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StartseiteInterview"Sehr viel konstruktives Verhalten aus London"17.10.2019

Weber (CSU) zu Brexit-Verhandlungen"Sehr viel konstruktives Verhalten aus London"

Der EVP-Vorsitzende und CSU-Politiker Manfred Weber ist optimistisch, dass sich die EU mit Großbritannien auf eine Grundeinigung verständigt. Sollte es zu einer Verlängerung der Austrittsfrist kommen, müssten die Briten aber klarstellen, was sie mit der gewonnenen Zeit vorhätten, sagte Weber im Dlf.

Manfred Weber im Gespräch mit Mario Dobovisek

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Der CSU-Europaparlamentarier Manfred Weber (picture alliance / SvenSimon)
Der CSU-Politiker Manfred Weber (picture alliance / SvenSimon)

Mario Dobovisek: Am Ende der Brexit-Verhandlungen sollte gestern die Unterrichtung der Botschafter aller EU-Mitgliedsstaaten stehen – am Tag vor dem großen EU-Gipfel -, eigentlich schon zur Mittagszeit. Doch die Diplomaten warteten und warteten und warteten weiter. Immer wieder wurde das Treffen verschoben, 12 Uhr, 15 Uhr, 17 Uhr, dann 20 Uhr, weil es hinter den Verhandlungskulissen Fortschritte gab, aber eben noch keinen Durchbruch. Dann am Abend äußerte sich EU-Verhandler Michel Barnier. Wir arbeiten weiter, sagte er. Soll heißen: Die offenen Fragen sind weniger geworden, aber eine endgültige Einigung, die fehlt noch. Und wen wundert’s: Es geht weiter um die irischen Grenzfragen.

Am Telefon begrüße ich Manfred Weber von der CSU. Im Europaparlament ist er Vorsitzender der EVP-Fraktion. Ich grüße Sie, Herr Weber!

Manfred Weber: Hallo, Herr Dobovisek.

"Die letzten Tage und Stunden waren sehr motivierend"

Dobovisek: Michel Barnier war am Abend bemüht, Zuversicht zu verbreiten. Wie sicher sind Sie, Herr Weber, Stand jetzt, 7:17 Uhr am Donnerstagmorgen, dass es bis Ende des Monats einen Brexit mit Austrittsvertrag geben wird?

Weber: Keiner kann heute sagen, ob es dann wirklich gelingt. Aber die letzten Tage und Stunden waren sehr motivierend. Wir haben vor allem aus Londoner Sicht von Boris Johnson und seinen Unterhändlern sehr viel konstruktives Verhalten erlebt und deswegen gehen wir motiviert in diesen wichtigen Tag in den Brexit-Verhandlungen. Für uns ist klar, die Europäische Union ist geeint. Wir wissen, was wir erreichen wollen, vor allem die harte Grenze in Nordirland zu verhindern. Und wir sind auch entschieden, dass wir das auch durchsetzen. Insofern: Unsere Verhandlungsposition ist klar und stark.

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Niemand ließ sich kurz vor dem EU-Gipfel in Brüssel in die Karten schauen, ob der entscheidende Durchstoß bei den Brexit-Verhandlungen gelingen könnte. Durchgesickert ist aber, dass die Unterhändler offenbar Fortschritte gemacht haben. Nun müsste Großbritanniens Premier Boris Johnson den letzten Schub geben.

Dobovisek: Was fehlt denn noch?

Weber: Wie Sie es bereits im Vorbericht angedeutet haben: Es sind viele Detailfragen, beispielsweise die Steuerfrage, die Mehrwertsteuerfrage. Wenn wir zulassen, dass Großbritannien mit Nordirland regulatorisch in einigen Bereichen andere Wege geht, dann müssen wir Missbrauch verhindern, wenn zwischen Nordirland und Irland keine Grenzkontrollen stattfinden sollen. Und vor allem im Mehrwertsteuerbereich wissen wir, dass heute schon in der EU viel Missbrauch stattfindet. Das Minimum ist, dass die bestehenden Regelungen weiter angewandt werden. Es geht um solche Details, die jetzt anstehen, und das spürt man schon, wenn es um solche Fragen geht, die wichtig sind, aber dann doch im Gesamtrahmen Detailfragen sind, dass wir schon viel erreicht haben. Die Grundsatzfrage ist: Nordirland bleibt im Binnenmarkt, bleibt ein Teil des Wirtschaftsraums der Europäischen Union. Das ist die Grundbotschaft und die ist gut für uns, weil wir damit die harte Grenze verhindern und auch verhindern, dass Gewalt eventuell nach Nordirland zurückkommt.

Johnson hat eher Profilierung durchgeführt

Dobovisek: Überrascht Sie das, dass die Mehrwertsteuer plötzlich eine so große Rolle spielt?

Weber: Es überrascht mich nicht, weil wie gesagt jetzt bei solchen Verhandlungen alle Details noch mal auf den Tisch kommen, weil alles auch durchdacht werden muss. Entscheidend ist die Grundstimmung, die Grundatmosphäre, und die ist konstruktiv.

Ich bedauere etwas, dass wir wochenlang eher Parteipolitik in London erlebt haben, dass Boris Johnson eher Profilierung durchgeführt hat, anstatt sich schon früh an den Verhandlungstisch gesetzt hätte und auch konstruktiv sich beteiligt hätte. Das bedauere ich etwas. Jetzt kommen wir wieder in so eine Situation, wo auf den letzten Drücker, in den letzten Minuten noch mal alle Details dann durchdiskutiert werden müssen. Nichts desto trotz: Wir haben bis zum 31. Oktober auch noch etwas Zeit. Das heißt, es ist durchaus realistisch, dass man grundsätzlich beim Rat jetzt das Okay gibt für die Grundeinigung, für die Grundüberlegungen, die Architektur des Ergebnisses, und dann kann man die Detailfragen auch noch klären. Spannend wird eigentlich weniger der heutige Tag werden oder auch die Diskussionen um diese Detailfragen, sondern spannend wird werden, schafft es dann Boris Johnson, endlich eine Mehrheit im britischen Unterhaus zu bekommen. Wir hatten ja schon mal einen Premierminister, eine Premierministerin, die einen Abschluss gemacht hat, freudig nach London zurückgefahren ist und dann eine Abfuhr bekommen hat. Deswegen wird spannend sein, wie das House of Commons da jetzt reagiert.

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London hat neue Vorschläge zur Lösung des Brexit-Streits: Die Garantie für eine offene Grenze zwischen Nordirland und dem EU-Mitglied Irland soll aus dem Austrittsabkommen gestrichen werden. Es gibt Zweifel, ob Premier Boris Johnson es ernst meint oder nur mit Blick auf Neuwahlen taktiert, meint Friedbert Meurer.

Dobovisek: Da wehrt sich ja momentan die nordirische DUP gegen den aktuellen Vorschlag, der auf dem Tisch liegt, und insgesamt fehlt Boris Johnson im Parlament die Mehrheit. Das wissen wir inzwischen alle. Man kann allmählich den Eindruck gewinnen, die EU könnte London auch ein rosa Einhorn mit Silberstaub anbieten und das fände keine Mehrheit. Teilen Sie diesen Eindruck?

Weber: Wir spüren zumindest, dass sich ein Land verdammt schwertut, ein Ergebnis wie den Austritt aus der Europäischen Union dann auch wirklich praktisch umzusetzen. Das spürt man, wenn man die Entwicklungen sieht, und wenn man das so wahrnimmt, dann muss man auch dazu sagen, es ist offensichtlich und das spüren auch viele Europäer heute. Es ist offensichtlich ein schwerer Fehler, diese Gemeinschaft in Frage zu stellen. Europa ist wahrlich nicht perfekt und wir haben viel zu verändern und zu verbessern in der Europäischen Union, aber sie zu verlassen, ist offensichtlich äußerst gefährlich und nicht von Vorteil.

Wenn man dann den Blick in die Zukunft wirft, weil aktuell mit dem Vertrag managen wir ja nur den Austritt, dass möglichst wenig Schaden entsteht durch den Austritt; die eigentlich Zukunftsfragen kommen dann ja erst: Wie schaut das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Großbritannien aus? Wie werden wir zukünftig mit Studentenaustausch umgehen? Wie forschen wir gemeinsam, mit Großbritannien gemeinsam?

Nicht von Boris Johnson erpressen lassen

Dobovisek: Lassen Sie uns, Herr Weber, noch mal kurz in der Gegenwart bleiben. Wie lange ist denn noch Ihr Geduldsfaden mit den Briten? Wieviel Zeit geben Sie dem ganzen Spektakel noch?

Weber: Wir erleben ein Kapitel nach dem anderen in der Brexit-Tragödie. Aber die Europäische Union, wir sind verhandlungsbereit und wir werden uns immer wieder an den Tisch setzen, weil wir konstruktiv sind, weil wir Lösungen wollen. Wir werden uns nicht von Boris Johnson und anderen erpressen lassen. Das ist auch klar. Aber wir sind konstruktiv und deswegen geht es jetzt nicht darum zu sagen, es gibt kein weiteres Kapitel. Wenn eine Notwendigkeit besteht, werden auch wir Europäer uns wieder konstruktiv an den Tisch setzen.

Countdown zum Brexit (AFP / Tolga Akmen) (AFP / Tolga Akmen)

Dobovisek: Aber immer wieder war auch zu hören, zum Beispiel aus Frankreich von Präsident Macron, dass der Geduldsfaden am Ende sei, dass es keine weiteren Verlängerungen geben sollte. Wie weit reicht da Ihr Geduldsfaden, bis er reißt?

Weber: Die Hoffnung wäre schon, sollte es tatsächlich zu einer Verlängerung kommen, dass dann auch Großbritannien klarstellt, was mit der Verlängerung, was mit der gewonnenen Zeit dann auch erreicht werden soll. Diese Hoffnung haben wir schon, diese Erwartungshaltung haben wir schon. Allerdings sage ich auch klar: Die Europäische Union darf nicht schuld sein, dass es zu einem harten Brexit kommt. Wenn Großbritannien wirklich mehr Zeit braucht, aus verschiedensten innenpolitischen Gründen, dann sollten wir Großbritannien auch diese Zeit geben. Der jetzige Schwebezustand ist nicht optimal, ist nicht gut, vor allem, weil wir uns, ehrlich gesagt, auch als Europäer zu wenig um die echten Zukunftsfragen kümmern können.

Dobovisek: Herr Weber, ist es das, worum es eigentlich im Moment geht, wer am Ende den schwarzen Peter in den Händen hält?

Weber: Es ist eine historische Verantwortung. Ein harter Brexit verursacht enorme Unsicherheit und das prägt auch die zukünftige Atmosphäre, das Verhältnis zwischen der Europäischen Union und Großbritannien, dem Festland und Großbritannien. Und deswegen ja: Aufgrund der Tatsache, dass auch wir nicht wollen, dass Großbritannien geht – das ist ja deren Entscheidung -, sollten wir nicht schuld sein an einem harten Brexit.

"Die Tür ist jederzeit offen"

Dobovisek: Wünschen Sie sich, dass Großbritannien in der EU bleibt?

Weber: Absolut! Ganz klar! Und die Tür ist auch jederzeit offen. Wenn Großbritannien jetzt einen Vertrag hinkriegt, dann werden wir das akzeptieren, weil die Europäische Union eine freiwillige Gemeinschaft ist. Aber eines muss auch klar sein: Wenn die Briten jetzt wirklich rausgehen, dann werden sie auch viele Vorteile langfristig der Europäischen Union verlieren. Ein Mitglied, das die EU verlässt, kann nicht die gleichen Standards haben wie ein Bestandsmitglied, einer, der dabei bleibt. Deswegen wird es für die Briten auch dauerhaft zu Nachteilen kommen.

Dobovisek: Sie haben jetzt mehrmals in dem Gespräch, das wir beide gerade führen, schon die Zukunft angesprochen, die Zeit nach dem Austritt Großbritanniens. Da soll ja zumindest alles schon vorgedacht werden in der politischen Erklärung, die dem Austrittsabkommen, wenn es dies denn gibt, beigefügt werden soll. Anders als in der Vergangenheit streben die Briten unter Johnson nicht mehr eine größtmögliche wirtschaftliche Nähe zur EU an. Kanzlerin Merkel sagt bereits, Großbritannien werde sich zu einem weiteren Wettbewerber vor den Haustüren Europas entwickeln. Wie gefährlich kann das für die europäische, die deutsche Wirtschaft werden?

Weber: Das ist die zentrale Frage für die Zukunftsgestaltung, und deswegen werden wir als Europäisches Parlament - - Alle Verträge, die jetzt geschlossen werden, müssen ja nicht nur in London abgesegnet werden, sondern auch in Straßburg. Wir werden als Europäisches Parlament zentral darauf Acht geben, dass es nicht zu einem regulatorischen Dumping kommt in Großbritannien. Die Idee von vielen Tory-Vertretern ist ja, Großbritannien bleibt engst möglich angebunden an den Binnenmarkt, an die europäische Wirtschaft, und dann senkt man bestimmte Standards in Großbritannien ab, beispielsweise für den Finanzmarkt, um die City of London zu stärken. Dieses Spiel werden wir nicht mitspielen, keine Frage.

Dobovisek: Wie wollen Sie das verhindern?

Weber: Wir haben die Tools in der Hand, weil Großbritannien braucht jetzt zunächst mal ein Freihandelsabkommen mit der Europäischen Union. Wir haben bei CETA gespürt, oder jetzt bei Mercosur, wie komplex und wie schwierig diese Verhandlungen sind. Die Aufgabe, die da vor uns steht, ist eine Mammutaufgabe, jetzt mit Großbritannien einen solchen Vertrag auszuhandeln, und das Prinzip, das dahinter stehen wird, ist, wenn Großbritannien in bestimmten Märkten Zugang zu Europa haben will, dann muss es auch unsere Standards einhalten. Ich möchte kein Chlorhühnchen aus Amerika über Großbritannien nach Europa geliefert bekommen und deswegen müssen wir sicherstellen, dass die Standards, die wir in Europa für den Verbraucherschutz definieren, dass die auch von Großbritannien akzeptiert werden. Anders kann es keine enge wirtschaftliche Kooperation geben.

Dobovisek: Wenn wir über diese Zukunftsfragen sprechen, müssen wir auch über die EU-Kommission sprechen, denn genau für die Klärung dieser Fragen brauchen wir eine starke Kommission, die stark verhandeln kann. Eigentlich hatte die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen am 1. November ihre Arbeit aufnehmen sollen, doch daraus wird nichts, zumindest nach jetzigem Stand. Noch fehlen der neuen Präsidentin drei Kommissare in ihren Reihen – auch, weil zuletzt die französische Kandidatin im EU-Parlament durchgefallen ist. Sind Sie als Parlamentarier enttäuscht von den Nominierungen der Mitgliedsstaaten?

Weber: Es gab einige Fälle, wo das Europäische Parlament in voller Autonomie gesagt hat, die sind nicht geeignet für die Aufgabe, die ihnen anvertraut werden soll. In Summe hat Ursula von der Leyen eine starke Kommission vorgestellt, die auch die Unterstützung des Europäischen Parlaments gefunden hat. Vor allem die Gleichberechtigung von Mann und Frau ist eine wichtige Botschaft, die Ursula von der Leyen als Vertreterin auch der EVP, meiner Partei, jetzt auf den Weg gebracht hat. Es ist eine moderne Kommission, die für Aufbruch steht. Insofern: In Summe gut, aber Einzelfälle sind jetzt da. Die müssen nachbenannt werden. Wir haben einfach ein starkes Parlament erlebt in den letzten zwei Wochen.

"Defenitiv keine Schlappe für Ursula von der Leyen"

Dobovisek: Und da sagen Kritiker, das Parlament habe über seine Stränge geschlagen.

Weber: Wir sind unabhängige Parlamentarier und wir haben schlicht die Fragen gestellt, die die Bürger auch stellen würden, bevor sie einem solchen Politiker einen Kommissarsjob anvertrauen, nämlich beispielsweise beim rumänischen Kandidaten ungeklärte Finanzierungsfragen. Da standen Korruptionsfragen im Raum. Und bei Sylvie Goulard war es die Frage, dass sie in Frankreich als Ministerin zurückgetreten ist wegen bestimmter Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, und diese Fragen sind noch nicht geklärt. Aber sie will Kommissarin werden und das war die Frage, die einfach viele umgetrieben hat, warum kann man nicht Minister sein, aber man will Kommissar werden. Deswegen gab es eine Rückweisung der Vorschläge. Das ist das normale Verfahren. Das gab es übrigens bei früheren Benennungen der Kommission auch. Wir wollen, dass die Kommission stark ist. Wir wollen, dass sie integer ist, dass sie auch eine starke Legitimität hat. Wir haben als Parlamentarier schlicht unseren Job gemacht und ich bin auch stolz, dass wir dieses Verfahren haben. Das kennt man ja in Berlin nicht, dass Minister vorher geprüft werden, bevor sie ins Amt kommen, und da sind wir korrekt vorgegangen.

Dobovisek: Eine Schlappe für Ursula von der Leyen?

Weber: Definitiv nicht. Ursula von der Leyen hat die Vorschläge der Mitgliedsstaaten angenommen - das ist auch Aufgabe der Mitgliedsstaaten, Kandidaten zu nominieren – und dann die Portfolios verteilt. In Summe wegen der Frage Gleichberechtigung von Mann und Frau – wir haben genauso viele Frauen wie Männer in der neuen Kommission und wir haben die Aussage, dass wir viele Schwerpunkte aufnehmen, die die Menschen uns beim Wahlkampf gegeben haben: Den Green Deal für Europa, die Ökologisierung, die Frage Digitales zum Schwerpunkt zu machen und weiter beim Euro und bei Wirtschaft für Stabilität zu sorgen. Diese drei Prinzipien sind auch mit der Struktur der Kommission verbunden. Sie hat da einen guten Vorschlag gemacht und wir werden die offenen Fragen jetzt in den nächsten Tagen ohne größere Probleme, denke ich, klären können.

Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.

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