
In der kenianischen Hauptstadt Nairobi hatten sich die WTO-Länder darauf geeinigt, dass ärmere Länder leichteren Zugang zu den Weltmärkten erhalten sollten. In der Abschlusserklärung verpflichteten sie sich dazu, Exportsubventionen für Bauern abzubauen. Staatliche Beihilfen für den Agrarexport sollen bis 2018 verschwinden, Entwicklungsländer haben dazu etwas mehr Zeit, weil sie vom Abbau der Beihilfen in besonderer Weise profitieren sollen.
Der Wirtschaftswissenschaftler Heribert Dieter von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin nannte den Abbau der Subventionen im Deutschlandfunk einen Erfolg. Beschlossen worden sei auch ein Abkommen für 53 Länder unter dem Dach der WTO zu Produkten für die Informationsindustrie. Man habe sich darauf verständigt, ein bestehendes Abkommen zu aktualisieren. "Insofern ein Teilerfolg", sagte Dieter, "aber vieles bleibt noch offen".
Eine gemeinsame Haltung zur Zukunft der Doha-Entwicklungsrunde fanden die Staaten bei der Ministerkonferenz in Nairobi nicht. Dabei geht es um eine Handelsvereinbarung aus dem Jahr 2001, mit der der Welthandel liberalisiert werden sollte, während gleichzeitig die Entwicklungsländer gefördert werden. Hier gab es bislang kaum Resultate.
Dieter sprach im Deutschlandfunk von zwei relativ klaren Lagern in dieser Frage: Während Europäer und Japaner sagen, sie wollten sich weiterentwickeln und neue Themen auf die Agenda setzen, wollen die Entwicklungsländer keine neue Themen behandeln, bis die alten nicht abgearbeitet seien.
Bereits im Vorfeld des Treffens lagen die Positionen zwischen Industrie- und Schwellenländern zu weit auseinander. Wegen zäher Verhandlungen endete die WTO-Konferenz erst gut einen Tag später als ursprünglich geplant.
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