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StartseiteInformationen am MorgenEin Antrittsbesuch mit Hoffnungen 19.05.2017

Bundespräsident Steinmeier in PolenEin Antrittsbesuch mit Hoffnungen

Polen und Deutschland: Das Verhältnis der beiden Länder hat schon bessere Zeiten erlebt. Die polnische Regierung, geführt von der rechtskonservativen Partei PiS, setzte von Anfang an auf Distanz zu Berlin, doch vor dem Antrittsbesuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier schlägt die Regierung versöhnliche Töne an.

Von Florian Kellermann

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier arbeitet auf dem Weg von Berlin nach Rom in einem Flugzeug der Flugbereitschaft der Bundeswehr. (dpa / Bernd von Jutrczenka)
Für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist seine Reise nach Polen bereits die sechste Auslandsstation. (Archivbild) (dpa / Bernd von Jutrczenka)
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Steinmeiers Vorgänger Joachim Gauck hatte gleich seine erste Auslandsreise nach Polen unternommen, für den neuen Bundespräsidenten ist Warschau schon die sechste Station. Auch das ist ein Zeichen für die abgekühlten deutsch-polnischen Beziehungen.

Schon als Außenminister reiste Steinmeier immer wieder ins Nachbarland, um die Wogen zu glätten. Diesmal trifft er seinen neuen Amtskollegen, den polnischen Präsidenten Andrzej Duda, der im Regierungslager als eher Deutschland-freundlich gilt. Dessen rechte Hand Krzysztof Szczerski schlug im Vorfeld betont versöhnliche Töne an:

"Die Präsidenten von Polen und Deutschland haben sich im vergangenen Jahr fünfmal getroffen. Das war ein Rekord. Wir hoffen, dass diese Dynamik auch unter Frank-Walter Steinmeier so bleibt. Wir hoffen auf gute Gespräche über die Zukunft der EU, über die gemeinsame Sicherheitspolitik, über die Ostpolitik der EU und unsere Partnerschaft mit den USA."

Duda eine Marionette Jaroslaw Kaczynskis?

Präsident Duda versuchte in den vergangenen Wochen, sich etwas von der Regierungspartei PiS zu lösen, aus der er stammt. Kein Wunder: Bisher wurde er als Marionette des PiS-Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski betrachtet. In einer populären Satire-Serie verbringt er die meiste Zeit in Kaczynskis Vorzimmer und bettelt darum, eingelassen zu werden.

Nun macht Duda erstmals deutlich, dass er mit verschiedenen Gesetzen der Regierung nicht einverstanden ist. Das betrifft etwa die geplante Justizreform. Die Regierung will, dass die Mitglieder des Landesjustizrats, eines wichtigen Organs, vom Parlament gewählt werden, nicht mehr von den Richtern selber. Dagegen hat Duda nichts, wohl aber gegen die weitergehenden Pläne, nach denen die Amtszeit der Mitglieder im Landesjustizrat vorzeitig enden sollte.

Außerdem machte das Staatsoberhaupt in den vergangenen Tagen mit dem Vorschlag auf sich aufmerksam, die Verfassung zu ändern:

"Ich möchte, dass die Gesellschaft die Richtung vorgibt, in der sich die Verfassung ändern soll, nicht die politischen Eliten. Ich mache das nicht für mich oder meine Generation. Ich gehe davon aus, dass ich das für die Generation meiner Tochter mache oder die unserer Enkelkinder."

Der Präsident will Anhörungen im ganzen Land organisieren, bei denen die Bürger ihre Vorschläge einbringen können. Nächstes Jahr plant er dann eine Volksabstimmung. Offenbar will das Staatsoberhaupt mehr Aufmerksamkeit auf sich ziehen und eine wichtigere Rolle spielen als bisher in der polnischen Politik.

Leisere EU-skeptische Töne aus Warschau

Steinmeiers Reise nach Warschau ist aus einem weiteren Grund bemerkenswert: Die Präsidentenwahl in Frankreich, der Sieg des pro-europäischen Emmanuel Macron, hat auch in Warschau die EU-skeptischen Töne deutlich leiser werden lassen. Auch über die Einführung des Euro in Polen wird wieder diskutiert, seit Präsident Duda auch darüber in der Volksabstimmung entscheiden lassen will. Der Wirtschaftswissenschaftler Grzegorz Kolodko:

"Innerhalb von einem Jahr kann man die Gesellschaft davon überzeugen, dass sie für den Euro stimmen sollte. Noch einmal, denn eigentlich haben sich die Menschen schon mit dem EU-Beitritt dafür ausgesprochen. Deshalb haben die Regierung und der Präsident eigentlich die Pflicht, den Euro einzuführen."

Solche Töne nähren in Berlin die Hoffnung, Polen als Partner zu gewinnen bei der anstehenden Reform der EU. Steinmeier wird heute in Warschau vorfühlen, wie berechtigt diese Hoffnung ist.

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