Dienstag, 28. Juni 2022

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Waffenlieferungen in den Irak
"Kurden machen ganz konkret Angaben zur Waffennutzung"

Die Bundesregierung hat sich bereit erklärt, Waffen in den Irak zu liefern. Die Kurden würden konkrete Angaben zum Einsatz der Waffen machen, sagte der Friedensforscher Michael Brzoska im DLF. Sie wollen den Vormarsch der IS stoppen. Es müsse entschieden werden, "ob das ein Ziel ist, das wir teilen", sagte der Friedensforscher Michael Brzoska im DLF.

Michael Brzoska im Gespräch mit Wolfgang Koczian | 24.08.2014

Maschinenpistolen des Typs MP5 des deutschen Waffenherstellers Heckler & Koch sind am Montag (15.03.2010) im Schießstand der Polizei in Freiburg zu sehen.
Deutsche Politiker fordern, die Kurden im Irak mit Waffen zu unterstützen. (picture alliance / dpa / Patrick Seeger)
Für den Friedensforscher Michael Brzoska ist das wichtigste Kriterium, was bei Waffenlieferungen zu bedenken ist: "ob überhaupt die Chance besteht, dass mit diesen Waffen irgendwas Vernünftiges, Gutes getan wird." Häufig würden Waffen geliefert werden, sagte Brzoska vom Hamburger Institut für Friedens- und Konfliktforschung im DLF, ohne dass es wirklich klar sei, warum und wofür sie eingesetzt werden sollten. Das sei in der Vergangenheit bei deutschen Waffenlieferungen häufig so der Fall gewesen.
"Die Kurden machen ganz konkret Angaben, was sie mit den Waffen machen wollen", so der Forscher. "Sie wollen den Vormarsch der IS stoppen, bzw. in den Gegenangriff gehen." Es müsse überlegt werden, ob das eine vernünftige Maßnahme wäre und ob das ein Ziel sei, das wir teilen.
Ein weiterer Faktor, der bei Waffenlieferungen zu bedenken sei, sei die Überlegung, was mittelfristig daraus entstehe. Häufig, sagte Brzoska, seien am Ende von Kriegen immer noch sehr viele Waffen übrig. "Und die Frage ist dann, was passiert mit diesen Waffen."
In Deutschland gebe es keine große Rüstungsindustrie. Der Anteil der Rüstungsexporte an den gesamten Exporten läge unter einem Prozent. Deswegen könne nicht gesagt werden, dass insgesamt Deutschland abhängig sei von Waffenexporten. "Deutschland - mit der relativ kleinen Rüstungsindustrie und einer relativ gut gehenden Wirtschaft - müsste eigentlich aufgefordert sein, besonders zurückhaltend zu sein, um eben auch ein Signal zu setzen, dass es nicht notwendig ist, Waffen zu liefern, auch wenn man es könnte", sagte Brzoska.
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