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StartseiteInformationen am MorgenAls Deutschland mal Jamaika sein wollte29.12.2017

Innenpolitischer JahresrückblickAls Deutschland mal Jamaika sein wollte

Einen neuen Bundestag hat Deutschland zwar bekommen - aber keine Regierung. Die schwarz-gelb-grünen Sondierungsgespräche platzten, und das "Jamaika-Aus" wurde zum Wort des Jahres. Jetzt sondieren Union und SPD - "ergebnisoffen". Noch so ein typisches Wort für 2017, meint Frank Capellan in seinem Rückblick.

Von Frank Capellan

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Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht am 18.10.2017 in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin mit Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag und mit Grünen-Chef Cem Özdemir (r)) vor den Sondierungsgesprächen zwischen der Union und den Grünen auf dem Balkon. Union, FDP und Grüne beginnen mit Sondierungen für eine Jamaika-Koalition. Neben Merkel steht Peter Altmaier (CDU), Chef des Bundeskanzleramts. (Kay Nietfeld/dpa)
Gruppenfoto - ohne FDP: Zum Start der Jamaika-Sondierungen zeigen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und Kanzleramtschef Peter Altmaier, beide CDU, mit Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir von den Grünen den Fotografen; Aufnahme vom 18. Oktober 2017 (Kay Nietfeld/dpa)
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Es ist der größte Coup des Sigmar Gabriel. Am 12. Februar schickt der SPD-Chef einen Genossen ins Bellevue, weil die Union unfähig ist, einen eigenen Kandidaten zu benennen.

Seehofer: "Das lag daran, dass die vielen Personen, die angesprochen wurden, nicht zugestimmt haben!"

Seehofer erhält einen Korb, Merkel ebenso.

Merkel: "Ich bin überzeugt, er wird ein hervorragender Bundespräsident für unser Land sein!"

Zähneknirschend muss die Kanzlerin mit ansehen, wie ein Sozialdemokrat Bundespräsident wird.

Lammert: "Erst wenn festgestellt wird, dass er die gesetzlich notwendige Mehrheit erreicht hat, ist der Vorgang amtlich, der jetzt voreilig zur Übergabe von Blumenbouquetten geführt hat!"

Norbert Lammert hätte es werden können, doch er wollte nicht. Der Bundestagspräsident mit Wortwitz verlässt die politische Bühne im Sommer, Steinmeier dagegen agiert so politisch wie nie zuvor ein Staatsoberhaupt.

Bundespräsident Steinmeier (l) spricht nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen mit SPD-Chef Martin Schulz.  (dpa / picture alliance / Jesco Denzel)Bundespräsident Steinmeier und SPD-Chef Schulz suchen nach einem Ausweg aus der politischen Krise; Aufnahme vom 23.11. 2017 (dpa / picture alliance / Jesco Denzel)

Ironie der Geschichte: Ausgerechnet der Mann mit dem ruhenden SPD-Parteibuch muss den eigenen Genossen im Herbst gehörig die Leviten lesen.

Steinmeier: "Ich erwarte von allen Gesprächsbereitschaft, um eine Regierungsbildung in absehbarer Zeit möglich zu machen!"

Wahlkampf: Der Schulz-Zug rast durch die Republik

Es ist der Tag nach dem Aus. Dem Jamaika-Aus, dem Wort des Jahres. Schwarz-Gelb-Grün, die Farben des Karibik-Staates beflügeln 2017 immer wieder die politische Fantasie. Im Frühjahr allerdings hofft ein hundertprozentiger SPD-Chef noch, die Regierungsbildung in Deutschland ganz persönlich gestalten zu können.

Schulz: "Die SPD ist wieder da! Wir sind wieder da! Das ist eine gute Nachricht für die Menschen im Lande!"

Es ist die Zeit, als ein Schulz-Zug durch die Republik rast, als ein Hype um den Mann aus Würselen die SPD über die 30 Prozent-Marke springen lässt, sogar bei den Beliebtheitswerten liegt Schulz auf Augenhöhe mit Merkel.

"Und jetzt begrüßen Sie mit mir in Saarbrücken Ihre Spitzenkandidatin für die Landtagswahl, Anke Rehlinger!" (Applaus)

Doch schon im Februar gibt es die erste Schlappe. Die Niederlage an der Saar scheint für die Sozis noch verkraftbar, als sie aber in Schleswig-Holstein und NRW abgewählt werden, schwindet die Hoffnung, die Kanzlerin tatsächlich ablösen zu können.

Merkel ist für Schulz nicht zu packen. Im Bundestagswahlkampf verschärft er den Ton, hält ihr vor die Republik einzuschläfern, im Ungefähren zu bleiben:

"Ich nenne das einen Anschlag auf die Demokratie!"

Die AfD kommt in den Bundestag

Als einen solchen Anschlag auf die Demokratie empfinden viele das Wahlergebnis, historisch schlecht für Union und SPD, gewaltig gut für die Rechtspopulisten.

Gauland: "Wir werden sie jagen und wir werden uns unser Land und unser Volk zurückholen!"

Gaulands AfD weckt Ängste, die Rechten als Oppositionsführer, auch das bestärkt die SPD darin, nicht weiter regieren zu wollen.

Martin Schulz: "Mit dem heutigen Abend endet zugleich unsere Zusammenarbeit mit der CDU und der CSU in der Großen Koalition." (Riesenjubel)

Andrea Nahles: "… und ab morgen kriegen sie in die Fresse." (Lachen)

Johannes Kahrs: "… jetzt haben wir hier einen Haufen rechtsradikaler Arschlöcher im Parlament sitzen und Frau Merkel trägt ein gerütteltes Maß an Mitschuld!"

Nie mehr mit Merkel! An deutlichen Worten mangelt es nicht bei der SPD, doch die Genossen haben die Rechnung ohne einen unberechenbaren FDP-Chef gemacht.

FDP-Parteichef Christian Lindner, der stellvertretende Parteivorsitzende Wolfgang Kubicki und Generalskretärin Nicola Beer auf der Pressekonferenz nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche für eine sogenannte Jamaika-Koalition.  (imago / Emmanuele Continix)Die FDP-Spitze mit Christian Lindner, Wolfgang Kubicki und Nicola Beer auf der Pressekonferenz nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche für eine sogenannte Jamaika-Koalition. (imago / Emmanuele Continix)

Lindner: "Ein solches historisches Projekt darf nicht an ein paar Stunden scheitern!"

Christian Lindner spielt seine One-Man-Show bis zum Schluss perfekt, der triumphale Wiedereinzug in den Bundestag ist allein ihm zu verdanken, in den Jamaika-Nächten aber erlebt ihn mancher als unkalkulierbaren Zocker.

Lindner: "Es ist besser, nicht zu regieren als falsch zu regieren!"

Merkel: "Ich als geschäftsführende Bundeskanzlerin werde alles tun, dass dieses Land auch durch diese schwierigen Wochen gut geführt wird."

Göring-Eckardt hätte wohl gern mit Merkel regiert

Verzockt hat sich auch die CDU-Chefin, Merkel war den Grünen so nah gekommen, Kathrin Göring-Eckardt sah sich schon fest an ihrer Seite. Eine ergrünte Merkel hatte sich schließlich ohne Wenn und Aber von den Roten losgesagt und diagnostiziert:

"… dass die SPD auf absehbare Zeit nicht regierungsfähig ist!"

Doch was kümmert mich mein Geschwätz von gestern! Frei nach Adenauer wird Merkel jetzt mit dieser Nichtregierungsorganisation sondieren. Ob´s was wird?

Schulz: "Wir werden nicht in eine Große Koalition eintreten, und gleichzeitig ist unsere Position so, dass wir Neuwahlen für den richtigen Weg halten."

Das aber gilt ja bekanntlich auch nicht mehr. Ergebnisoffen ist jetzt alles wieder, noch so ein Wort des Jahres 2017. Wer weiß, gut möglich, dass es "Frankie" am Ende doch mal wieder richten muss…

Steinmeier: "Die Parteien haben sich in der Wahl am 24. September um die Verantwortung für Deutschland beworben. Eine Verantwortung, die man nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben kann!"

Nicht einfach, aber vielleicht doch? Groko, Minderheitsregierung oder wieder wählen? Frank Walter Steinmeier könnte auch 2018 wieder einen großen Auftritt haben.

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