Donnerstag, 02. Mai 2024

Bundespräsident Steinmeier
"Wir brauchen den Schulterschluss der Demokraten"

Bundespräsident Steinmeier hat angesichts des Erstarkens verfassungsfeindlicher Kräfte in Deutschland ein breites gesellschaftliches Bündnis für die Demokratie gefordert.

26.02.2024
    Baden-Württemberg, Stuttgart: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht auf der Veranstaltung "Für
    Steinmeier bei "Für Demokratie und gegen Extremismus" (Marijan Murat/dpa)
    Man brauche den Schulterschluss der Demokraten, sagte Steinmeier in Stuttgart bei einer Veranstaltung des Arbeitgeberverbands Südwestmetall zum Thema unternehmerische Verantwortung. Es gehe darum, sich gegen Rechtsextremismus und Verfassungsfeinde zu stellen, denen die Menschenwürde nichts gelte. Erneut lobte der Bundespräsident die Großdemonstrationen gegen Rechtsextremismus in vielen deutschen Städten in den vergangenen Wochen.
    Angesichts der schwachen Konjunkturlage mahnte Steinmeier, es müssten Rahmenbedingungen und Spielräume geschaffen werden, die das Wirtschaften nicht schwerer, sondern leichter machten. Man müsse um die industrielle Basis kämpfen und Handwerk und Mittelstand stabil halten.
    Diese Nachricht wurde am 26.02.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.