Wulffs Entschuldigung "war kein Befreiungsschlag"

Anne Raith: Zum ersten Mal hat Bundespräsident Christian Wulff gestern sein Schweigen wirklich gebrochen und selbst gesprochen, sich zu den Vorwürfen geäußert. Es tue ihm leid, sagte er am Nachmittag im Schloss Bellevue, sein Verhalten sei nicht geradlinig gewesen. Kritik rief sein Auftritt dennoch hervor, vor allem bei der Opposition. Mein Kollege Jürgen Liminski hat mit dem Politikwissenschaftler Wichard Woyke gesprochen und ihn gefragt, ob das ein Schlussstrich, ein Befreiungsschlag war, oder ob die Erklärung Wulff nur eine kurze Atempause verschafft.

Wichard Woyke: Es war kein Befreiungsschlag, es war erst recht kein Schlussstrich, sondern es ist ein Zwischenschritt, der erforderlich war, weil der Bundespräsident mittlerweile gemerkt hat, dass seine Waffe, wie Sie auch gesagt haben, ja das Wort ist, und wenn ich das Wort über Anwälte an mein Volk richte, ist das wohl nicht der richtige Weg. Das heißt, er hat in den letzten zehn Tagen eine Kommunikationsstrategie verfolgt, die ihm geschadet hat.

Jürgen Liminski: Was könnte oder sollte der Präsident denn jetzt noch tun, um seine Glaubwürdigkeit wieder herzustellen?

Woyke: Nun, der Präsident kann ja nichts anderes tun, als dass er versucht, mit der Waffe des Wortes seine Unterstützung in der Gesellschaft zu bekommen. Das heißt, er muss alle Fakten, die mit diesen Vorwürfen zusammenhängen, offenlegen, aber auch deutlich machen, was privat ist und was sozusagen auch für das Amt des Bundespräsidenten davon relevant ist. Aber er hat auch einen gewissen Anspruch auf Privatheit. Andererseits ist es natürlich so, dass – und das haben ja die letzten Wochen gezeigt – diese Privatheit auch in das Amt mit hineingebracht wird, und dass es da ganz, ganz schwierig wird. Das heißt, Wulff hat an Glaubwürdigkeit logischerweise verloren, und diese Glaubwürdigkeit ist meines Erachtens nur zurückzugewinnen, wenn Wulff sich in der Zukunft deutlich äußert zu brennenden Themen dieser Gesellschaft und dort mit Kompetenz aufwartet, und vielleicht ist in dieser ganzen Affäre verloren gegangen, dass Wulff ja eigentlich ein Thema hat, über das man sich erregt hat: Das ist die Integration. Er hat von einer bunten Republik gesprochen. Er hat zu Beginn gleich gesagt, dass der Islam zu Deutschland gehöre et cetera. Das passte vielleicht einigen Leuten nicht. Aber meines Erachtens könnte er das in den kommenden Monaten tun.

Liminski: Wie beurteilen Sie denn die Reaktionen in den Parteien? Die sind doch relativ verhalten.

Woyke: Ja, weil man in den Parteien noch nicht weiß, wie das weitergehen wird, denn wir haben ja in den letzten Tagen doch immer wieder Erstaunliches vernommen, was dann an die Öffentlichkeit kam, und Wulff hätte sicherlich besser daran getan, wie eigentlich alle erwischten Politiker, die mit Affären in Zusammenhang waren, vor ihm, wenn er gleich die Karten auf den Tisch gelegt hätte und gesagt hätte, ich bin hier, wie es der Kardinal Meisner gesagt hat, ein armer Sünder, ich kann nicht anders. Dann hätte er in der Bevölkerung sicher eine noch größere Glaubwürdigkeit hinter sich. Aber Sie sehen ja: Die Umfragen zeigen, dass die Gesellschaft in sehr großem Maße weiterhin Wulff als Bundespräsident haben will. Das zeigt doch, dass in der Gesellschaft eine große Unterstützung für den jetzigen Bundespräsidenten vorhanden ist.

Liminski: Er will ja auch nicht zurücktreten, und wenn ich Sie recht verstehe, wird er es auch nicht tun. Was könnte ihn denn zu einem Rücktritt bewegen? Wo ist die rote Linie, die ihn einsam macht?

Woyke: Meines Erachtens würde ein Rücktritt dann zwingend erforderlich werden, wenn in den nächsten Wochen herauskommen sollte, Einzelheiten herauskommen sollten, die in Widerspruch zu den bisherigen Aussagen von Christian Wulff ständen, die eklatante Gegensätze aufzeigen würden, sodass er dann nicht mehr haltbar wäre. Das kann man nicht voraussehen und das gilt abzuwarten.

Liminski: Wie erklären Sie sich die kampagnenartigen seitenlangen Berichte ohne viel Neuigkeit im Detail in "Bild", "Welt" und anderen Blättern?

Woyke: Ja gut, das ist ein Thema, eine Presse- und Medienkampagne, die zurzeit aktuell ist, die auch nachgefragt wird, die im Augenblick eine gute Konjunktur hat, und da haut man drauf ein. Vielleicht kommt eins mit noch dazu: Vielleicht soll auch der Bundespräsident waidwund geschossen werden, dass er vielleicht doch geht, weil er für manche konservative Blätter eine zu fortschrittliche Politik – Stichwort Integration, Stichwort Islam – verfolgt. Das könnte ein Grund sein. Aber ansonsten ist es ja so, dass in einer Situation, in der vielleicht die Euro-Krise kein großes Thema ist, weil auch die über fast gefühlte Jahrzehnte schon berichtet wird, dass nun dieses Thema für eine gewisse Zeit unsere Gazetten und Medien füllt.

Raith: Der Politikwissenschaftler Wichard Woyke im Gespräch mit meinem Kollegen Jürgen Liminski über die Erklärung des Bundespräsidenten gestern.

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