Sanktionen gegen den Iran
Wie funktioniert der "Snapback"-Mechanismus?

Im Streit über das iranische Atomprogramm haben Deutschland, Frankreich und Großbritannien einen Mechanismus zur Wiedereinführung von UNO-Sanktionen ausgelöst. Es handelt sich um den "Snapback"-Mechanismus. Was beinhaltet dieser und was sind die Folgen?

    Blick auf die grün-weiß-rot quergestreifte Flagge und den oberen Bereich des Botschaftsgebäudes unter wolkenlos blauen Himmel.
    Der Iran muss mit UNO-Sanktionen rechnen, wenn er im Atomstreit nicht einlenkt. (Fabian Sommer / dpa )

    Wie funktioniert der "Snapback"-Mechanismus?

    Der "Snapback"-Mechanismus dient dazu, den Iran bei Nichteinhaltung seiner Verpflichtungen im Rahmen des Wiener Atomdeals wieder mit Sanktionen belegen zu können. Das Prozedere wurde im Jahr 2015 in einer UNO-Resolution verankert. Vom Ansatz her kehrt es das Veto-Verfahren um, bei dem ein Mitglied des Sicherheitsrates mit einer Gegenstimme die Entscheidung kippen kann.
    "Snapback" sieht dagegen praktisch keine Blockade-Möglichkeit für Länder wie Russland oder China vor. Denn nach der Auslösung des "Snapback" im UNO-Sicherheitsrat muss in einer Resolution für die Fortführung der bisherigen Sanktions-Erleichterungen gestimmt werden. Eine Mehrheit unter den 15 Mitgliedern des Gremiums gilt aber als ausgeschlossen.
    Kommt solch eine Entscheidung 30 Tage lang nicht zustande, dann greifen automatisch die früheren UNO-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 wieder – ohne weitere Abstimmung. Nachdem das Atom-Abkommen faktisch nicht mehr umgesetzt wird, hat Teheran diese Maßnahme aber als illegitim kritisiert.

    Können die Sanktionen noch abgewendet werden?

    Deutschland, Frankreich und Großbritannien oder der Sicherheitsrat können den "Snapback" stoppen oder hinauszögern, falls der Iran innerhalb dieser Frist von 30 Tagen einlenkt.

    Warum wurde "Snapback" gerade jetzt ausgelöst?

    Der "Snapback" ist zehn Jahre gültig und wäre im Oktober ausgelaufen. Durch das frühzeitige Auslösen wollen die sogenannten E3 möglichen Verfahrensverzögerungen etwa durch Russland vorbeugen. Wäre der Mechanismus nicht in Gang gesetzt worden, hätte der Westen kein Druckmittel mehr auf den Iran gehabt.

    Welche Folgen hätten die UNO-Sanktionen für den Iran?

    Die UNO-Sanktionen sind schärfer als die aktuell geltenden der USA. Viele westliche Länder haben die US-Sanktionen befolgt. Die UNO-Sanktionen würden ein vollständiges Waffenembargo umfassen. Finanztransaktionen würden erschwert. Eine Zusammenarbeit mit dem Iran bei nuklearen Fragen würde verboten. Dies könnte den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken gefährden, weil wichtiges Material oder Bauteile nicht mehr geliefert würden.
    Langfristig dürften die Sanktionen das Land wirtschaftlich noch mehr schwächen und weiter isolieren. Wegen der harten Strafmaßnahmen hat Teheran seine wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen zu Russland und China bereits ausgebaut. Peking gilt – wenn auch inoffiziell – als wichtigster Abnehmer iranischen Öls. Der Westen dürfte den Druck auf China erhöhen, um den Handel mit der Islamischen Republik weiter einzuschränken.
    Diese Nachricht wurde am 29.08.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.