche Verteidigungsgemeinschaft sei "obsolet", veraltet, überholt. Die Nato sei ein Kind des Kalten Krieges und kümmere sich überhaupt nicht um das größte Problem dieser Tage, den Terrorismus.

Trump'sche Kritik an Bündnissen und Verträgen

Als Trump dann tatsächlich ins Weiße Haus einzog, war die internationale Verunsicherung groß: Trump erwies sich auch im Amt als Kritiker von Bündnissen und Verträgen und zeigt seither der multilateralen Welt- und Werteordnung die kalte Schulter.

Das löste auch im Bündnis die Besorgnis aus, dass man sich auf diesen Präsidenten nicht mehr verlassen könne. Auf seinem ersten Nato-Gipfel im Mai 2017 schockierte Trump die Verbündeten, weil er sich nicht explizit zur Beistandsverpflichtung nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages bekennen wollte. Eher widerwillig holte er das Wochen später nach. Auf Druck des Präsidenten trat die Nato noch im selben Jahr der Anti-IS-Koalition bei, was sie nach Aussage Trumps nun nicht mehr obsolet machte.

US-Präsident Donald Trump auf dem Nato-Gipfel in Brüssel (Juli 2018). (Vitvitsky / Sputnik / dpa )Die Nato sei ein Kind des Kalten Krieges, sagte US-Präsident Donald Trump (Vitvitsky / Sputnik / dpa )

Trump verlangte mehr Verteidigungsausgaben

Doch Trump erhöhte den Druck auf die Nato: Die Verbündeten leisteten mit viel zu geringen Verteidigungsausgaben keinen angemessenen Beitrag zum Bündnis. Sie würden sich von den USA aushalten lassen und die Amerikaner sähen sich in der Rolle als Zahlmeister.

Immer wieder forderte Trump die Umsetzung des Nato-Beschlusses von Wales aus dem Jahr 2014, als man sich darauf verständigte, binnen eines Jahrzehnts die Verteidigungsausgaben in Richtung zwei Prozent des jeweiligen Bruttosozialprodukts zu steigern. Beim nächsten Nato-Gipfel in Brüssel im Juli 2018 zog Trump die Daumenschrauben an: Hinter verschlossenen Türen soll er damit gedroht haben, aus der Nato auszutreten. Ein bisschen rau sei das gewesen, bekannte er tags darauf.

Deutschland sieht sich immer mehr am Pranger

Während Trump langfristig einen nationalen Beitrag von jeweils vier Prozent für die gemeinsamen Verteidigungslasten fordert, sieht sich Deutschland immer mehr am Pranger. Beim letzten Nato-Gipfel in Brüssel kam es bereits zum offenen Schlagabtausch mit Bundeskanzlerin Angel Merkel, die auf ihrer Zielmarke von 1,5 Prozent für den Verteidigungshaushalt beharrte. Doch just bei dem Außenminister-Treffen zum 70. Jubiläum der Nato droht neues Ungemach.

Außenminister Heiko Maas wird sich in Washington kritischen Fragen stellen müssen. Denn der deutsche Wehretat lag 2018 bei gerade einmal 1,23 Prozent, wird im Jahr 2020 auf 1,37 Prozent kommen, aber dann laut letzter Finanzplanung bis 2023 wieder auf 1,25 Prozent zurückfallen: Die Ungeduld mit Deutschland wächst.

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