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StartseiteInterview"Nachrichtendienste müssen auf dem aktuellen Stand bleiben"31.05.2014

BND-Überwachung"Nachrichtendienste müssen auf dem aktuellen Stand bleiben"

Moderne, effektive, gut ausgestattete Nachrichtendienste sind im nationalen Interesse - das sagte Stephan Mayer (CSU), Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste, im Deutschlandfunk. Daher sei es auch gerechtfertigt, wenn der Auslandsgeheimdienst BND soziale Netzwerke ausforsche.

Stephan Mayer im Gespräch Bettina Klein

Stephan Mayer (CSU) spricht am 19.02.2014, nach der Befragung von BKA-Chef Zierke und Ex-Innenstaatssekretär Fritsche im Innenausschuss des Deutschen Bundestages in Berlin, zu den Journalisten. (picture alliance / dpa / Bernd Von Jutrczenka)
Stephan Mayer (CSU), Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium für die Geheimdienste (picture alliance / dpa / Bernd Von Jutrczenka)
Weiterführende Information

BND will soziale Netzwerke ausforschen (Deutschlandfunk, Aktuell, 30.05.2014)

Geheimdienstexperte: BND wusste von den Spähprogrammen (Deutschlandfunk, Interview mit Erich Schmidt-Eenboom, 02.07.2013)

"Datenabwurfplätze mit knallharten wirtschaftlichen Absichten" (Deutschlandfunk, Interview mit Medienwissenschaftler Hendrik Speck, 17.05.2012)

Deutsche Bürger sind davon laut Mayer nicht betroffen. Stattdessen gehe es um die Auswertung sogenannter Metadaten in nicht befreundeten Staaten - dies diene der Sicherheit deutscher Staatsbürger und sei daher "ein Eingriff in die Privatsphäre, der zu rechtfertigen ist". Vergleiche mit dem US-Geheimdienst NSA wies Mayer zurück: Dessen Ausstattung sei "weit von dem entfernt, was der BND an Mitteln hat". Zudem handle es sich bei den Abhörmaßnahmen in Deutschland um Aktionen gegen die Bürger eines befreundeten Staates - das und die Reaktion der US-Regierung finde er "nicht in Ordnung".

Dennoch sei eine Kooperation zwischen den deutschen Diensten und der NSA weiter nötig, um die Sicherheit deutscher Staatsbürger zu gewährleisten. Als Beispiel nannte Mayer die sogenannte Sauerlandgruppe, die Anschläge in Deutschland geplant hatte und erst nach einem Hinweis der US-Dienste aufgegriffen wurde.

Das komplette Interview können Sie fünf Monate lang in unseren Audio-on-Demand-Bereich nachhören.

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