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SpanienRajoy bleibt spanischer Ministerpräsident

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy lehnt die Abstimmung ab (afp / Dani Pozo)
Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy (afp / Dani Pozo)

Der konservative Politiker Mariano Rajoy bleibt spanischer Ministerpräsident. Bei einer Vertrauensabstimmung votierte am Abend die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament in Madrid für den 61-Jährigen.

170 Abgeordnete stimmten für Rajoy, 111 gegen ihn, 68 enthielten sich. Wie vereinbart enthielten sich die meisten Sozialisten und machten damit nach zehn Monaten politischen Stillstands den Weg für eine neue Regierung in Madrid frei.

Rajoy, Vorsitzender der bürgerlichen Volkspartei PP, soll am Sonntag von König Felipe VI. vereidigt werden. Er steht dann einer Minderheitsregierung vor, die bei wichtigen Entscheidung auf die Unterstützung der Opposition im Parlament angewiesen ist.

Aufstieg von Drittparteien wirbelte die politische Landschaft durcheinander

In der ersten Vertrauensabstimmung am Donnerstag war Rajoy wie erwartet gescheitert, beim zweiten Versuch benötigte er aber nicht mehr eine absolute, sondern nur eine einfache Mehrheit. Hätte es bis zum Montag keine neue Regierung gegeben, hätten die Spanier im Dezember zum dritten Mal binnen eines Jahres ein neues Parlament wählen müssen.

Bei den beiden vorherigen Wahlen war Rajoys PP zwar jeweils stärkste Kraft geworden, doch gelang es ihr nicht, eine regierungsfähige Koalition zu bilden. Für die spanische Politik ist ein solches Szenario neu, weil seit dem Ende der Diktatur immer abwechselnd die PP oder die Sozialisten (PSOE) alleine regieren konnten. Doch der Aufstieg von Drittparteien - den bürgerlichen Ciudadanos und der linken Protestbewegung Podemos - hatten die politische Landschaft Spaniens in den vergangenen Jahren verändert.

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