Meurer: Was wird Washington als Reaktion auf die Terrorangriffe von New York und Washington tun? Diese Frage bewegt seit einer Woche nicht nur die Amerikaner, gebannt warten auch die Bündnispartner in Europa auf die bevorstehenden Entscheidungen. Letzten Mittwochabend, einen Tag nach den Angriffen, entschied der NATO-Rat in Brüssel, erstmals seitdem das Verteidigungsbündnis vor über einem halben Jahrhundert gegründet wurde einen Verteidigungsfall nach Artikel 5 des Nordatlantikvertrages festzustellen, falls der Angriff auf die USA von außen erfolgte. Die NATO-Partner wollen den USA also beistehen, aber wie? - Am Telefon begrüße ich General Dieter Stöckmann. Er ist seit gestern stellvertretender NATO-Oberbefehlshaber in Europa. Guten Morgen Herr Stöckmann!
Stöckmann: Guten Morgen Herr Meurer!
Meurer: Was tut die NATO im Moment nach dem Beschluss vor knapp einer Woche?
Stöckmann: Die NATO bereitet sich auf die Konsultationen mit den Amerikanern vor. Die NATO hat intern alle Vorbereitungen getroffen, um dann in Zusammenarbeit mit allen 19 Nationen und den Absichten der Amerikaner eng aufeinander abgestimmt der Bündnispflicht Genüge zu tun und die Maßnahmen zu ergreifen, die die Nationen zugesagt haben. Dies ist natürlich nicht immer nach außen sichtbar, Herr Meurer, aber geschieht in der Praxis.
Meurer: Welche Vorbereitungen sind getroffen worden?
Stöckmann: Wir haben in diesem Hauptquartier, dem strategischen Hauptquartier der NATO, Planungsvorbereitungen getroffen. Wir haben intern für den NATO-Bereich erhöhte Sicherheitsmaßnahmen getroffen und wir sind in der Lage, politischen Direktiven, die seitens des NATO-Rats bisher ausstehen, dann mit militärischem Rat und mit militärischen Planungen zu folgen.
Meurer: Es wird ja überall und viel gerätselt, wie die NATO denn tatsächlich zum Zug kommen könnte. Welche Optionen kommen in Frage?
Stöckmann: Es ist zu früh, Herr Meurer, jetzt über Optionen zu spekulieren und ich möchte mich auch nicht daran beteiligen. Aber wir wissen natürlich eines - und das leitet auch unsere Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt -, dass eine schnelle, übereilte Reaktion und eine isolierte Reaktion, die nicht von anderen politischen und wirtschaftlichen sowie finanziellen Überlegungen, um Geldströme abzukappen, begleitet wird, nichts bringt. Wenn dies nicht als ein Gesamtkonzept angelegt wird, hat eine schnelle isolierte militärische Reaktion absolut keinen Sinn.
Meurer: Haben Sie den Eindruck, dass die US-Regierung im Moment besonnen und nach allen Seiten verhandelnd vorgeht?
Stöckmann: Ja, absolut! Es ist jetzt Vernunft gefragt und ich denke, wir alle sind im Augenblick Zeuge, dass die Vereinigten Staaten eine sehr umfassende Analyse anlegen, kein Patentrezept sehen, wie auch wir keines sehen können. Es ist hier Vernunft gefragt und wir haben alle den Eindruck, dass hier ein solches Gesamtkonzept vorbereitet wird. Nur das macht in diesem Fall Sinn.
Meurer: In welchem Umfang wird im Augenblick abgestimmt zwischen Washington und dem NATO-Hauptquartier in Mons bei Brüssel?
Stöckmann: Sie werden verstehen, wenn ich dazu jetzt keine Einzelheiten gebe. Wir werden auch nicht direkt als militärisch-strategisches Hauptquartier eingeschaltet. Das ist eine politische Angelegenheit. Wir haben auf Weisung der politischen Seite des Bündnisses militärischen Rat zu geben. Der Oberbefehlshaber wird dem NATO-Rat dazu seine Überlegungen darlegen. Noch sind wir nicht so weit, aber wir stehen bereit.
Meurer: Müssen Sie im Moment auf Entscheidungen und Vorgaben in Washington warten?
Stöckmann: Wir warten auf Vorgaben des Bündnisses und auf der politischen Seite werden Konsultationen im NATO-Hauptquartier in Brüssel und in Washington durchgeführt.
Meurer: Wie ist das weitere Vorgehen jetzt? Müssen die Amerikaner Beweise auf den Tisch legen, dass der Angriff tatsächlich von außen erfolgte? Das ist laut NATO-Vertrag Voraussetzung für den Bündnisfall.
Stöckmann: Ich gehe davon aus, dass diese Belege vorgelegt werden. Das ist in der Tat die rechtliche Seite, um weitere Planungen vorzunehmen und tatsächlich dann diese Planungen in aktuelle militärische Maßnahmen umzusetzen. Ich gehe davon aus, dass diese Beweisführung vorgelegt wird. Sie wissen, dass der Artikel 5 eng verknüpft ist mit dem Artikel 51 der UN-Charta, dem Recht auf Selbstverteidigung, und wir gehen davon aus, dass nach der Mitteilung an den UN-Generalsekretär, dass der Bündnisfall eingetreten ist, nun auch die andere Bedingung erfüllt sein wird. Aber ich sage noch einmal: Diese Analyse ist sehr komplex und wird sehr gewissenhaft auf amerikanischer Seite durchgeführt.
Meurer: Wenn die Amerikaner Beweise vorlegen, dass beispielsweise Osama Bin Laden der Drahtzieher ist, muss dann der NATO-Rat noch einmal abstimmen?
Stöckmann: Der NATO-Rat wird in jedem Fall abstimmen. Ich möchte mich auch nicht an Spekulationen und an Personifizierungen beteiligen. Es geht hier darum, eine klare Analyse vorzulegen und zu begründen. Der NATO-Rat wird dann mit seinen 19 Mitgliedern erneut zusammentreten, wie im übrigen auch bei jeder Stufe, die dann darauf festgelegt sein wird, welche Maßnahmen im einzelnen auszuführen sind.
Meurer: Bei der Sitzung am letzten Mittwochabend hat es seitens dreier Mitglieder, nämlich der Niederlande, von Belgien und Luxemburg, einen Vorbehalt gegeben. Was bedeutet dieser Vorbehalt?
Stöckmann: Ich werde dazu, Herr Meurer - und das werden Sie verstehen -, auch nichts sagen, denn es sind dies nationale Überlegungen, die nicht in der Öffentlichkeit breitgetreten werden sollten. Das ist das Privileg, auch der große Vorteil unseres Bündnisses. Wir haben es mit 19 souveränen Staaten zu tun. Alle 19 haben diesen Beschluss des Artikel 5 mitgetragen. Und dass einzelne Nationen ihre besonderen Aspekte dazu beitragen, ist das Recht eines jeden souveränen Staates.
Meurer: Laut NATO-Vertrag entscheidet ja jedes NATO-Mitglied selbst, was es zum Bündnisfall beitragen kann. Werden Sie den 19 Mitgliedern vorschlagen, was sie beitragen können, oder warten Sie sozusagen auf Angebote?
Stöckmann: Wir sind bisher sehr gut mit einem Prinzip gefahren, dass die NATO-Bündnisländer anbieten, was sie beitragen wollen. Wir werden hier nach diesen Angeboten zu koordinieren haben, was tatsächlich benötigt ist, und gegebenenfalls dann auch nachzusteuern haben.
Meurer: Gibt es schon Angebote aus Ländern, beispielsweise vom NATO-Mitglied Türkei?
Stöckmann: Es gibt keine Angebote. Wir haben auch keine Angebote abgefragt. Es wäre auch wenig sinnvoll in dieser Situation, wo wir noch keine politischen Vorgaben, auch kein Gesamtkonzept haben.
Meurer: Reklamiert die NATO ein Mitspracherecht bei den künftigen Einsätzen, die bevorstehen?
Stöckmann: Dies ist das Selbstverständnis des Bündnisses, dann wenn es sich beteiligt an einer Operation auch mit den 19 Mitgliedsstaaten dabei zu sein und auch über die einzelnen Schritte politisch zu entscheiden.
Meurer: Herr Stöckmann, Sie sind seit gestern stellvertretender NATO-Oberbefehlshaber in Europa. Hätten Sie sich gewünscht, dass Ihr Amtsantritt in eine ruhigere Zeit fällt?
Stöckmann: Ein klares ja. Natürlich wünscht sich das jeder, aber ich denke, wir sind in dieser Situation wirklich verpflichtet nachzuweisen, dass wir als Bündnis handlungsfähig sind. Die wenigen Stunden, die zwischen dem Ereignis in New York und der Entscheidung des NATO-Rates langen, denke ich haben die Entschlossenheit und die Handlungsfähigkeit dieses Bündnisses deutlich gemacht. Ich muss Ihnen ehrlich sagen, ich bin dankbar dafür, dass ich als europäischer Stellvertreter des militärischen NATO-Oberbefehlshabers die Möglichkeit habe, gerade in dieser Situation auch europäische Interessen einzubringen und europäische Beiträge, die angeboten werden, hier militärisch koordinieren zu können.
Meurer: Sind Sie als deutscher General auch dankbar dafür, dass in Berlin im Moment fast alle Parteien an einem Strang ziehen und den Bündnisfall begrüßen?
Stöckmann: Ja! Ich kann nur sagen, die ist auch eine Demonstration, die für uns bedeutsam ist, denn wir Deutschen haben im Kalten Krieg den größten Nutzen und den Schutz dieses Bündnisses genossen. Ich denke, dass wir auch in besonderer Weise verpflichtet sind, nunmehr diese Solidarität deutlich zu machen, nicht nur durch Lippenbekenntnis. Ich denke, dass wir gegenüber diesen Tausenden von Opfern, die unschuldig gestorben sind, verpflichtet sind, aber auch unseren Kindern, künftig eine sicherere Welt zu bieten. Wir haben eine Möglichkeit!
Meurer: Das war General Dieter Stöckmann, stellvertretender NATO-Oberbefehlshaber in Europa. - Danke Herr Stöckmann und auf Wiederhören!
Link: Interview als RealAudio
Stöckmann: Guten Morgen Herr Meurer!
Meurer: Was tut die NATO im Moment nach dem Beschluss vor knapp einer Woche?
Stöckmann: Die NATO bereitet sich auf die Konsultationen mit den Amerikanern vor. Die NATO hat intern alle Vorbereitungen getroffen, um dann in Zusammenarbeit mit allen 19 Nationen und den Absichten der Amerikaner eng aufeinander abgestimmt der Bündnispflicht Genüge zu tun und die Maßnahmen zu ergreifen, die die Nationen zugesagt haben. Dies ist natürlich nicht immer nach außen sichtbar, Herr Meurer, aber geschieht in der Praxis.
Meurer: Welche Vorbereitungen sind getroffen worden?
Stöckmann: Wir haben in diesem Hauptquartier, dem strategischen Hauptquartier der NATO, Planungsvorbereitungen getroffen. Wir haben intern für den NATO-Bereich erhöhte Sicherheitsmaßnahmen getroffen und wir sind in der Lage, politischen Direktiven, die seitens des NATO-Rats bisher ausstehen, dann mit militärischem Rat und mit militärischen Planungen zu folgen.
Meurer: Es wird ja überall und viel gerätselt, wie die NATO denn tatsächlich zum Zug kommen könnte. Welche Optionen kommen in Frage?
Stöckmann: Es ist zu früh, Herr Meurer, jetzt über Optionen zu spekulieren und ich möchte mich auch nicht daran beteiligen. Aber wir wissen natürlich eines - und das leitet auch unsere Überlegungen zum jetzigen Zeitpunkt -, dass eine schnelle, übereilte Reaktion und eine isolierte Reaktion, die nicht von anderen politischen und wirtschaftlichen sowie finanziellen Überlegungen, um Geldströme abzukappen, begleitet wird, nichts bringt. Wenn dies nicht als ein Gesamtkonzept angelegt wird, hat eine schnelle isolierte militärische Reaktion absolut keinen Sinn.
Meurer: Haben Sie den Eindruck, dass die US-Regierung im Moment besonnen und nach allen Seiten verhandelnd vorgeht?
Stöckmann: Ja, absolut! Es ist jetzt Vernunft gefragt und ich denke, wir alle sind im Augenblick Zeuge, dass die Vereinigten Staaten eine sehr umfassende Analyse anlegen, kein Patentrezept sehen, wie auch wir keines sehen können. Es ist hier Vernunft gefragt und wir haben alle den Eindruck, dass hier ein solches Gesamtkonzept vorbereitet wird. Nur das macht in diesem Fall Sinn.
Meurer: In welchem Umfang wird im Augenblick abgestimmt zwischen Washington und dem NATO-Hauptquartier in Mons bei Brüssel?
Stöckmann: Sie werden verstehen, wenn ich dazu jetzt keine Einzelheiten gebe. Wir werden auch nicht direkt als militärisch-strategisches Hauptquartier eingeschaltet. Das ist eine politische Angelegenheit. Wir haben auf Weisung der politischen Seite des Bündnisses militärischen Rat zu geben. Der Oberbefehlshaber wird dem NATO-Rat dazu seine Überlegungen darlegen. Noch sind wir nicht so weit, aber wir stehen bereit.
Meurer: Müssen Sie im Moment auf Entscheidungen und Vorgaben in Washington warten?
Stöckmann: Wir warten auf Vorgaben des Bündnisses und auf der politischen Seite werden Konsultationen im NATO-Hauptquartier in Brüssel und in Washington durchgeführt.
Meurer: Wie ist das weitere Vorgehen jetzt? Müssen die Amerikaner Beweise auf den Tisch legen, dass der Angriff tatsächlich von außen erfolgte? Das ist laut NATO-Vertrag Voraussetzung für den Bündnisfall.
Stöckmann: Ich gehe davon aus, dass diese Belege vorgelegt werden. Das ist in der Tat die rechtliche Seite, um weitere Planungen vorzunehmen und tatsächlich dann diese Planungen in aktuelle militärische Maßnahmen umzusetzen. Ich gehe davon aus, dass diese Beweisführung vorgelegt wird. Sie wissen, dass der Artikel 5 eng verknüpft ist mit dem Artikel 51 der UN-Charta, dem Recht auf Selbstverteidigung, und wir gehen davon aus, dass nach der Mitteilung an den UN-Generalsekretär, dass der Bündnisfall eingetreten ist, nun auch die andere Bedingung erfüllt sein wird. Aber ich sage noch einmal: Diese Analyse ist sehr komplex und wird sehr gewissenhaft auf amerikanischer Seite durchgeführt.
Meurer: Wenn die Amerikaner Beweise vorlegen, dass beispielsweise Osama Bin Laden der Drahtzieher ist, muss dann der NATO-Rat noch einmal abstimmen?
Stöckmann: Der NATO-Rat wird in jedem Fall abstimmen. Ich möchte mich auch nicht an Spekulationen und an Personifizierungen beteiligen. Es geht hier darum, eine klare Analyse vorzulegen und zu begründen. Der NATO-Rat wird dann mit seinen 19 Mitgliedern erneut zusammentreten, wie im übrigen auch bei jeder Stufe, die dann darauf festgelegt sein wird, welche Maßnahmen im einzelnen auszuführen sind.
Meurer: Bei der Sitzung am letzten Mittwochabend hat es seitens dreier Mitglieder, nämlich der Niederlande, von Belgien und Luxemburg, einen Vorbehalt gegeben. Was bedeutet dieser Vorbehalt?
Stöckmann: Ich werde dazu, Herr Meurer - und das werden Sie verstehen -, auch nichts sagen, denn es sind dies nationale Überlegungen, die nicht in der Öffentlichkeit breitgetreten werden sollten. Das ist das Privileg, auch der große Vorteil unseres Bündnisses. Wir haben es mit 19 souveränen Staaten zu tun. Alle 19 haben diesen Beschluss des Artikel 5 mitgetragen. Und dass einzelne Nationen ihre besonderen Aspekte dazu beitragen, ist das Recht eines jeden souveränen Staates.
Meurer: Laut NATO-Vertrag entscheidet ja jedes NATO-Mitglied selbst, was es zum Bündnisfall beitragen kann. Werden Sie den 19 Mitgliedern vorschlagen, was sie beitragen können, oder warten Sie sozusagen auf Angebote?
Stöckmann: Wir sind bisher sehr gut mit einem Prinzip gefahren, dass die NATO-Bündnisländer anbieten, was sie beitragen wollen. Wir werden hier nach diesen Angeboten zu koordinieren haben, was tatsächlich benötigt ist, und gegebenenfalls dann auch nachzusteuern haben.
Meurer: Gibt es schon Angebote aus Ländern, beispielsweise vom NATO-Mitglied Türkei?
Stöckmann: Es gibt keine Angebote. Wir haben auch keine Angebote abgefragt. Es wäre auch wenig sinnvoll in dieser Situation, wo wir noch keine politischen Vorgaben, auch kein Gesamtkonzept haben.
Meurer: Reklamiert die NATO ein Mitspracherecht bei den künftigen Einsätzen, die bevorstehen?
Stöckmann: Dies ist das Selbstverständnis des Bündnisses, dann wenn es sich beteiligt an einer Operation auch mit den 19 Mitgliedsstaaten dabei zu sein und auch über die einzelnen Schritte politisch zu entscheiden.
Meurer: Herr Stöckmann, Sie sind seit gestern stellvertretender NATO-Oberbefehlshaber in Europa. Hätten Sie sich gewünscht, dass Ihr Amtsantritt in eine ruhigere Zeit fällt?
Stöckmann: Ein klares ja. Natürlich wünscht sich das jeder, aber ich denke, wir sind in dieser Situation wirklich verpflichtet nachzuweisen, dass wir als Bündnis handlungsfähig sind. Die wenigen Stunden, die zwischen dem Ereignis in New York und der Entscheidung des NATO-Rates langen, denke ich haben die Entschlossenheit und die Handlungsfähigkeit dieses Bündnisses deutlich gemacht. Ich muss Ihnen ehrlich sagen, ich bin dankbar dafür, dass ich als europäischer Stellvertreter des militärischen NATO-Oberbefehlshabers die Möglichkeit habe, gerade in dieser Situation auch europäische Interessen einzubringen und europäische Beiträge, die angeboten werden, hier militärisch koordinieren zu können.
Meurer: Sind Sie als deutscher General auch dankbar dafür, dass in Berlin im Moment fast alle Parteien an einem Strang ziehen und den Bündnisfall begrüßen?
Stöckmann: Ja! Ich kann nur sagen, die ist auch eine Demonstration, die für uns bedeutsam ist, denn wir Deutschen haben im Kalten Krieg den größten Nutzen und den Schutz dieses Bündnisses genossen. Ich denke, dass wir auch in besonderer Weise verpflichtet sind, nunmehr diese Solidarität deutlich zu machen, nicht nur durch Lippenbekenntnis. Ich denke, dass wir gegenüber diesen Tausenden von Opfern, die unschuldig gestorben sind, verpflichtet sind, aber auch unseren Kindern, künftig eine sicherere Welt zu bieten. Wir haben eine Möglichkeit!
Meurer: Das war General Dieter Stöckmann, stellvertretender NATO-Oberbefehlshaber in Europa. - Danke Herr Stöckmann und auf Wiederhören!
Link: Interview als RealAudio