Hans Herbert von Arnim: Ja, so wie die Situation sich jetzt darstellt, ist er meines Erachtens nicht mehr zu halten. Er hat gegen geschriebene oder ungeschriebene Normen verstoßen, dass man als Amtsträger keine Geschenke annehmen darf. Das Einladen über die Zeit hinaus - er hat ja noch einen Urlaub daran gehängt durch die Bank und das Einladen zusätzlich seiner Familienangehörigen - sind Geschenke. Das ist zunächst noch nicht so schlimm, aber was schlimm ist und in der Öffentlichkeit auch schlimm ankam, war, dass er in den ersten zwei Tagen, nach denen das heraus kam, am Wochenende durch eine Spiegel-Veröffentlichung, überhaupt nicht begriffen hat, dass man das nicht tut. Er hat gegenüber der Presse dann gesagt - es ging ja auch durch die Medien - "hätte ich das etwa selbst bezahlen sollen?" Das ist das, dass das kein Versehen war, sondern dass ihm dafür einfach das Verständnis fehlt, dass man sich als hoher Amtsträger, der nun auch sehr gut bezahlt wird, damit er unabhängig ist, kein Geld schenken lässt, von einer Institution, die auch mit der Aufsicht der Deutschen Bundesbank unterliegt. In die Bankenaufsicht ist die Bundesbank ja eingeschaltet. Das war das, was ihn dann eigentlich unhaltbar macht, finde ich.
Durak: Herr von Arnim, er ist ja offensichtlich - wenn es denn so zutrifft - nicht der Einzige, der da wenig Schuldbewusstsein hat, denn mehrere Banken haben heute gegenüber Journalisten bestätigt, dass so etwas wie diese Kostenübernahme für Gäste, zum Teil auch sehr großzügige Kostenübernahmen, gängige Praxis sei. Da wird die HypoVereinsbank genannt, da wird die Commerzbank genannt, die Deutsche Bank hat es übrigens abgelehnt, sich über die Gepflogenheiten im Institut zu äußern. Wie ist denn eine saubere Trennung überhaupt möglich?
von Arnim: In der privaten Wirtschaft, in der Großwirtschaft, auch in den Banken, da hat es sich offenbar eingeschlichen, dass man dort auch nicht mehr so genau weiß, was man überhaupt macht. Solche Geschenke sind ja nicht nur auf der Nehmerseite ein Problem, sondern auch auf der Geberseite, bloß ist das dann kein Staatsgeld. Aber Herr Welteke ist in der Situation, dass er einerseits sein öffentliches Amt wahrnimmt, andererseits aber mit einem Bein in der Bankenwelt steht, also auch die dortigen Gepflogenheiten mit kennt. Das führt auch dazu, dass er ein sehr hohes Gehalt hat, er hat ja ein sehr viel höheres Gehalt, als etwa der Bundeskanzler, weil man weiß, er kontaktiert die Bankenwelt, um da unabhängig zu sein. Dann muss er aber, wenn er - ich sage mal - den süßen Tropfen der Bankenwelt trägt, auch den bitteren Tropfen tragen. Er muss sehen, dass er eben ein Staatsdiener, ein öffentlicher Amtsträger ist, und dass man als solcher kein Geld annehmen darf; schon gar nicht von einer Institution, die der eigenen Aufsicht unterliegt. Dafür hatte ich überhaupt kein Verständnis. Dass sich in der Bankenwelt so etwas eingeschlichen hat, ist ein anderes Problem.
Durak: Es sind ja auch Privatunternehmen, wie Sie sagen, und die versuchen alles, was sie können. Herr von Arnim, da sind wir bei dem Wort von den Abzockern in Nadelstreifen. So einer wollte Herr Welteke sicherlich nie sein. Nun wird er binnen Kurzem dort sein, jedenfalls, was das Betrachten der Leute von unten betrifft, die da sagen, wir haben es schon immer gewusst, die da Oben verdienen sich - um es einmal salopp zu sagen - dumm und dämlich und wir zahlen nur drauf. Welche Signalwirkung wird von diesem Fall ausgehen?
von Arnim: Wenn man sich mal die Gehälter und Abfindungen, die sonst so im Gespräch sind, ansieht, Mannesmann, Deutsche Bank, Daimler Chrysler und alles das, dann ist dieser Betrag von siebeneinhalbtausend Euro ja nicht die Welt. Der allein ist eigentlich nicht so schlimm. Bloß hat aus der Einlassung von Herrn Welteke eben gesprochen, dass er das öfter so macht. Der Eindruck ist jedenfalls herübergekommen, dass er gar kein Gefühl dafür hat, und das ist vernichtend. Amtsträger sind dem Gemeinwohl verpflichtet, Amtsträger werden deshalb sehr gut bezahlt, damit sie unabhängig sind. Sie dürfen sich nicht von Unternehmen anfüttern lassen, die irgendwie mal angewiesen sind auf eine günstige Entscheidung seitens der Bundesbank. Ich glaube, dass wenn er jetzt zurücktritt, die Sache bereinigt ist, aber er ist nicht haltbar und ich vermute, dass der Bundesbankvorstand das auch so sehen wird.
Durak: Es wird etwas hängen bleiben, unten beim Vorstand?
von Arnim: Sicher wird etwas hängen bleiben. Die Öffentlichkeit ist eben empfindlich, alle müssen den Gürtel enger schnallen, alle wissen, dass sie überall dazuzahlen müssen. Die Renten, die Krankenversicherungen, überall wird eingeschränkt. Außerdem hat man auch ein bisschen das Vertrauen in die Politik verloren. Man hat das Gefühl, sie richten es nicht mehr so, wie sie es eigentlich möchten. Diese Dinge kommen alle zusammen, und deswegen ist man sehr viel sensibler geworden, gegenüber Unterschleif oder Unkorrektheiten, die dort oben passieren, weil die natürlich ohnehin finanziell ganz anders gebettet sind. Da kommt einiges zusammen, und dann eben auch noch, dass das ein Fall ist, der sich geradezu dafür eignet, in den Medien hochgekocht zu werden, weil er so einfach ist. Jeder kann das verstehen, da braucht man keine Hintergründe, keine Zusammenhänge zu wissen. Das kommt hier alles zusammen, so dass hier ein solcher Druck entstanden ist - aber eben auch nicht unberechtigt - dem Welteke nicht widerstehen kann.
Durak: Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler und Parteienkritiker, herzlichen Dank für das Gespräch.
Durak: Herr von Arnim, er ist ja offensichtlich - wenn es denn so zutrifft - nicht der Einzige, der da wenig Schuldbewusstsein hat, denn mehrere Banken haben heute gegenüber Journalisten bestätigt, dass so etwas wie diese Kostenübernahme für Gäste, zum Teil auch sehr großzügige Kostenübernahmen, gängige Praxis sei. Da wird die HypoVereinsbank genannt, da wird die Commerzbank genannt, die Deutsche Bank hat es übrigens abgelehnt, sich über die Gepflogenheiten im Institut zu äußern. Wie ist denn eine saubere Trennung überhaupt möglich?
von Arnim: In der privaten Wirtschaft, in der Großwirtschaft, auch in den Banken, da hat es sich offenbar eingeschlichen, dass man dort auch nicht mehr so genau weiß, was man überhaupt macht. Solche Geschenke sind ja nicht nur auf der Nehmerseite ein Problem, sondern auch auf der Geberseite, bloß ist das dann kein Staatsgeld. Aber Herr Welteke ist in der Situation, dass er einerseits sein öffentliches Amt wahrnimmt, andererseits aber mit einem Bein in der Bankenwelt steht, also auch die dortigen Gepflogenheiten mit kennt. Das führt auch dazu, dass er ein sehr hohes Gehalt hat, er hat ja ein sehr viel höheres Gehalt, als etwa der Bundeskanzler, weil man weiß, er kontaktiert die Bankenwelt, um da unabhängig zu sein. Dann muss er aber, wenn er - ich sage mal - den süßen Tropfen der Bankenwelt trägt, auch den bitteren Tropfen tragen. Er muss sehen, dass er eben ein Staatsdiener, ein öffentlicher Amtsträger ist, und dass man als solcher kein Geld annehmen darf; schon gar nicht von einer Institution, die der eigenen Aufsicht unterliegt. Dafür hatte ich überhaupt kein Verständnis. Dass sich in der Bankenwelt so etwas eingeschlichen hat, ist ein anderes Problem.
Durak: Es sind ja auch Privatunternehmen, wie Sie sagen, und die versuchen alles, was sie können. Herr von Arnim, da sind wir bei dem Wort von den Abzockern in Nadelstreifen. So einer wollte Herr Welteke sicherlich nie sein. Nun wird er binnen Kurzem dort sein, jedenfalls, was das Betrachten der Leute von unten betrifft, die da sagen, wir haben es schon immer gewusst, die da Oben verdienen sich - um es einmal salopp zu sagen - dumm und dämlich und wir zahlen nur drauf. Welche Signalwirkung wird von diesem Fall ausgehen?
von Arnim: Wenn man sich mal die Gehälter und Abfindungen, die sonst so im Gespräch sind, ansieht, Mannesmann, Deutsche Bank, Daimler Chrysler und alles das, dann ist dieser Betrag von siebeneinhalbtausend Euro ja nicht die Welt. Der allein ist eigentlich nicht so schlimm. Bloß hat aus der Einlassung von Herrn Welteke eben gesprochen, dass er das öfter so macht. Der Eindruck ist jedenfalls herübergekommen, dass er gar kein Gefühl dafür hat, und das ist vernichtend. Amtsträger sind dem Gemeinwohl verpflichtet, Amtsträger werden deshalb sehr gut bezahlt, damit sie unabhängig sind. Sie dürfen sich nicht von Unternehmen anfüttern lassen, die irgendwie mal angewiesen sind auf eine günstige Entscheidung seitens der Bundesbank. Ich glaube, dass wenn er jetzt zurücktritt, die Sache bereinigt ist, aber er ist nicht haltbar und ich vermute, dass der Bundesbankvorstand das auch so sehen wird.
Durak: Es wird etwas hängen bleiben, unten beim Vorstand?
von Arnim: Sicher wird etwas hängen bleiben. Die Öffentlichkeit ist eben empfindlich, alle müssen den Gürtel enger schnallen, alle wissen, dass sie überall dazuzahlen müssen. Die Renten, die Krankenversicherungen, überall wird eingeschränkt. Außerdem hat man auch ein bisschen das Vertrauen in die Politik verloren. Man hat das Gefühl, sie richten es nicht mehr so, wie sie es eigentlich möchten. Diese Dinge kommen alle zusammen, und deswegen ist man sehr viel sensibler geworden, gegenüber Unterschleif oder Unkorrektheiten, die dort oben passieren, weil die natürlich ohnehin finanziell ganz anders gebettet sind. Da kommt einiges zusammen, und dann eben auch noch, dass das ein Fall ist, der sich geradezu dafür eignet, in den Medien hochgekocht zu werden, weil er so einfach ist. Jeder kann das verstehen, da braucht man keine Hintergründe, keine Zusammenhänge zu wissen. Das kommt hier alles zusammen, so dass hier ein solcher Druck entstanden ist - aber eben auch nicht unberechtigt - dem Welteke nicht widerstehen kann.
Durak: Hans Herbert von Arnim, Verfassungsrechtler und Parteienkritiker, herzlichen Dank für das Gespräch.