Friedbert Meurer: Der Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel hätte für die Kanzlerin wohl kaum ehrenvoller ablaufen können. Merkel hat beim Staatsbankett gestern Abend in Washington (bei uns war es mitten in der Nacht) von US-Präsident Barack Obama die amerikanische Freiheitsmedaille überreicht bekommen. Das ist die höchste amerikanische Auszeichnung, die es überhaupt für Zivilisten gibt. Die US-Seite hat damit protokollarisch alles getan, um die deutsche Kanzlerin und damit auch die deutsch-amerikanischen Beziehungen hervorzuheben. Manche sagen, die ganzen Ehrungen mit rotem Teppich und Salutschüssen seien schon fast wieder verdächtig, hatte sich doch hartnäckig die Behauptung gehalten, Obama und Merkel seien kein Dream Team.
Das alles war also ein ehrenvoller Empfang für Angela Merkel, die Versicherung gegenseitiger Wertschätzung. Andererseits gibt es Stimmen, hinter den Kulissen lägen beide Seiten doch eher auseinander, die USA würden Deutschland vorwerfen, weltweit sich zu sehr abseits zu halten. Wie steht es also wirklich um das Verhältnis zwischen Deutschland und den USA? – Jasper Barenberg hat das Thomas Kleine-Brockhoff gefragt, den Direktor des German Marshall Fund in Washington.
Thomas Kleine-Brockhoff: Ja das bilaterale Verhältnis ist völlig in Ordnung. Es gibt fast nichts, was man finden könnte, da muss man schon schwer suchen, um zu finden, was Spannungen im Bilateralen ergibt. Das Problem ist nur, dass das Bilaterale zunehmend an den Rand gedrückt wird gegenüber der globalen Agenda, und da trifft eben die Weltmacht Amerika auf die Regionalmacht Deutschland, die, was ihr internationales und globales Engagement außenpolitisch und schon gar, wenn es über Verantwortungsübernahme geht, in militärischen Fragen absolut zurückhaltend ist, und das produziert, ich will nicht sagen, Spannungen, aber manchmal Unverständnis. Ich war bei einem Lunch mit einem Senator, der das beschrieben hat, der deutschen Isolationismus zu sehen meint.
Jasper Barenberg: Das heißt, es gibt die Besorgnis vor einem wie auch immer gearteten Sonderweg, der sich mehr und mehr verfestigt, dieser Eindruck?
Kleine-Brockhoff: Ja, dass die Deutschen ihre eigenen Wege gehen und nicht der zurechenbare westliche Allianzpartner sind. Ob das nun aus deutscher Sicht so berechtigt ist, ist eine andere Frage, aber hier wird dies gelegentlich so gesehen.
Barenberg: Die Kanzlerin, Angela Merkel, hat in der Pressekonferenz ja gesagt, dass Meinungsunterschiede völlig normal seien innerhalb eines Verhältnisses zwischen zwei Staaten, das freundschaftlich ist, das partnerschaftlich ist. Ist das so etwas wie der Ausdruck für auch ein gewachsenes Selbstbewusstsein Deutschlands?
Kleine-Brockhoff: Die Welt hat sich darum herum verändert und sie ist globaler geworden mit neuen Spielern und die alten Bedrohungen sind verblichen und nun stellt sich die Frage, inwiefern Länder, die gleiche Wertesysteme haben, ähnliche Problemlösungsansätze für neue Probleme haben, und genau das ist das, was Präsident Obama in seiner Rede auch angesprochen hat: Er sucht eine transatlantische Partnerschaft, im Kern davon auch mit Deutschland, in globalen Fragen, um Sicherheit und Wohlstand auch in einem veränderten Kontext herstellen zu können.
Barenberg: Und welche Erwartungen verbinden sich damit ganz konkret?
Kleine-Brockhoff: Ja das ist einerseits auf der ökonomischen Ebene, dass die Bundesrepublik ihre Rolle, ihre Verantwortung für die Stabilität des Euro wahrnimmt, und andererseits, dass die Bundesregierung und die Bundesrepublik helfen, globale Imbalancen – das ist das große Thema der Amerikaner – in den Griff zu kriegen, und da sind Deutschland und Amerika an den unterschiedlichen Seiten des Spektrums: die Amerikaner, was die Handelsbilanz betrifft, als eine Unterschussnation und die Deutschen als eine Überschussnation. Und aus dieser Realität heraus ergeben sich unterschiedliche Rezepte, und die in Harmonie zu bringen, ist die Aufgabe.
Barenberg: Zu den Dingen, die in den USA ja sehr geschätzt werden, die auch oft eingefordert werden, gehört dieses Wort Leadership, also Führung, die Bereitschaft, auch für eigene Überzeugungen etwas zu wagen. Kreidet man das ein wenig der Bundesregierung an, dass davon zu wenig zu spüren ist, auch bei Angela Merkel?
Kleine-Brockhoff: Zunächst mal muss man sagen, dass dieser rote Teppich, der ausgerollt worden ist, natürlich auch eine Wertschätzung reflektiert und noch mehr die Hoffnung, dass solche Führung gemeinsam mit Amerika ausgeübt werden wird in einer Welt, die unübersichtlicher geworden ist. Das heißt also, es ist eine Wertschätzung, die sich auch in eine Erwartungshaltung überträgt, und die in der Tat ist weniger eine Kritik als eine Hoffnung für die Zukunft.
Barenberg: Müssen aus Berlin für diese zukünftige Zusammenarbeit auch mehr Impulse kommen?
Kleine-Brockhoff: Die Deutschen sind ja als Regionalmacht nicht überall in gleicher Weise vertreten und haben auch Gestaltungsideen für zum Beispiel den asiatischen Raum, wie das die Amerikaner als eine pazifische Macht seit vielen Jahrzehnten haben. Ich glaube, das wird von den Amerikanern durchaus verstanden.
Barenberg: Und könnte dieser Besuch, könnten diese Festlichkeiten jetzt denn der Beginn sein für eine neue Etappe in den Beziehungen?
Kleine-Brockhoff: Solcherlei Besuche, so ein hohes Profil und so eine große Sichtbarkeit, der große rote Teppich, der ausgerollt wird, bedeuten natürlich schon etwas. Sie bedeuten, dass sich beide darüber klar sind, in welche Richtung sie die gemeinsame Partnerschaft weiterbetreiben wollen. Denn auch das, was Angela Merkel in ihrer Rede gesagt hat, die Aufgaben der Zukunft liegen alle außerhalb von Europa. Die Liste, die sie aufgezählt hat, von der iranischen Nuklearfrage über den Afghanistan-Krieg über Nordafrika über Palästina, das sind alles Aufgaben und alles gemeinsame Ziele, die sozusagen out of Area liegen und die diese zukünftige Richtung von gemeinsamer Außenpolitik beschreiben.
Meurer: Thomas Kleine-Brockhoff vom German Marshall Fund in Washington zum Abschluss des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
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Thomas Kleine-Brockhoff: Ja das bilaterale Verhältnis ist völlig in Ordnung. Es gibt fast nichts, was man finden könnte, da muss man schon schwer suchen, um zu finden, was Spannungen im Bilateralen ergibt. Das Problem ist nur, dass das Bilaterale zunehmend an den Rand gedrückt wird gegenüber der globalen Agenda, und da trifft eben die Weltmacht Amerika auf die Regionalmacht Deutschland, die, was ihr internationales und globales Engagement außenpolitisch und schon gar, wenn es über Verantwortungsübernahme geht, in militärischen Fragen absolut zurückhaltend ist, und das produziert, ich will nicht sagen, Spannungen, aber manchmal Unverständnis. Ich war bei einem Lunch mit einem Senator, der das beschrieben hat, der deutschen Isolationismus zu sehen meint.
Jasper Barenberg: Das heißt, es gibt die Besorgnis vor einem wie auch immer gearteten Sonderweg, der sich mehr und mehr verfestigt, dieser Eindruck?
Kleine-Brockhoff: Ja, dass die Deutschen ihre eigenen Wege gehen und nicht der zurechenbare westliche Allianzpartner sind. Ob das nun aus deutscher Sicht so berechtigt ist, ist eine andere Frage, aber hier wird dies gelegentlich so gesehen.
Barenberg: Die Kanzlerin, Angela Merkel, hat in der Pressekonferenz ja gesagt, dass Meinungsunterschiede völlig normal seien innerhalb eines Verhältnisses zwischen zwei Staaten, das freundschaftlich ist, das partnerschaftlich ist. Ist das so etwas wie der Ausdruck für auch ein gewachsenes Selbstbewusstsein Deutschlands?
Kleine-Brockhoff: Die Welt hat sich darum herum verändert und sie ist globaler geworden mit neuen Spielern und die alten Bedrohungen sind verblichen und nun stellt sich die Frage, inwiefern Länder, die gleiche Wertesysteme haben, ähnliche Problemlösungsansätze für neue Probleme haben, und genau das ist das, was Präsident Obama in seiner Rede auch angesprochen hat: Er sucht eine transatlantische Partnerschaft, im Kern davon auch mit Deutschland, in globalen Fragen, um Sicherheit und Wohlstand auch in einem veränderten Kontext herstellen zu können.
Barenberg: Und welche Erwartungen verbinden sich damit ganz konkret?
Kleine-Brockhoff: Ja das ist einerseits auf der ökonomischen Ebene, dass die Bundesrepublik ihre Rolle, ihre Verantwortung für die Stabilität des Euro wahrnimmt, und andererseits, dass die Bundesregierung und die Bundesrepublik helfen, globale Imbalancen – das ist das große Thema der Amerikaner – in den Griff zu kriegen, und da sind Deutschland und Amerika an den unterschiedlichen Seiten des Spektrums: die Amerikaner, was die Handelsbilanz betrifft, als eine Unterschussnation und die Deutschen als eine Überschussnation. Und aus dieser Realität heraus ergeben sich unterschiedliche Rezepte, und die in Harmonie zu bringen, ist die Aufgabe.
Barenberg: Zu den Dingen, die in den USA ja sehr geschätzt werden, die auch oft eingefordert werden, gehört dieses Wort Leadership, also Führung, die Bereitschaft, auch für eigene Überzeugungen etwas zu wagen. Kreidet man das ein wenig der Bundesregierung an, dass davon zu wenig zu spüren ist, auch bei Angela Merkel?
Kleine-Brockhoff: Zunächst mal muss man sagen, dass dieser rote Teppich, der ausgerollt worden ist, natürlich auch eine Wertschätzung reflektiert und noch mehr die Hoffnung, dass solche Führung gemeinsam mit Amerika ausgeübt werden wird in einer Welt, die unübersichtlicher geworden ist. Das heißt also, es ist eine Wertschätzung, die sich auch in eine Erwartungshaltung überträgt, und die in der Tat ist weniger eine Kritik als eine Hoffnung für die Zukunft.
Barenberg: Müssen aus Berlin für diese zukünftige Zusammenarbeit auch mehr Impulse kommen?
Kleine-Brockhoff: Die Deutschen sind ja als Regionalmacht nicht überall in gleicher Weise vertreten und haben auch Gestaltungsideen für zum Beispiel den asiatischen Raum, wie das die Amerikaner als eine pazifische Macht seit vielen Jahrzehnten haben. Ich glaube, das wird von den Amerikanern durchaus verstanden.
Barenberg: Und könnte dieser Besuch, könnten diese Festlichkeiten jetzt denn der Beginn sein für eine neue Etappe in den Beziehungen?
Kleine-Brockhoff: Solcherlei Besuche, so ein hohes Profil und so eine große Sichtbarkeit, der große rote Teppich, der ausgerollt wird, bedeuten natürlich schon etwas. Sie bedeuten, dass sich beide darüber klar sind, in welche Richtung sie die gemeinsame Partnerschaft weiterbetreiben wollen. Denn auch das, was Angela Merkel in ihrer Rede gesagt hat, die Aufgaben der Zukunft liegen alle außerhalb von Europa. Die Liste, die sie aufgezählt hat, von der iranischen Nuklearfrage über den Afghanistan-Krieg über Nordafrika über Palästina, das sind alles Aufgaben und alles gemeinsame Ziele, die sozusagen out of Area liegen und die diese zukünftige Richtung von gemeinsamer Außenpolitik beschreiben.
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