Christoph Heinemann: Weißer Rauch in Brüssel. Über Nacht haben wir alle einen neuen Präsidenten und eine Außenministerin bekommen. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union haben entschieden. Künftiger Präsident des Europäischen Rates wird Herman Van Rompuy, Belgier, genauer Flame, 62 Jahre alt, Christdemokrat, belgischer Ministerpräsident, bisher jedenfalls. Britin, aus dem Norden der Insel, 58 Jahre alt, Labour-Politikerin, EU-Handelskommissarin, künftig Hohe Repräsentantin für die Außenpolitik. Der Name Catherine Ashton ist selbst zu Hause nicht jedem geläufig. Am Telefon ist Andreas Schockenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion. Guten Morgen.
Andreas Schockenhoff: Guten Morgen!
Heinemann: Herr Schockenhoff, kennen Sie Herrn Van Rompuy und - ich zitiere den BBC-Kollegen - eine Person namens Catherine Ashton?
Schockenhoff: Herr Rompuy ist bekannt, ist in den letzten Tagen auch laufend genannt worden. Catherine Ashton ist eine Überraschung, ich kenne sie nicht.
Heinemann: Was heißt das genau für die künftige Arbeit?
Schockenhoff: Was heißt das für die Arbeit? Wir brauchen keinen Selbstdarsteller, sondern wir brauchen jemand, der die Europäische Union vertritt. Zunächst einmal geht es nicht um Personen, sondern es geht darum, dass wir mit dem Vertrag von Lissabon eine neue Sichtbarkeit nach außen haben, jemand, der die Union vertritt, der die Gemeinschaft vertreten kann, der keine Nation vertritt. Es ist kein Belgier, es ist keiner, der ein kleines, ein großes, ein nördliches, ein südliches, ein altes, ein neues Mitgliedsland vertritt, sondern wir haben jetzt jemand, der den Rat nach außen vertritt und das ist zunächst einmal unabhängig von der Person ein großer Fortschritt. Und dass es möglich war, relativ schnell sich zu einigen, auch eine neue Vertreterin zu finden für die Außen- und Sicherheitspolitik, das macht die Union handlungsfähig. Und ganz nebenbei: Ich finde es auch gut, dass eine Frau diesen Job bekommen hat, dass Europa nicht nur männlich ist.
Heinemann: Schauen wir uns die Kriterien an: großes Land, kleines Land, Frau, Mann, Konservativ, Links. Viele Kriterien, haben Sie richtig gesagt, sind erfüllt worden. Die Frage ist nur: sind es die entscheidenden?
Schockenhoff: Nein, überhaupt nicht, denn es ist nicht der kleinste gemeinsame Nenner, sondern künftig muss diese Person, muss Frau Ashton, muss Herr Van Rompuy die EU vertreten, die Gemeinschaft vertreten. Hier zeigt sich doch, dass der Vertrag von Lissabon einen großen Mehrwert bekommt. Es geht eben nicht mehr darum, sich dann abringen zu lassen eine einheitliche Entscheidung, sondern im Zweifel kann mit Mehrheit entschieden werden, und ich glaube, dass das auch dazu geführt hat, dass gestern relativ schnell entschieden werden konnte.
Heinemann: Wird Herr Van Rompuy auf Augenhöhe mit den Herrschaften Obama, Medwedew und Hu sprechen?
Schockenhoff: Herr Van Rompuy vertritt eine halbe Million Bürger und in den großen globalen Fragen, ob das Klimaschutz ist, ob das die Wirtschafts- und Finanzkrise ist, ob das die Energiepolitik ist, wird künftig Europa ein Gesicht haben und auch in den internationalen Fragen. Europa gibt heute schon für die Bekämpfung des Hungers in der Welt, für Entwicklungshilfe, zur Bekämpfung der großen Krisen in der Welt wesentlich mehr Geld aus als die Vereinigten Staaten von Amerika und das wird künftig ein Gesicht haben und das wird künftig auch dargestellt. Das ist der eigentliche Fortschritt.
Heinemann: Herr Schockenhoff, noch mal die Frage: sind die beiden Köche, oder Kellner?
Schockenhoff: Diese Frage stellt sich überhaupt nicht. Sie vertreten 500 Millionen Menschen und sie sind nicht Köche, die 500 Millionen Menschen bevormunden, sie sind aber auch nicht Kellner, die irgendetwas nachvollziehen, was andere ihnen vorgeben, sondern sie sind Ausdruck eines selbstbewussten Europas, das in den großen globalen Fragen auch wahrgenommen werden will und auch eigene Politik machen will. Ob sie Köche oder Kellner sind, liegt nicht an den Personen, die heute benannt wurden, sondern liegt daran, ob Europa auch die neuen Chancen des Lissabon-Vertrages nutzt und ob Europa auch eine eigene Politik hat. Es kommt nicht darauf an, wer das darstellt, sondern was sie darstellen, und das müssen wir jetzt selbstbewusst auch formulieren.
Heinemann: Aber gerade dieser Vertrag ist ja doch recht wage, was die eigentliche Ausgestaltung der Aufgaben betrifft. Deshalb noch mal die Frage: Sind das jetzt mehr Gestalter, oder sind es mehr Organisatoren?
Schockenhoff: Gestalter muss die Europäische Union sein. Und was sie darstellen? Sie sind keine Organisatoren. Mit den Personen allein ist Europa kein Pol in einer multipolaren Welt. Aber wenn Europa eine eigene Position hat, wenn Europa eine Politik hat und diese Politik ein Gesicht hat, dann haben wir eine starke Rolle in den wirklich wichtigen globalen Fragen, die vor uns liegen.
Heinemann: Herr Schockenhoff, der Ratspräsident und auch der Kommissionspräsident, vielleicht auch die Hohe Außenrepräsentantin werden jetzt erst mal damit beschäftigt sein, sich nicht gegenseitig in die Quere zu kommen. Kann man die Aufgaben so genau abstecken?
Schockenhoff: Die kann man sehr genau abstimmen. Der Ratspräsident hat eigentlich eher eine nach innen gerichtete Aufgabe. Aber Sie haben es schon gesagt: die stellvertretende Kommissionspräsidentin ist gleichzeitig Hohe Beauftragte für die Außenpolitik und dass Europa eine eigene und eine erkennbare gemeinsame Außenpolitik hat, das ist die eigentliche Neuerung und das ist auch im Grunde genommen der Mehrwert. Sie sagen, wer kennt Ashton? Das wird sich sehr schnell ändern und es wird sich in dem Maße ändern, wie die Europäer in den großen Fragen Klimaschutz, Energie reagiert, wie reagieren wir auf die Wirtschafts- und Finanzkrise, wie lösen wir das Problem des Hungers in der Welt. In dem Maße, wie Europa dort eine Haltung einnimmt und wie Europa einen Gestaltungswillen hat, wird Frau Ashton eine führende Position in der Welt auch vertreten.
Heinemann: Herr Schockenhoff, Deutschland, also das größte EU-Mitgliedsland, ist bei dieser Nominierung jetzt leer ausgegangen. Was heißt das für künftige europäische Spitzenjobs?
Schockenhoff: Nein, Deutschland ist nicht leer ausgegangen. Erstens haben wir für eine wichtige Aufgabe einen Ministerpräsidenten nominiert, der als amtierender Regierungschef mit Erfahrung und mit Gewicht in diese Aufgabe reingeht.
Heinemann: Sie meinen den künftigen EU-Kommissar Oettinger?
Schockenhoff: Ja.
Heinemann: Aber jedes Land hat doch einen Kommissar. Insofern ist das ja kein Privileg.
Schockenhoff: Nein. Jedes Land hat ein Privileg und deswegen ist schon Ihre Frage Unsinn, Deutschland sei leer ausgegangen.
Heinemann: Bei dieser Nominierungsrunde, das hatte ich gesagt, also bei der Vergabe des Postens Ratspräsident und Hohe EU-Kommissarin für die Außenpolitik. Dabei sind wir leer ausgegangen. Was heißt das für die Besetzung künftiger Spitzenjobs?
Schockenhoff: Auch die Stadt München, die wichtigsten Städte Deutschlands sind bei der Besetzung des Bundeskanzlers leer ausgegangen. Ungefähr diesen Sinn hat Ihre Frage. Entschuldigung, dass ich so direkt darauf antworten muss. Es geht nicht um Deutschland, es geht um die Europäische Union. Der künftige Präsident, der künftige Hohe Beauftragte für die Außenpolitik vertritt nicht irgendeinen Stadtteil, er vertritt nicht irgendeine Region, er vertritt Europa. Die wesentliche Voraussetzung dafür, dass diese Nominierung gelingen konnte, war, dass Präsident Sarkozy und Bundeskanzlerin Merkel frühzeitig gesagt haben, wir machen das gemeinsam, wir kriegen das hin. Deswegen: das ist der Kandidat Deutschlands. Es ist nicht so, dass ein Stadtteil von irgendeiner deutschen Stadt vertreten wird, sondern es ist so, dass Europa vertreten wird und das muss in unsere Köpfe rein. Es ist jemand, der die Europäische Union vertritt, und dass diese Nominierung gestern Abend so funktioniert hat, war zu einem großen Teil auch die Vorarbeit, die unter anderem Bundeskanzlerin Merkel, Präsident Sarkozy und 25 andere Staats- und Regierungschefs gemacht haben, und die sind vertreten.
Heinemann: Konkret die Frage: Sind Sie dafür, dass ein Deutscher dem EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet folgen sollte und eventuell auch den Posten eines Generalsekretärs des Europäischen Rates besetzen sollte? Da war der Name Uwe Corsepius ja schon im Gespräch, dem Berater von Angela Merkel in der Europapolitik.
Schockenhoff: Also das spielt zunächst einmal überhaupt keine Rolle, ob das ein Deutscher ist oder nicht.
Heinemann: Das sehen die Franzosen ganz anders. Die drängen doch schon darauf, dass eigene Leute in die Spitzenpositionen kommen. Das ist eine sehr deutsche Sicht, oder?
Schockenhoff: Nein, das ist überhaupt keine deutsche Sicht, sondern Europa kann nur dann funktionieren, wenn jemand die Gemeinschaft vertritt. Und dass dabei deutsche Interessen vertreten werden, das ist doch selbstverständlich. Und dass wir mit 80 Millionen Einwohnern und dass wir mit unserem Bruttoinlandsprodukt das wichtigste Land in Europa sind, das macht doch für jeden, der eine solche Aufgabe übernimmt, es selbstverständlich, dass er unsere Interessen zu vertreten hat.
Heinemann: Andreas Schockenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion. Danke schön für das Gespräch und auf Wiederhören.
Schockenhoff: Auf Wiederhören.
Andreas Schockenhoff: Guten Morgen!
Heinemann: Herr Schockenhoff, kennen Sie Herrn Van Rompuy und - ich zitiere den BBC-Kollegen - eine Person namens Catherine Ashton?
Schockenhoff: Herr Rompuy ist bekannt, ist in den letzten Tagen auch laufend genannt worden. Catherine Ashton ist eine Überraschung, ich kenne sie nicht.
Heinemann: Was heißt das genau für die künftige Arbeit?
Schockenhoff: Was heißt das für die Arbeit? Wir brauchen keinen Selbstdarsteller, sondern wir brauchen jemand, der die Europäische Union vertritt. Zunächst einmal geht es nicht um Personen, sondern es geht darum, dass wir mit dem Vertrag von Lissabon eine neue Sichtbarkeit nach außen haben, jemand, der die Union vertritt, der die Gemeinschaft vertreten kann, der keine Nation vertritt. Es ist kein Belgier, es ist keiner, der ein kleines, ein großes, ein nördliches, ein südliches, ein altes, ein neues Mitgliedsland vertritt, sondern wir haben jetzt jemand, der den Rat nach außen vertritt und das ist zunächst einmal unabhängig von der Person ein großer Fortschritt. Und dass es möglich war, relativ schnell sich zu einigen, auch eine neue Vertreterin zu finden für die Außen- und Sicherheitspolitik, das macht die Union handlungsfähig. Und ganz nebenbei: Ich finde es auch gut, dass eine Frau diesen Job bekommen hat, dass Europa nicht nur männlich ist.
Heinemann: Schauen wir uns die Kriterien an: großes Land, kleines Land, Frau, Mann, Konservativ, Links. Viele Kriterien, haben Sie richtig gesagt, sind erfüllt worden. Die Frage ist nur: sind es die entscheidenden?
Schockenhoff: Nein, überhaupt nicht, denn es ist nicht der kleinste gemeinsame Nenner, sondern künftig muss diese Person, muss Frau Ashton, muss Herr Van Rompuy die EU vertreten, die Gemeinschaft vertreten. Hier zeigt sich doch, dass der Vertrag von Lissabon einen großen Mehrwert bekommt. Es geht eben nicht mehr darum, sich dann abringen zu lassen eine einheitliche Entscheidung, sondern im Zweifel kann mit Mehrheit entschieden werden, und ich glaube, dass das auch dazu geführt hat, dass gestern relativ schnell entschieden werden konnte.
Heinemann: Wird Herr Van Rompuy auf Augenhöhe mit den Herrschaften Obama, Medwedew und Hu sprechen?
Schockenhoff: Herr Van Rompuy vertritt eine halbe Million Bürger und in den großen globalen Fragen, ob das Klimaschutz ist, ob das die Wirtschafts- und Finanzkrise ist, ob das die Energiepolitik ist, wird künftig Europa ein Gesicht haben und auch in den internationalen Fragen. Europa gibt heute schon für die Bekämpfung des Hungers in der Welt, für Entwicklungshilfe, zur Bekämpfung der großen Krisen in der Welt wesentlich mehr Geld aus als die Vereinigten Staaten von Amerika und das wird künftig ein Gesicht haben und das wird künftig auch dargestellt. Das ist der eigentliche Fortschritt.
Heinemann: Herr Schockenhoff, noch mal die Frage: sind die beiden Köche, oder Kellner?
Schockenhoff: Diese Frage stellt sich überhaupt nicht. Sie vertreten 500 Millionen Menschen und sie sind nicht Köche, die 500 Millionen Menschen bevormunden, sie sind aber auch nicht Kellner, die irgendetwas nachvollziehen, was andere ihnen vorgeben, sondern sie sind Ausdruck eines selbstbewussten Europas, das in den großen globalen Fragen auch wahrgenommen werden will und auch eigene Politik machen will. Ob sie Köche oder Kellner sind, liegt nicht an den Personen, die heute benannt wurden, sondern liegt daran, ob Europa auch die neuen Chancen des Lissabon-Vertrages nutzt und ob Europa auch eine eigene Politik hat. Es kommt nicht darauf an, wer das darstellt, sondern was sie darstellen, und das müssen wir jetzt selbstbewusst auch formulieren.
Heinemann: Aber gerade dieser Vertrag ist ja doch recht wage, was die eigentliche Ausgestaltung der Aufgaben betrifft. Deshalb noch mal die Frage: Sind das jetzt mehr Gestalter, oder sind es mehr Organisatoren?
Schockenhoff: Gestalter muss die Europäische Union sein. Und was sie darstellen? Sie sind keine Organisatoren. Mit den Personen allein ist Europa kein Pol in einer multipolaren Welt. Aber wenn Europa eine eigene Position hat, wenn Europa eine Politik hat und diese Politik ein Gesicht hat, dann haben wir eine starke Rolle in den wirklich wichtigen globalen Fragen, die vor uns liegen.
Heinemann: Herr Schockenhoff, der Ratspräsident und auch der Kommissionspräsident, vielleicht auch die Hohe Außenrepräsentantin werden jetzt erst mal damit beschäftigt sein, sich nicht gegenseitig in die Quere zu kommen. Kann man die Aufgaben so genau abstecken?
Schockenhoff: Die kann man sehr genau abstimmen. Der Ratspräsident hat eigentlich eher eine nach innen gerichtete Aufgabe. Aber Sie haben es schon gesagt: die stellvertretende Kommissionspräsidentin ist gleichzeitig Hohe Beauftragte für die Außenpolitik und dass Europa eine eigene und eine erkennbare gemeinsame Außenpolitik hat, das ist die eigentliche Neuerung und das ist auch im Grunde genommen der Mehrwert. Sie sagen, wer kennt Ashton? Das wird sich sehr schnell ändern und es wird sich in dem Maße ändern, wie die Europäer in den großen Fragen Klimaschutz, Energie reagiert, wie reagieren wir auf die Wirtschafts- und Finanzkrise, wie lösen wir das Problem des Hungers in der Welt. In dem Maße, wie Europa dort eine Haltung einnimmt und wie Europa einen Gestaltungswillen hat, wird Frau Ashton eine führende Position in der Welt auch vertreten.
Heinemann: Herr Schockenhoff, Deutschland, also das größte EU-Mitgliedsland, ist bei dieser Nominierung jetzt leer ausgegangen. Was heißt das für künftige europäische Spitzenjobs?
Schockenhoff: Nein, Deutschland ist nicht leer ausgegangen. Erstens haben wir für eine wichtige Aufgabe einen Ministerpräsidenten nominiert, der als amtierender Regierungschef mit Erfahrung und mit Gewicht in diese Aufgabe reingeht.
Heinemann: Sie meinen den künftigen EU-Kommissar Oettinger?
Schockenhoff: Ja.
Heinemann: Aber jedes Land hat doch einen Kommissar. Insofern ist das ja kein Privileg.
Schockenhoff: Nein. Jedes Land hat ein Privileg und deswegen ist schon Ihre Frage Unsinn, Deutschland sei leer ausgegangen.
Heinemann: Bei dieser Nominierungsrunde, das hatte ich gesagt, also bei der Vergabe des Postens Ratspräsident und Hohe EU-Kommissarin für die Außenpolitik. Dabei sind wir leer ausgegangen. Was heißt das für die Besetzung künftiger Spitzenjobs?
Schockenhoff: Auch die Stadt München, die wichtigsten Städte Deutschlands sind bei der Besetzung des Bundeskanzlers leer ausgegangen. Ungefähr diesen Sinn hat Ihre Frage. Entschuldigung, dass ich so direkt darauf antworten muss. Es geht nicht um Deutschland, es geht um die Europäische Union. Der künftige Präsident, der künftige Hohe Beauftragte für die Außenpolitik vertritt nicht irgendeinen Stadtteil, er vertritt nicht irgendeine Region, er vertritt Europa. Die wesentliche Voraussetzung dafür, dass diese Nominierung gelingen konnte, war, dass Präsident Sarkozy und Bundeskanzlerin Merkel frühzeitig gesagt haben, wir machen das gemeinsam, wir kriegen das hin. Deswegen: das ist der Kandidat Deutschlands. Es ist nicht so, dass ein Stadtteil von irgendeiner deutschen Stadt vertreten wird, sondern es ist so, dass Europa vertreten wird und das muss in unsere Köpfe rein. Es ist jemand, der die Europäische Union vertritt, und dass diese Nominierung gestern Abend so funktioniert hat, war zu einem großen Teil auch die Vorarbeit, die unter anderem Bundeskanzlerin Merkel, Präsident Sarkozy und 25 andere Staats- und Regierungschefs gemacht haben, und die sind vertreten.
Heinemann: Konkret die Frage: Sind Sie dafür, dass ein Deutscher dem EZB-Präsidenten Jean-Claude Trichet folgen sollte und eventuell auch den Posten eines Generalsekretärs des Europäischen Rates besetzen sollte? Da war der Name Uwe Corsepius ja schon im Gespräch, dem Berater von Angela Merkel in der Europapolitik.
Schockenhoff: Also das spielt zunächst einmal überhaupt keine Rolle, ob das ein Deutscher ist oder nicht.
Heinemann: Das sehen die Franzosen ganz anders. Die drängen doch schon darauf, dass eigene Leute in die Spitzenpositionen kommen. Das ist eine sehr deutsche Sicht, oder?
Schockenhoff: Nein, das ist überhaupt keine deutsche Sicht, sondern Europa kann nur dann funktionieren, wenn jemand die Gemeinschaft vertritt. Und dass dabei deutsche Interessen vertreten werden, das ist doch selbstverständlich. Und dass wir mit 80 Millionen Einwohnern und dass wir mit unserem Bruttoinlandsprodukt das wichtigste Land in Europa sind, das macht doch für jeden, der eine solche Aufgabe übernimmt, es selbstverständlich, dass er unsere Interessen zu vertreten hat.
Heinemann: Andreas Schockenhoff, stellvertretender Vorsitzender der Unions-Bundestagsfraktion. Danke schön für das Gespräch und auf Wiederhören.
Schockenhoff: Auf Wiederhören.