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Zwischen trügerischer Ruhe und neuer Eskalation

Ende November 2007 schürte das Gipfeltreffen von Annapolis neu Hoffnung auf Frieden in Nahost. Doch inzwischen zeigt sich, wie steinig der Weg dorthin ist. Ein große Hürde: Weder Palästinenserpräsident Mahmud Abbas noch der israelische Premier Ehud Olmert haben genügend Rückendeckung im eigenen Lager für unpopuläre Entscheidungen.

Von Clemens Verenkotte |
    Die Nerven liegen blank: Als Bildungsministerin Yuli Tamir wenige Tage nach dem schwersten Terroranschlag in Israel der vergangenen zwei Jahre den Tatort besichtigen und ihr Beileid ausdrücken will, schlägt ihr in der ultra-orthodoxen Religionsschule Feindseligkeit, Ablehnung, teilweise offener Hass entgegen. Zum ersten Mal, so wird die Politikerin der Arbeitspartei später preisgeben, sei sie froh gewesen, dass sie Personenschutz genieße und ihre Bodyguards sie umringt hätten.

    "Mörderin, Mörderin," schallt es ihr in der Bibliothek der Merkaz Harav Yeshiva entgegen - an dem Ort, an dem am Abend des 8. März ein junger Araber aus Ost-Jerusalem verkleidet als ultra-orthodoxer Jude mit einem Schnellfeuergewehr ein Blutbad unter den jugendlichen Schülern angerichtet hatte. Die tiefen Gräben innerhalb der israelischen Gesellschaft zwischen Säkularen und Ultra-Orthodoxen, zwischen jüdischen und arabischen Israelis, zwischen Israelis und Palästinensern, diese Gräben sind tiefer geworden. Bildungsministerin Yuli Tamir wurde als Vertreterin der Regierung Olmert nahezu persönlich haftbar gemacht für den Mord an acht jungen Männern - erschrocken gab die erfahrene Politikerin, eine der Mitbegründerinnen der israelischen Friedensbewegung "Peace Now", anschließend gegenüber dem israelischen Rundfunk zu Protokoll:

    ""Der Besuch begann in der Schule der Jungen. Es herrschte eine sehr gefasste, traurige Stimmung. Von dort aus gingen wir in die Bibliothek, wo sich das Ereignis abgespielt hatte. Und dort hatte sich eine Gruppe von aufgebrachten Leuten versammelt, die schrieen und fluchten. Das war sehr beschämend, vor allem für sie selbst. Leider gibt es Leute, die können nicht unterscheiden zwischen Trauer, die uns allen gemein ist, und politischen Auseinandersetzungen. Es gab Geschrei, und diese Szene erinnerte mich an sehr dunkle Tage."

    Diese Sätze der israelischen Bildungsministerin sorgten im Lager der zionistisch-religiösen Bewegung, dessen geistiges Zentrum die vom Attentäter heimgesuchte yechiva ist und in deren wortstarken Anhängerschaft für helle Empörung. Der gesamte Zorn über die Absicht der Regierung von Ministerpräsident Ehud Olmert, mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über ein Friedensabkommen zu verhandeln, das unter anderem die teilweise Räumung der jüdischen Siedlungen in der besetzten Westbank vorsehen sollte, machte sich Luft. In Fernseh- und Radiosendungen meldeten sich Rabbiner der yechiva zu Wort und ließen keinen Zweifel daran, dass jede Art von Preisgabe der Siedlungen einen Verrat an ihren religiös-ideologischen Dogmen bedeutet würde. Rabbi Haim Schneider von der Talmudschule Merkav Harav:

    "Bei uns gibt es keine Politik. Bei uns gibt es nur die Tora. Und die Tora sagt, dass es verboten ist, auch nur einen Millimeter des Landes Israel aufzugeben. Und die Tora sagt, dass es verboten ist, den Sündern und den Arabern auch nur einen Fußbreit im Lande Israel zu gewähren. Das ist keine Politik, das steht in der Tora, die schon vor Tausenden von Jahren geschaffen wurde."

    Der Staat müsse Rache für den Anschlag auf die Religionsschule üben, verlangten prominente Absolventen der yechiva. Die Regierung dürfe keine Rücksicht nehmen auf - Zitat - "einen heuchlerischen Humanismus, der der christlichen Welt entnommen" sei, wie der Rabbiner Dov Lior aus Kirjat Arba, der jüdischen Siedlung bei Hebron, wörtlich im Rundfunk formulierte. Er wundere sich, dass das Oberste Gericht in Israel nicht erlaube, den Palästinensern im Gazastreifen vollständig den Strom und das Wasser abzudrehen. Man habe das Recht, Kollektivstrafen zu verhängen, da man angegriffen worden sei.

    Umgehend reagierte Ministerpräsident Olmert, in dem er die Religionsschule und deren religiös-zionistische Weltsicht als beispielhaft hervorhob:

    "Die yeshiva Merkaz Harav ist ein besonderer Ort in Jerusalem und in der zionistischen Bewegung. Es ist das Flaggschiff des religiösen Zionismus, es ist der Ort, von dem aus die besten Träumer und die größten Kämpfer im Verlauf von vielen Generationen hervorgegangen sind. Menschen, die mit dem eigenen Leib den zionistischen Glauben verwirklicht haben, den diese yeshiva, die geleitet wurde von Rabbi Zvi Jehuda Hacohen Kuk, das Andenken des Gerechten soll geehrt werden, gelehrt und er entwickelt und zu einem Erbe und einer Tradition gemacht hat, die zum Rückgrat wurde der Standhaftigkeit des Volkes Israel."

    Binnen weniger Tage nach dem Terroranschlag passte sich Ministerpräsident Olmert dem massiven politisch-publizistischen Druck des religiös-nationalen Lagers an: Er genehmigte den Bau weiterer 750 Wohneinheiten für die jüdische Siedlung Givat Ze'ev nahe Jerusalems in der Westbank. Die Kritik der US-Regierung sowie der Europäischen Union ließ nicht lange auf sich warten, UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon protestierte - der Siedlungsstopp, so die einhellige Reaktion dieser Mitglieder des sogenannten Nahost-Quartetts, stelle als Teil der "Road map", des revitalisierten Friedensfahrplans, eine der Verpflichtungen Israels dar. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas äußerte seine Verärgerung in weitaus deutlicheren Formulierungen.

    Doch seit Wochen schon setzt die ultra-orthodoxe Shas-Partei, Olmerts inzwischen wichtigster und für sein politisches Überleben unverzichtbarer Koalitionspartner, den Ministerpräsidenten mit einer Erpressung unter Druck: Entweder genehmige er diese und noch viele weitere Siedlungsbauten in Ost-Jerusalem und der Westbank, die von nahezu allen israelischen Politikern nur von Judäa und Samaria genannt wird, oder die Shas-Partei würde aus der Koalition austreten - und dann hätte Olmert keine parlamentarische Mehrheit mehr in der Knesset. Uri Avnery, der seit Jahrzehnten die israelische Innenpolitik als Journalist, Parlamentarier und Friedensaktivist kritisch begleitet und analysiert, zieht diese Schlussfolgerung aus dem Verhalten der Regierung Olmert:

    "Um die Shas-Partei in der Regierung zu behalten, werden neue Siedlungen in Jerusalem aufgebaut, um Jerusalem und in allen besetzten Gebieten werden die Siedlungen erweitert in einer eklatanten Verletzung aller offiziellen Verpflichtungen israelischer Regierung vis à vis Amerika, und Herr Olmert kann dieses religiöse Seminar, die yechiva, in der letzte Woche acht Schüler ums Leben gekommen sind, in den Himmel preisen, obwohl diese yechiva im Mittelpunkt, das Herz der Bewegung ist, die nicht nur die Regierung Israels stürzen will, sondern auch den Staat Israel überhaupt stürzen will, weil sie einen ganz anderen Staat haben will, nämlich eine Art jüdischen Iran, ein jüdisches Pakistan, einen undemokratischen Staat, in dem das religiöse Gesetz herrscht und von Rabbinern geführt wird."

    Die ultra-orthodoxe Shas-Partei, deren Mandatsträger in der Knesset den Weisungen ihres geistigen Oberhaupts folgen müssen, könne jeden Tag die Regierung Olmert zu Fall bringen, und verlange daher jeden Tag eine neue "Bestechung", so Avnery. Die Fiktion, die gegenüber der internationalen Gemeinschaft aufrechterhalten werde, nämlich mit den Palästinensern über ein Friedensabkommen zu verhandeln, diese Fiktion werde täglich konterkariert:

    "Alles Politische ist eingefroren, alle Bestrebungen für den Frieden sind eingefroren. Das Einzige, das nicht eingefroren ist, was dynamisch mit großem Schwung weitergeht, sind die Siedlungen. Das heißt, ein Araber hat mir mal gesagt, wir verhandeln über eine Pizza, und in der Zwischenzeit esst ihr die Pizza auf. Und das ist genau das richtige Bild, denn wir sollen über den Frieden verhandeln, das heißt über die Zukunft der besetzten Gebiete, und in der Zwischenzeit besetzen wir die besetzten Gebiete durch Siedlungen. Das heißt, wenn das so lustig weitergeht, werden wir am Ende nichts haben, über das man verhandeln kann."

    Der Terroranschlag auf die Talmudschule in Jerusalem bewirkte innenpolitisch jedoch nicht allein die - erneute - offenkundige Anpassung der israelischen Regierung an die Vorgaben des national-religiösen Lagers. Die tödlichen Schüsse in der Bibliothek trafen auch die israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen, die seit dem öffentlichkeitswirksamen Gipfeltreffen von Annapolis Ende November des vergangenen Jahres nicht von der Stelle kommen. Wieso spreche Israel mit dem Palästinenserpräsidenten Abbas, der keinen Einfluss habe, während sich die islamistische Hamas-Bewegung im Gazastreifen über das Attentat freue und ihren Kampf niemals aufgeben werde, agitierte Avigdor Lieberman, der Chef der russischen Einwandererpartei Israel Beiteinu und - bis Annapolis - stellvertretender Ministerpräsident. Zugleich müsse man auch die arabischen Israelis - immerhin 20 Prozent der Bevölkerung - ausbürgern, die seien ohnehin die Fünfte Kolonne der Hamas:

    "Was ich meine ist, dass die Leute das verstehen müssen. Man kann vor der Wirklichkeit nicht länger davonlaufen. Die einzige Lösung ist nicht dieses Geplapper mit dieser Witzfigur, die Abu Mazen heißt. Die einzige Lösung ist der Austausch von Gebieten und Bevölkerungen, eine wirkliche Trennung auch von einem Großteil der israelischen Araber."

    "Ich würde sagen, dass unterbewusst viele Leute in Israel begreifen, dass dieses Attentat ein Resultat von dem war, was vorher in Gaza passiert ist, nämlich dass unsere Armee 120 Palästinenser umgebracht hat, davon mindestens die Hälfte Zivilisten, Frauen und ich glaube 27 Kinder, darunter Säuglinge, und dass es eigentlich ein Racheakt war, den man erwartet hat","

    so die Erklärung von Uri Avnery, warum sich die Siedlerbewegung und deren Rabbiner in den vergangenen Tagen über die mangelnde Solidarisierung der Bevölkerung beklagt haben.

    Im Gazastreifen sind nicht mehr allzu viele Autos auf den Straßen - an den Tankstellen gibt es kein Benzin mehr, der Schwarzmarktpreis für einen Liter liegt inzwischen bei 20 Schekel, also 3,70 Euro. Reduzierte Mengen an Dieseltreibstoff werden in den Gazastreifen geliefert, sonst müssten auch die Taxis ihren Betrieb einstellen. Während aus dem Radio des altersschwachen Mercedes-Taxis die Mittagssendung des Islamischen Djhads scheppert und von Angriffen der israelischen Armee im Westjordanland berichtet, geht der Blick nach draußen. Bei der Einfahrt nach Gaza-Stadt sind vereinzelte Obst- und Gemüsestände an den Straßenrändern zu sehen, Orangen, Zwiebeln, Tomaten - landwirtschaftliche Produkte, die Israel seit der Machtübernahme der Hamas vor neun Monaten ebensowenig mehr exportieren lässt wie alle anderen Güter auch. In einer abgesperrten Sackgasse - vor dem Hauptquartier des besonderen UN-Koordinators für die palästinensischen Gebiete - endet die Fahrt: Acht Kamele, vielleicht zehn Esel und einige Dutzend Ziegen versperren den Weg.

    Eine Demonstration der anderen Art: Den Tieren haben offenkundig die Auftraggeber der Protestkundgebung Spruchbänder in arabischer und englischer Sprache umgehängt:

    ""Ich bin hierher gekommen, um mit meinem Tier zu protestieren. Wir haben seit der Blockade keine Arbeit mehr, unsere Tiere bekommen keine Nahrung, die Preise für das Futter steigen enorm. Die Isolierung erfasst jeden - auch die Tiere. Die Situation hat sich derart verschlechtert für Menschen und Tiere, das betrifft alle Lebewesen im Gazastreifen."

    Der 25-jährige Ali, ein schmaler ernster Mann, muss für seine Frau und die vier Kinder sorgen - vor einem Jahr noch hatte er in einer Teppichfabrik arbeiten können, doch als diese Fabrik wie nahezu alle verarbeitenden Betriebe im Gazastreifen zumachen mussten, weil es weder Ein- noch Ausfuhren gab, kaufte er sich einen Esel und einen Karren - für Billigsttransporte aller Art. Zusammen mit einem Freund sitzt Mubarak el Sawaqa auf dem Bürgersteig, hält am losen Zügel sein Kamel, dass immer wieder mit den Hinterbeinen Körperkontakt zu seinem Herrn sucht: Der 28-Jährige lebt wie zirka 70 Prozent der Bevölkerung im Gaza-Streifen von den Lebensmittelspenden der UN:

    "Die Situation ist sehr schlimm geworden - sie ist nicht zu vergleichen mit der Zeit vor der Blockade. Ich ernähere meine Familie durch Coupons, die verteilt werden, Nahrungsmittelcoupons, die ich besorge. Von dem bisschen Geld, das ich mit meinem Kamel verdiene, kann ich meine Familie nicht ernähern. Ich versorge fünf Kinder und meine Mutter."

    Einige uniformierte Hamas-Offizielle umstreichen Reporter wie Tiere gleichermaßen misstrauisch. Viele Menschen, so sagen Gesprächspartner später unter vier Augen, hätten vor der Hamas Angst, trauten sich nicht mehr ein offenes Wort zu sagen. Die Hamas versorge nur ihre eigenen Anhänger mit Geld, das aus ausländischen, vermutlich iranischen Quellen stammt, der Rest der Bevölkerung interessiere die herrschenden Islamisten, so ist zu hören, einen Dreck:

    Der Wagen hält in einer ruhigen Seitenstraßen von Gaza-Stadt. Hinter den Mauern eines mehrstöckigen Hauses wohnt der Psychiater Dr. Eyad El Sarraj: eine legendäre Figur nicht nur im Gaza-Streifen. Er ist Gründer und Chef der Menschenrechtsorganisation "Gaza Community Mental Health Programme". Der Gastgeber, ein älterer Herr, entschuldigt sich dafür, am Mittag in Hausmantel und Schlafanzug zu empfangen. Doch die Vermittlungsgespräche zwischen Hamas und Fatah, die er moderiere, hätten sich bis in den frühen Morgen hingezogen und seien sehr anstrengend gewesen. Im äußerst gepflegten großen Garten lässt der Arzt weiße Plastikstühle aufstellen:

    "Wir erleben derzeit unsere schlimmste Zeit, denn Teilung bedeutet Schwäche. Mahmud Abbas ist so schwach und verwundbar, er hat nicht viele Karten, die er gegenüber den Israelis am Verhandlungstisch ausspielen kann. Hamas wird boykottiert und Gaza ist eingekesselt, und Israel spielt die beiden gegeneinander aus."

    Die Hamas, so analysiert Dr. El Sarraj, der schon an den Camp David Verhandlungen mit Israel vor acht Jahren teilgenommen hat, die Hamas stecke zur Zeit deutlich zurück. Zwar hätte sie die militärische Macht, binnen einer Nacht die großen palästinensischen Städte in der Westbank, wie Jenin, Nablus, Tulkarem und Hebron, in die Hand zu bekommen - damit wäre es dann mit dem fiktiven Reich von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas im Westjordanland vorbei - doch danach sehe es derzeit nicht aus:

    "Es herrscht eine sehr schwierige und ernste Trennung zwischen Hamas und Fatah, aber ich glaube, dass beide Seiten erkannt haben, dass bei jedem Modell Fehler drohen. Hamas hat in Gaza keinen Erfolg, und auch Ramallah hat keinen Erfolg in der Westbank."

    Im Garten von Dr. El Sarraj, mit den wuchernden Bougainville, dem akkurat geschnittenen und frisch bewässerten Rasen, den turmhohen Palmen, herrscht eine unnatürliche Idylle, mitten in Gaza-Stadt. Seit fünf Tagen schon herrscht zwischen der israelischen Armee und den militanten Palästinenserorganisationen im Gazastreifen eine trügerische Ruhe, die Hamas habe die übrigen Gruppierungen wie den Islamischen Djihad und die Volkswiderstandskomitees zur Einstellung des Raketenbeschusses auf Sdeort sowie Ashkelon veranlasst.

    Am 12. März schließlich sitzt in der Islamischen Universität die versammelte Führungsriege der Hamas vor Hunderten von Anhängern, Ismail Hanije, der abgesetzte Hamas-Ministerpräsident, stellt Bedingungen für eine Waffenruhe mit Israel:

    "Im Gegenzug muss es eine Verpflichtung von den Israelis geben, die anhaltende Gewalt gegen unser Volk zu beenden, die Hinrichtungen, Tötungen und Vorstöße, auf alle Formen der Aggression zu verzichten, die Belagerung zu beenden und die Grenzübergänge wieder zu öffnen. Das ist die Entscheidung, die von der Einheitsregierung in ihrem politischen Programm getroffen worden ist."

    Von einer Vereinbarung über eine Waffenruhe könne nicht die Rede sein, entgegnet Israels Verteidigungsminister Ehud Barak. Am selben Tag, den 12. März, kommt es in Tulkarem und in Bethlehem im Westjordanland zu zwei Einsätzen israelischer Sicherheitskräfte gegen mutmaßliche militante Palästinenser, die dem Islamischen Djhad angehörten: Mitglieder einer israelischen Sondereinheit, die als Araber verkleidet sind, erschießen bei einem, wie es später heißt, "Festnahmeversuch" vier Männer in ihrem Fahrzeug, mitten in der Innenstadt von Bethlehem. Am selben Abend stahlt das israelische Fernsehen einige Wochen zuvor aufgenommene Interviews mit den Militanten aus - sie hätten sich von der Gewalt abwenden wollen, hätten Kontakt zum Shin Bet, zum israelischen Inlandsgeheimdienst aufgenommen oder aufnehmen wollen, in der Absicht, die Waffen niederzulegen. - Am nächsten Morgen feuern - in einer für viele in der Region voraussehbaren Reaktion - bewaffnete des Islamischen Djhads Kassam-Raketen Richtung Israel ab, bis zum frühen Abend schlagen 22 Geschosse auf israelischer Seite ein. Nachrichtenagenturen fassen den Tag mit den Worten zusammen: "Waffenruhe im Gazastreifen beendet - Ton verschärft sich."