Freitag, 25.09.2020
 
Seit 05:05 Uhr Informationen am Morgen
StartseiteInformationen am MorgenClinton will in die Infrastruktur investieren28.07.2016

WirtschaftsprogrammClinton will in die Infrastruktur investieren

Brücken, Straße, Internet: Die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, Hillary Clinton, verspricht die größte Investition in die Infrastruktur der Vereinigten Staaten seit Jahrzehnten. Damit will sie vor allem gut bezahlte Jobs schaffen. Ihr Wirtschaftsprogramm hat die 68-Jährige in den letzten Wochen gründlich überarbeitet, auch um Zugeständnisse an ihren linken Rivalen Bernie Sanders zu machen.

Von Sabrina Fritz

Hillary Clinton spricht auf einem "Women for Hillary"-Event. (imago / Future Image)
Gibt Hillary Clinton jeden Doller zwei Mal aus? (imago / Future Image)
Mehr zum Thema

Obama wirbt für Clinton "Niemand kann es besser"

Hillary Clinton Unbeliebt, aber unentbehrlich

Michael Dreyer, Politologe: Hillary Clinton ist schon seit einer Ewigkeit in der Politik

Rüdiger Lentz (Aspen Institut): "Clinton nimmt eine große Last mit in den Wahlkampf"

Andrew Denison, US-Politologe: "Das Schiff hat diesen Schuss ertragen und segelt weiter"

"It's the economy, stupid" - "Auf die Wirtschaft kommt es an, Dummkopf". Ehemann und Ex-Präsident Bill Clinton wusste bereits, was die Wähler bewegt: Ob sie einen Job haben, ob das Geld für ein eigenes Haus, die Ausbildung der Kinder und später die Rente reicht. Heute reicht das Einkommen vieler amerikanischer Familien hinten und vorne nicht. Die Gehälter sind in den letzten Jahrzehnten kaum gestiegen, viele Amerikaner brauchen zwei oder drei Jobs, um satt zu werden. Und deshalb hat Hillary Clinton versprochen:

"In meinen ersten 100 Tagen als Präsidentin werde ich mit beiden Parteien zusammenarbeiten, um gut bezahlte Jobs zu schaffen."

"Saubere Supermacht"

Wie will sie das anstellen?

"Der Kern meines Plans ist die größte Investition in Infrastruktur seit Jahrzehnten."

Brücken, Straßen, Flughäfen, die USA müssen an vielen Stellen dringend renoviert werden. Dazu Internet für jeden Haushalt und Gebäude renovieren, damit sie weniger Energie verbrauchen.

"Wir werden eine saubere Supermacht," rief Clinton ihm Vorwahlkampf.

Das haben schon andere Politiker versprochen und die Frage ist immer: Wer zahlt? Clinton will private Investoren mit ins Boot holen, was bedeuten könnte, dass Amerikaner zahlen müssen, wenn sie über eine schicke neue Brücke fahren. Außerdem will sie die Steuern für Millionäre, Spekulanten und Firmen erhöhen, die ihren Sitz ins Ausland verlegen.

Aber auch kostenlose Studium versprich die erste weibliche Präsidentschaftskandidatin. Es bleibt der Eindruck, sie hat einen Dollar bereits mehrfach ausgegeben. Clinton hat ihr Wirtschaftsprogramm in den letzten Wochen noch einmal gründlich überarbeitet. Das lag vor allem an ihrem linken Rivalen Bernie Sanders.

"Sie versteht, dass wir den Mindestlohn zu einem Lohn verändern müssen, von dem man leben kann", rief Sanders seinen treuen Anhängern beim Parteitag in Philadelphia zu.

Smart Power - Mischung aus Diplomatie und militärischer Stärke

Auf Druck der Bernie-Bewegung ist auch Hillary Clinton inzwischen gegen Freihandelsabkommen oder gegen einen "schlechten Deal" wie sie es ausdrückt. Damit wird es wohl auch mit einer Präsidentin Clinton keine Freihandelsabkommen TTIP mit Europa geben.

Ähnlich wie die Obama Regierung setzt auch Hillary Clinton auf einen starken Staat, der den Arbeitsmarkt steuert, den Umweltschutz, die Gesundheitsversorgung. Anders als die Republikaner, die ja vor allem wollen, dass sich der Staat aus dem täglichen Leben zurückzieht und spart. Außer bei den Militärausgaben. Die würde Donald Trump kräftig erhöhen, Hillary Clinton setzt dagegen auf sogenannte Smart Power, eine Mischung aus Diplomatie und militärischer Stärke.

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk