Dienstag, 16. April 2024

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Proteste im Iran
"Es gibt heute keine Wortführer"

Die Menschen im Iran seien sehr unzufrieden mit dem Regime und würden deshalb auf die Straße gehen, sagte der langjährige Teheran-Korrespondent Ulrich Pick im Dlf. Doch im Gegensatz zu letzten großen Protesten 2009 gebe es heute weder einen Wortführer noch dezidierte politische Forderungen.

Ulrich Pick im Gespräch mit Britta Fecke | 06.01.2018
    Foto wurde von der regimekritschen, exil-iranischen Gruppe Nationalen Widerstandsrat Iran (NWRI) zur Verfügung gestellt. Proteste in Toyserkan, südlich von Hamadan (Iran) eskalieren am 03.01.2018
    Proteste in Toyserkan, südlich von Hamadan (Iran) eskalieren am 03.01.2018 (dpa / Mek Network Inside Iran / Nationalen Widerstandsrat Iran)
    Britta Fecke: Der Iran wird von den hefigsten Protesten seit knapp zehn Jahren erschüttert. Und was als Demonstration gegen hohe Lebensmittelpreise und Armut begann, ist nun umgeschlagen in Wut gegen das politische Regime. Dabei kann der moderate Ministerpräsident Hassan Rohani durchaus Erfolge vorweisen: In seiner Amtszeit wurde das Atomabkommen abgeschlossen, die Atmosphäre im Land ist offener, freier, der Alltag wird weniger von politischen Repressalien gestört. Doch der versprochene wirtschaftliche Aufschwung nach dem Ende des Embargos blieb aus. Ich bin nun verbunden mit Ulrich Pick, dem ehemaliger Hörfunk-Korrespondent in Teheran: Herr Pick am Anfang waren ja soziale Gründe wie zu hohe Lebensmittelpreise für die Proteste genannt worden. Ist inzwischen auch eine politische Stoßrichtung erkennbar?
    Ulrich Pick: Nein, eine dezidiert politische Stoßrichtung gibt es bisher nicht. Das unterscheidet auch diese Proteste von denen früherer Zeiten. Es ist ein Konglomerat an Stoßrichtungen, einmal gegen die hohen Preise und niedrigen Löhnen. Sie haben es schon erwähnt, gegen die soziale Ungerechtigkeit, gegen die Benachteiligung der Frauen durch das islamische Gesetz und auch vor allen Dingen natürlich durch das Gebaren der mächtigen in Teheran. Aber im Mittelpunkt steht natürlich dieses Ungleichgewicht, dass Tehran, die Regierenden sich außenpolitisch Ungeheuer ins Zeug legen. Sie können ja auch gewisse Erfolge verbuchen, in Syrien, im Libanon, in Palästina, Irak und auch indirekt in Jemen. Und gleichzeitig, ja das eigene Land, da ist beispielsweise ein Drittel der Bevölkerung unter der Armutsgrenze. Oder, wenn Sie sich die Arbeitslosigkeit angucken, 25 bis 25 Prozent der jungen Iraner haben keinen Job. All das ist natürlich Anlass zu Protest genug.
    "Demonstrationen ziehen sich durch alle gesellschaftlichen Schichten hindurch"
    Fecke: Bei den letzten großen Protesten 2009, als gegen den vermeintlichen Wahlbetrug demonstriert wurde, bei der Wiederwahl von Ahmadinedschad, da waren Sie dabei, Herr Pick. Was unterscheidet die damaligen Proteste von den aktuellen?
    Pick: Also ich würde spontan sagen die heutigen Proteste sind wesentlich heterogene. Lassen Sie uns mal so ein paar Stichworte zusammenbringen: Damals waren die Demonstranten besser ausgebildet und wohlhabender. Heute zieht sich, wenn man das so beobachtet, ja ziehen sich die Demonstrationen durch alle gesellschaftlichen Schichten hindurch. Damals stand vor allem die Hauptstadt möglicherweise noch Isfahan und Shiraz, also die Städte, die großen Städte im Mittelpunkt. Heute finden Demonstrationen überall im Land statt. Also eine der ersten Städte war ja Dorud, wo zuerst zwei Tote zu betrauern waren, und ich habe erst mal nachgucken müssen, wo liegt eigentlich Dorud.
    Dann: Letztes Mal waren es Massenaufläufe. Ich erinnere mich noch, ich war Teilnehmer einer großen Demonstration in Teheran - drei Millionen waren auf dieser Ost-West-Achse, auf dieser Enghelab, der Revolutionsstraße. Heute sind es nicht mehr halb so viele, sondern es verteilt sich. Es sind immer wieder kleine Ansammlung und das macht es natürlich für die Regierenden, für die Polizei, für die Revolutionsgarden schwer, ihren "Gegner" zu ordnen und dann auch zu fixieren. Und natürlich, was ganz wichtig ist, es gibt heute keine Wortführer. Die Wortführer von einst, Musawi und Karrubi, sind unter Hausarrest schon seit diesen Jahren und heute gibt es niemand, der sozusagen den Kopf der Demonstrationen bildet. Das ist sicherlich auch eine Schwierigkeit für die Regierenden, sie haben niemanden, den sie fixieren können und es gibt keine dezidiert politischen Forderungen heute.
    "Die Moscheen sind leer"
    !!Fecke: Hassan Rohani ist als Ministerpräsident zum zweiten Mal gewählt worden. Er gilt als gemäßigter, als Vermittler. Warum gehen die Menschen denn ausgerechnet gegen diese etwas liberalere Regierung auf die Straße?
    Pick: Weil sie sehr unzufrieden sind, das muss man sagen. Also Rohani ist jemand, das kriegt man ja auch an seinen Reaktionen mit, er sagt, Demonstrationen sind erlaubt - das sind übrigens neue Töne, die aus Regierungsmund zu hören sind. Aber, wenn man nicht genügend Geld in der Tasche hat, dann wird es eng. Und um ehrlich zu sagen, im Prinzip weiß niemand genau, was der Auslöser war, aber wir dürfen annehmen, dass natürlich die soziale Frage im Vordergrund steht und wenn man sich dann noch anguckt, wie sich die Regierenden, die Geistlichen gebaren, dann wird es interessant. Zum Beispiel waren in Mashhad und in Ghom, also in den heiligen Stätten der Schiiten, mit zuerst Demonstrationen zu sehen. Das war auch sehr auffällig. Das Zweite ist, dass dort Moscheen und theologische Einrichtungen demoliert wurden. Und was auch ganz neu ist, das ist es wirklich ein Novum für die Islamische Republik, dass immer wieder Bilder des Geistlichen Führers Ayatollah Ali CHamenei abgefackelt werden. Das gab es 2009 bei den Demonstrationen nicht.
    "Einen sehr viel größeren Abstand zu den Regierenden"
    Fecke: Zeigt das, dass die Jugend eine andere Einstellung gewonnen hat in Iran?
    Pick: Einen sehr viel größeren Abstand zu den Regierenden. Also mehr als die Hälfte der Einwohner kennt ja nichts anderes als die Islamische Republik, also leibhaftig, und durch die Medien natürlich, was in der Welt draußen ist, die haben keinen Bezug mehr zur Religion. Die Moscheen sind leer und sie haben keine Angst mehr vor irgendwelchen Apellen religiöse Art. Dieser Islam, der für sie religiös verbrämt ist in der Teheraner Spielart, der ist für sie nur noch bekämpfenswert. Da setzt man sich in Bewegung.
    Fecke: Rohani hat vor Kurzem in einem Telefonat mit dem türkischen Präsidenten Erdogan die Hoffnung geäußert, dass die Proteste bald zu Ende sein werden. Teilen Sie diese Hoffnung, halten Sie das für realistisch?
    Pick: Es ist schwer zu sagen. Also ich würde eher das Bild eines Schwelbrandes nehmen. Das heißt, es gibt keinen zentralen Brandherd, den man löschen kann. Ich habe ja vorhin die Argumente auch aufgezählt. So kann es sein, dass die Glut sich hält, das Ganze so unterirdisch wabert und dann plötzlich Flammen an Orten aufschlagen, die niemand im Kalkül hat. Ich denke, es könnte schon weitergehen.
    Fecke: Die Gründe für die Proteste erläuterte uns Ulrich Pick, langjähriger Hörfunk-Korrespondent in Teheran.
    Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.