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Wahl in SpanienDie Kräfte des Wandels

Zu sehen in einer Reihe sind Mitglieder der Partei "Podemos", die ihre Arme in die Luft recken. Auch Parteichef Pablo Iglesias ist dabei (dritter von links). (picture-alliance / dpa / Juanjo Martin)
Die spanische Partei "Podemos" und ihr Chef Pablo Iglesias (3. v. li.) feiern den Erfolg bei der Parlamentswahl. (picture-alliance / dpa / Juanjo Martin)

Das vorläufige amtliche Endergebnis ist da: Die konservative Volkspartei bleibt stärkste Kraft, muss aber massive Verluste hinnehmen. Auch die Sozialisten verlieren Sitze. Das Minus der Großen ist das Plus der Neuen: Erstmals ziehen die linke Bewegung "Podemos" und die liberalen "Ciudadanos" ins Parlament ein.

Insgesamt gibt es 350 Mandate im spanischen Parlament. Die Konservativen von Regierungschef Mariano Rajoy kommen nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis auf knapp 29 Prozent der Stimmen. Das entspricht 123 Sitzen - und damit 63 Sitzen weniger als bislang. Immerhin hatte Rajoys "Partido Popular" bei der letzten Wahl noch die absolute Mehrheit errungen. Die Sozialisten müssen ebenfalls Einbußen hinnehmen. Sie liegen bei 22 Prozent bzw. 90 Sitzen. Das ist ein Verlust von 20 Sitzen.

Die Linkspartei "Podemos" mit ihrem Vorsitzenden - dem Politologen Pablo Iglesias - wird drittstärkste Kraft im Parlament in Madrid. Podemos erzielt ein Ergebnis von rund 21 Prozent und holt damit auf Anhieb 69 Sitze. Die liberale Partei "Ciudadanos" mit Parteichef Albert Rivera liegt nach dem vorläufigen Endergebnis bei knapp 14 Prozent. Das entspricht 40 Sitzen. Die übrigen Parlamentarier werden von kleineren regionalen Parteien gestellt. Die Wahlbeteiligung lag mit gut 73 Prozent etwas höher als bei der letzten Parlamentswahl 2011.

Schwierige Koalitionsverhandlungen abzusehen

Fazit: Die Konservativen sind Wahlsieger, können aber nicht mehr allein regieren. Denn so ging das die letzten Jahrzehnte: Konservative und Sozialisten wechselten sich ab an der Macht. Allerdings gab es nie eine große Koalition. Die Zeiten der beiden "Großen" sind nun zumindest rechnerisch vorbei. Allerdings dürften die nun anstehenden Koalitionsverhandlungen nicht einfach werden. Die Spitzenkandidaten der vier Parteien ließen im Wahlkampf offen, mit wem sie koalieren würden. Wenn etwa die Konservativen und die liberalen Ciudadanos ein Bündnis bilden würden, dann würde auch das noch nicht für die absolute Mehrheit der Sitze reichen. Gleiches gilt für eine Koalition aus Sozialisten und Podemos.

Einige Reaktionen auf das Wahlergebnis: Podemos-Chef Iglesias twitterte, nun seien die Stimmen all jener gehört worden, die für eine bessere Welt kämpften. Weiter sagte er, die Kräfte des Wandels hätten einen großen Fortschritt gemacht. "Spanien will einen Ruck nach links", erklärte auch der Chef der Sozialisten, Pedro Sánchez.

Selbstbewusst gab sich der Vorsitzende der Ciudadanos: Albert Rivera twitterte, er sei stolz, seine Partei in eine "neue Ära" zu führen. Und er kündigte an, seine Partei werde eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung spielen. Unbeirrt zeigte sich Ministerpräsident Mariano Rajoy. Er sagte: "Wir haben die Wahl gewonnen. Und wer die Wahl gewonnen hat, muss auch die Regierung bilden."

Ursachenforschung

Sozialistenchef Sánchez hat es nicht geschafft, die Themen zu setzen im Wahlkampf, berichtet Daniel Sulzmann aus Madrid. Immer wieder habe er versucht, die Erfolge früherer sozialistischer Regierungen herauszustreichen, dem Ministerpräsidenten hat er im direkten Fernsehduell jede Glaubwürdigkeit abgesprochen - wohl ohne Erfolg.

Die wirtschaftliche Erholung ist das Pfund, mit dem Ministerpräsident Rajoy und seine konservative Volkspartei im Wahlkampf wuchern konnten, berichtet Hans-Günter Kellner. In diesem Jahr wächst die Wirtschaft wieder um rund drei Prozent, im nächsten Jahr wird das Wachstum etwas geringer ausfallen.

Mit Podemos sind die spanischen Sozialisten unter Druck geraten, doch in den letzten Umfragen hatten sich die Werte für die 130 Jahre alte sozialdemokratische Partei Spaniens auch bei jungen Menschen verbessert. Kaum eine Chance haben hingegen junge Konservative in Spanien.

(stfr/sdö/brw/tj/jcs/hg)

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