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StartseiteDossierVon der Verrechtlichung neoliberaler Verhältnisse in der EU17.07.2015

Stille RevolutionVon der Verrechtlichung neoliberaler Verhältnisse in der EU

Seit Anfang 2010 folgen sich in der EU krisenbedingt Reformvorschläge und neue Regelungen in derart dichter Abfolge, dass selbst genaue Beobachter leicht den Überblick verlieren. Die Vorschläge heißen: Strategie Europa 2020. Europäisches Semester. EFSF. EFSM. Euro-Plus-Pakt. Six Pack. Two Pack. ESM. Fiskalpakt. Bankenunion. Verträge für Wettbewerbsfähigkeit.

Von Barbara Eisenmann

Europaflaggen vor der Europäischen Kommission in Brüssel. (picture alliance/dpa/Daniel Kalker)
Welche Rechtskonstruktionen waren bereits in der Gründungsvereinbarung der Europäischen Gemeinschaft als bloßer Wirtschaftsgemeinschaft angelegt? (picture alliance/dpa/Daniel Kalker)

All diesen neuen Instrumenten wohnen rechtliche Verschiebungen inne, doch die werden von den Akteuren nicht an die große Glocke gehängt. In den Europarechtswissenschaften gibt es allerdings eine Reihe kritischer Wissenschaftler, die diese Verschiebungen sehr genau analysieren.

Welche Rechtskonstruktionen waren bereits in der Gründungsvereinbarung der Europäischen Gemeinschaft als bloßer Wirtschaftsgemeinschaft angelegt? Was haben die Analysen über das Verhältnis von global agierender kapitalistischer Wirtschaft und rechtsstaatlicher Demokratie herausgefunden?

Produktion: DLF 2015


Manuskript zur Sendung

Aus urheberrechtlichen Gründen durften wir das Manuskript zur Sendung nach Ausstrahlung nur sieben Tage lang anbieten.

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