Es ist ein harmonisches Aufeinandertreffen von Umweltverbänden und Bundesregierung. Das Atmosphärische stimmt, und auch die Ziele liegen zumindest verbal nicht weit auseinander. Der Präsident des Deutschen Naturschutzrings, Hubert Weinzierl, appelliert trotzdem an die Regierungsseite:
"Zieht man eine Bilanz über die abgelaufene Generation, so muss man ernüchtert feststellen, dass all die vielen Ziele zur Verbesserung und zum Umsteuern, wie sie etwa '72 in Stockholm, '92 in Rio, in Kyoto, Johannesburg und so weiter vereinbart wurden, dass diese Ziele nicht erreicht werden konnten und dass wir den Wettlauf zu verlieren drohen. Und umso mehr übernimmt im Jahr 2007 die Bundesregierung mit dem G8-Vorsitz und dem Vorsitz im Rat der Europäischen Union eine ganz große außen- und umweltpolitische Verantwortung."
Und die solle sie dringend dazu nutzen, um internationale Vereinbarungen voranzutreiben, so Weinzierl. Astrid Klug (SPD) Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, beteuert, dies tun zu wollen. Die Energiepolitik werde 2007 im Zentrum stehen. Und Energiepolitik ist Klimapolitik.
"Das Thema Klimapolitik ist ein Thema, das sowohl in der EU-Ratspräsidentschaft als auch in der G8-Präsidentschaft eine dominante Rolle spielen wird, und zwar nicht nur auf Seiten der Umweltpolitiker, sondern auch auf der Ebene der Regierungschefs wird das eines der Topthemen sein. Und Hubert Weinzierl hat zu Recht darauf hingewiesen: Das, was wir bisher in der Weltgemeinschaft im Bereich des Klimaschutzes auf die Beine gestellt haben, das sind wirklich nur ganz kleine Trippelschritte im Vergleich zu der Herausforderung."
Deshalb wolle man auf EU-Ebene im nächsten Jahr konkrete Fortschritte machen, zum Beispiel neue Ziele wie dieses formulieren: Europaweit sollen die Emissionen von Treibhausgasen bis 2020 um 30 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken. Für Deutschland würde das eine Verminderung um 40 Prozent bedeuten. Deutschland als Vorreiter in Europa, und Europa als Vorreiter in der Welt, so formuliert Klug das Selbstverständnis der Bundesregierung. Um die Klimaziele zu erreichen, werde man sich auf EU-Ebene für die Erneuerbaren Energien einsetzen. Eine road map zu deren Ausbau soll erarbeitet werden, so Klug. Die Umweltverbände sähen gern noch deutlichere Schritte im Bereich Klimaschutz, besonders in der Verkehrspolitik. Hubert Weinzierl kritisiert die schleppende Einführung energiesparender Technologie im Straßenverkehr.
"Da ist dann auch der Staat gefordert, Rahmenbedingungen entsprechend zu setzen. Der Staat muss Effizienzanforderungen festlegen. Denn eines steht fest: Die Selbstverpflichtung der Industrie hat sich nicht bewährt. Die hat schlicht und einfach versagt. Da wird uns viel versprochen und nichts gehalten."
Auch auf diese Kritik reagiert Astrid Klug mit Verständnis und Entgegenkommen. Wenn die Industrie ihre Selbstverpflichtung zur CO2-Reduktion nicht einhalte, werde man andere Maßnahmen, etwa auch ordnungsrechtliche ergreifen. Zustimmendes Nicken im Saal. Viel Beifall erntet die Staatssekretärin dann für ihr deutliches Bekenntnis zum Atomausstieg, an dem nicht gerüttelt werde. Viel Übereinstimmung also. Unterschiede bestehen vor allem in den Rollen, die beide Seiten zu spielen haben. Die Politikerin betont, dass sie ja stets darauf achten muss, was sie politisch durchsetzen kann, international, aber auch in der Bundesregierung. Sie und ihr Minister begrüßen die Kritik und weiter gehenden Forderungen der Umweltschützer, sieht sie gar als Rückendeckung im politischen Kampf, sagt sie. Doch Klug warnt die Verbände auch vor allzu viel öffentlicher Schwarzseherei.
"Wir brauchen auch Umweltverbände, die mithelfen, den Menschen Mut zu machen, dass es für die großen Herausforderungen, die wir haben, insbesondere im Bereich des Klimawandels, dass es dort Lösungen gibt. Dass der Berg nicht so hoch ist, dass man überhaupt gar nicht drüber kommen kann und es sich deshalb gar nicht lohnt, loszulaufen. Und dazu gehört es auch, dass man die Dinge, die gut laufen, auch laut sagt, damit die Menschen Mut haben, diesen Weg mitzugehen, und sehen, es lohnt sich zu engagieren."
Auch durch eine ökologische Ausrichtung der persönlichen Lebensweise. Das sei ein wichtiger Bestandteil, so Klug. Und damit löst sich auch diese Kritik der Umweltverbände in Wohlgefallen auf. Sie hatten zuvor der Regierung nämlich vorgeworfen, im Klimaschutz allein auf technologischen Fortschritt zu setzen.
"Zieht man eine Bilanz über die abgelaufene Generation, so muss man ernüchtert feststellen, dass all die vielen Ziele zur Verbesserung und zum Umsteuern, wie sie etwa '72 in Stockholm, '92 in Rio, in Kyoto, Johannesburg und so weiter vereinbart wurden, dass diese Ziele nicht erreicht werden konnten und dass wir den Wettlauf zu verlieren drohen. Und umso mehr übernimmt im Jahr 2007 die Bundesregierung mit dem G8-Vorsitz und dem Vorsitz im Rat der Europäischen Union eine ganz große außen- und umweltpolitische Verantwortung."
Und die solle sie dringend dazu nutzen, um internationale Vereinbarungen voranzutreiben, so Weinzierl. Astrid Klug (SPD) Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, beteuert, dies tun zu wollen. Die Energiepolitik werde 2007 im Zentrum stehen. Und Energiepolitik ist Klimapolitik.
"Das Thema Klimapolitik ist ein Thema, das sowohl in der EU-Ratspräsidentschaft als auch in der G8-Präsidentschaft eine dominante Rolle spielen wird, und zwar nicht nur auf Seiten der Umweltpolitiker, sondern auch auf der Ebene der Regierungschefs wird das eines der Topthemen sein. Und Hubert Weinzierl hat zu Recht darauf hingewiesen: Das, was wir bisher in der Weltgemeinschaft im Bereich des Klimaschutzes auf die Beine gestellt haben, das sind wirklich nur ganz kleine Trippelschritte im Vergleich zu der Herausforderung."
Deshalb wolle man auf EU-Ebene im nächsten Jahr konkrete Fortschritte machen, zum Beispiel neue Ziele wie dieses formulieren: Europaweit sollen die Emissionen von Treibhausgasen bis 2020 um 30 Prozent im Vergleich zu 1990 sinken. Für Deutschland würde das eine Verminderung um 40 Prozent bedeuten. Deutschland als Vorreiter in Europa, und Europa als Vorreiter in der Welt, so formuliert Klug das Selbstverständnis der Bundesregierung. Um die Klimaziele zu erreichen, werde man sich auf EU-Ebene für die Erneuerbaren Energien einsetzen. Eine road map zu deren Ausbau soll erarbeitet werden, so Klug. Die Umweltverbände sähen gern noch deutlichere Schritte im Bereich Klimaschutz, besonders in der Verkehrspolitik. Hubert Weinzierl kritisiert die schleppende Einführung energiesparender Technologie im Straßenverkehr.
"Da ist dann auch der Staat gefordert, Rahmenbedingungen entsprechend zu setzen. Der Staat muss Effizienzanforderungen festlegen. Denn eines steht fest: Die Selbstverpflichtung der Industrie hat sich nicht bewährt. Die hat schlicht und einfach versagt. Da wird uns viel versprochen und nichts gehalten."
Auch auf diese Kritik reagiert Astrid Klug mit Verständnis und Entgegenkommen. Wenn die Industrie ihre Selbstverpflichtung zur CO2-Reduktion nicht einhalte, werde man andere Maßnahmen, etwa auch ordnungsrechtliche ergreifen. Zustimmendes Nicken im Saal. Viel Beifall erntet die Staatssekretärin dann für ihr deutliches Bekenntnis zum Atomausstieg, an dem nicht gerüttelt werde. Viel Übereinstimmung also. Unterschiede bestehen vor allem in den Rollen, die beide Seiten zu spielen haben. Die Politikerin betont, dass sie ja stets darauf achten muss, was sie politisch durchsetzen kann, international, aber auch in der Bundesregierung. Sie und ihr Minister begrüßen die Kritik und weiter gehenden Forderungen der Umweltschützer, sieht sie gar als Rückendeckung im politischen Kampf, sagt sie. Doch Klug warnt die Verbände auch vor allzu viel öffentlicher Schwarzseherei.
"Wir brauchen auch Umweltverbände, die mithelfen, den Menschen Mut zu machen, dass es für die großen Herausforderungen, die wir haben, insbesondere im Bereich des Klimawandels, dass es dort Lösungen gibt. Dass der Berg nicht so hoch ist, dass man überhaupt gar nicht drüber kommen kann und es sich deshalb gar nicht lohnt, loszulaufen. Und dazu gehört es auch, dass man die Dinge, die gut laufen, auch laut sagt, damit die Menschen Mut haben, diesen Weg mitzugehen, und sehen, es lohnt sich zu engagieren."
Auch durch eine ökologische Ausrichtung der persönlichen Lebensweise. Das sei ein wichtiger Bestandteil, so Klug. Und damit löst sich auch diese Kritik der Umweltverbände in Wohlgefallen auf. Sie hatten zuvor der Regierung nämlich vorgeworfen, im Klimaschutz allein auf technologischen Fortschritt zu setzen.