Dienstag, 07. Mai 2024

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"Es ist eine Taktik, um Zeit zu gewinnen"

Der polnische Journalist Wawrzyniec Smoczynski hält die Beteuerung des iranischen Außenministers Mottaki, sein Land sei zu einer Beilegung des Atomstreits bereit, für unzureichend. Er habe nichts neues gesagt und keine Sicherheit geboten, dass der Iran sein Versprechen einlösen würde.

Wawrzyniec Smoczynski im Gespräch mit Stefan Heinlein | 06.02.2010
    Stefan Heinlein: In München begrüße ich jetzt den polnischen Journalisten Wawrzyniec Smoczynski von der Wochenzeitung "Polityka". Guten Morgen!

    Wawrzyniec Smoczynski: Guten Morgen!

    Heinlein: Sie sind gemeinsam mit weiteren 24 Vertretern aus aller Welt Teilnehmer der Munich-Young-Leaders-Konferenz, das ist Paralleltagung der Körber-Stiftung zur Sicherheitskonferenz. Sie haben viele Diskussion und Kontakte aber auch mit den hochrangigen Teilnehmern der Konferenz. Was haben Sie denn von dieser aufregenden Nachtsitzung heute Nacht mit dem iranischen Außenminister mitbekommen?

    Smoczynski: Ich glaube, Ihr Kollege hat das richtig dargestellt in der Zusammenfassung, es war überraschend insofern, als es nicht geplant war, und es war überraschend, weil man selten die Gelegenheit hat, direkt einen hohen Vertreter der iranischen Regierung zu sehen. Aber es war nichts Überraschendes in dem, was er gesagt hat. Es sollte eigentlich ein Gespräch mit Carl Bildt sein, dem schwedischen Außenminister, aber zu einem richtigen Austausch zwischen zwei Herren kam es eigentlich nicht. Weil ganz am Anfang gab es ein 20 Minuten langes Statement der iranischen Seite, dann kamen die Fragen seitens Carl Bildt, warum denn zum Beispiel die iranische Regierung der Forderung des Sicherheitsrates, das Atomprogramm zeitweise auszusetzen, nicht folgt, aber auf diese und andere Fragen kamen eigentlich keine Antworten. Es gab das übliche Propagandabüffet, das wir von der iranischen Seite normal bekommen.

    Heinlein: Sie haben also unmittelbar Eindrücke sammeln können vom Auftritt des iranischen Außenministers. Was ist Ihr Eindruck – glauben Sie, dass er es ernst meint mit seinem Angebot mit Blick auf das iranische Atomprogramm?

    Smoczynski: Ich verfolge die Gespräche zwischen Iran und dem Westen seit ein paar Jahren jetzt, und für mich gibt es in dem, was er gesagt hat, nichts Neues und nichts, das versprechen würde, dass Iran einlenken würde. Es ist eine Taktik, um Zeit zu gewinnen. Wir wissen nicht so richtig, obwohl es jetzt heute wieder Nachrichten in den Tageszeitungen gibt, dass angeblich die Baupläne für eine Atombombe schon vorliegen in Teheran. Wir wissen nicht wirklich, wo die Iraner technisch stehen in der Entwicklung der Bombe. Und ich möchte noch vielleicht im Hinblick auf Iran darauf hinweisen, dass der chinesische Außenminister, der die Konferenz eröffnet hat, ziemlich klar darauf hingewiesen hat, dass China nicht unbedingt bereit ist, eine sehr harsche Sanktion gegen Teheran zuzustimmen. Er betonte in einer sehr diplomatischen Aussage, dass China in Sachen Iran eine diplomatische Lösung verfolgen will.

    Heinlein: Werden Ihre Eindrücke, Ihre Meinung über Iran und diesen iranischen Atomkonflikt denn geteilt von den übrigen Teilnehmern der Young-Leaders-Konferenz? Die Teilnehmer kommen ja auch aus Ägypten und aus Bahrain. Gibt es da Unterschiede in der Einschätzung, was den Iran anbelangt?

    Smoczynski: Nein. Also ich muss dazusagen, dass ich jetzt heute Morgen darüber überwiegend mit europäischen Kollegen gesprochen habe, aber die Meinungen stimmen überein, dass es dasselbe ist was üblich, die allgemeine Bereitschaft zu reden. Aber wenn man danach fragt, warum es denn nicht gelungen ist, seit Oktober, als Iran im Prinzip dazu sich bereiterklärt hat, sein leicht angereichertes Uran gegen Uran für seinen Forschreaktor auszutauschen, warum es nicht gelungen ist, einmal ein Treffen zu dieser Sache zu organisieren, da kam die Antwort nicht. Es heißt, es wird die allgemeine politische Bereitschaft immer wieder erklärt zu diskutieren, aber wenn es zu Tatsachenentscheidungen kommen soll, dann passiert einfach nichts seitens der Iranischen.

    Heinlein: Freuen Sie sich, Herr Smoczynski, denn auf den Meinungsaustausch mit den anderen Teilnehmern der Konferenz, vielleicht eine andere Sicht der Dinge, die Dinge aus einem anderen Blickwinkel zu betrachten, gerade mit Blick auf den Iran?

    Smoczynski: Ja, das sehr Interessante für mich als Journalist, sowohl an dem Round Table der Nachwuchs-Leader in Sachen Sicherheit und Außenpolitik als auch an der Münchener Sicherheitskonferenz selbst, ist, dass man die Gelegenheit bekommt, viele Hintergrundgespräche zu führen und sich länger mit verschiedenen Spezialisten darüber zu unterhalten, was die Hintergründe mancher politischer Entscheidungen sind …

    Heinlein: Ist also eine solche Konferenz – Entschuldigung – eine solche Konferenz auch die Chance, die Welt mit anderen Augen zu betrachten?

    Smoczynski: Selbstverständlich, ja, das ist auch die Gelegenheit, zum Beispiel mit weißrussischen oder russischen Kollegen sich zu unterhalten, mit denen man viel weniger Kontakt hat, wenn man normalerweise mit amerikanischen und europäischen Kollegen spricht.

    Heinlein: Wie groß sind denn die Gemeinsamkeiten – können Sie das schon feststellen – nach dem ersten Tag innerhalb dieser bunten internationalen Teilnehmergruppe aus den 25 Teilnehmern dieser Munich-Young-Leaders-Konferenz?

    Smoczynski: Also ich würde sagen, man sieht sehr klar, dass die Europäische Union eigentlich jetzt mit all den politischen Differenzen, die es gibt zu manchen Themen in der Betrachtung der wichtigsten sicherheitspolitischen Fragen eigentlich übereinstimmt. Wenigstens unter den jüngeren Teilnehmern. Man sieht da Europa zusammenwachsen, glaube ich, ganz klar. Ich glaube, es gibt einen klaren Unterschied zwischen unserer Betrachtung verschiedener Themen zwischen uns, ich meine EU-Mitglieder und osteuropäischer Staaten wie Weißrussland, Russland. Es gibt sehr viel Interesse auch in Westeuropa an der Sicherheit des Kaukasus, also ziemlich viele Gespräche zu östlicher Partnerschaft, zu Georgien, auch teilweise zu der Ukraine aufgrund der morgigen Wahl dort.

    Heinlein: Können Sie denn als Vertreter der jungen sicherheitspolitischen Elite neue Ideen, neue Politikansätze in die Diskussion mit einbringen?

    Smoczynski: Sicherlich. Wir haben eine Reihe von – jetzt am Rande der Sicherheitskonferenz in München – eine Reihe von Treffen mit hochrangigen Vertretern verschiedener Regierungen. Gestern war es der schwedische Außenminister Bildt, wir werden ein Gespräch mit Herrn zu Guttenberg haben, heute mit James Jones, dem Sicherheitsberater von Präsident Obama, und mit vielen anderen, und das ist eben eine Gelegenheit zu einer offenen Diskussion, wo wir auch gebeten werden, nicht nur das zu sagen, was wir meinen, aber auch Ansätze vorzustellen. Die Diskussionen sind ziemlich provokant.

    Heinlein: Haben Sie den Eindruck, haben Sie die Hoffnung, dass Ihre hochrangigen Gesprächspartner und John McCain und andere tatsächlich interessiert sind an dem, was Sie sagen oder fordern?

    Smoczynski: Ich würde sagen, so optimistisch sind wir nicht, und ich bin auch selbst Journalist, das heißt, ich habe nicht die Ambitionen, irgendwelchen Einfluss auf Politik zu nehmen. Nur es ist interessant, man bekommt selten die Gelegenheit, seine eigene Sicht auf manche Themen vorzustellen und den Politiker dann zu fragen, was er dazu meint, in dem Sinne, ihn mit manchen Fragen konfrontieren, mit denen er sich selbst ungerne konfrontiert, oder Sichtweisen. Das ist interessant.

    Heinlein: Sehr interessant. Die Münchener Sicherheitskonferenz, dazu heute Morgen hier im Deutschlandfunk der polnische Journalist Wawrzyniec Smoczynski von der Wochenzeitung "Polityka". Ich danke Ihnen ganz herzlich für das Gespräch, und ich wünsche Ihnen noch eine schöne Tagung!