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StartseiteInformationen am MorgenPegida expandiert23.01.2016

Treffen in TschechienPegida expandiert

Wie andere osteuropäische Länder stemmt sich auch Tschechien gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. An vorderster Front kämpft die rechtspopulistische Partei Usvit - mit Unterstützung der islamfeindlichen Pegida-Bewegung aus Deutschland. In Prag treffen sich heute Vertreter der beiden, um gemeinsam europaweite Proteste zu planen.

Von Stefan Heinlein

Teilnehmer einer Demonstration in Prag gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und eine angebliche Islamisierung Europas am 29.10.2015. (picture alliance / dpa / Roman Vondrous)
Teilnehmer einer Demonstration in Prag gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und eine angebliche Islamisierung Europas am 29.10.2015. (picture alliance / dpa / Roman Vondrous)
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Wie andere osteuropäische Länder stemmt sich auch Tschechien gegen die Aufnahme von Flüchtlingen - und das mit Unterstützung aus Deutschland. Die Pegida-Bewegung arbeitet mit der rechtspopulistischen tschechischen Partei Usvit zusammen. Bei einem Arbeitstreffen geht es heute um Größeres: Die Vorbereitung für europaweite Proteste Anfang Februar.

Jan Zilvar ist stolz auf seine Gastgeberrolle. Der Vizechef der rechtspopulistischen Usvit-Partei hat das Arbeitstreffen gemeinsam mit der deutschen Pegida organisiert. In einem kleinen Hotel- und Kongresszentrum in der Nähe von Prag soll die europaweite Demonstration Anfang Februar vorbreitet werden.

"Unsere Gäste kommen aus 12 Ländern. Wir werden uns koordinieren und ein Memorandum verabschieden, das unsere Bewegungen zur Zusammenarbeit und Durchsetzung der gemeinsamen Sache verpflichtet."

Kritik an europäischer Flüchtlingspolitik

Die Ablehnung der EU-Flüchtlingsquoten und ein klares Nein zu immer mehr Zuwanderung sind die gemeinsamen Hauptforderungen. Die europäische Flüchtlingspolitik sei auf ganzer Linie gescheitert:

"Unser Hauptmotiv ist jedoch der Kampf gegen die Islamisierung Europas. Es droht der Verlust unserer Werte und die Einführung des Korans. Ich will nicht erleben das irgendwelche Muslime die Prager Burg in die Luft jagen."

Die Usvit-Partei – Morgendämmerung der direkten Demokratie - gehört zum äußersten rechten politischen Spektrum in Tschechien. Vor drei Jahren schaffte sie mit rund sechs Prozent den Sprung ins Parlament. In der aktuellen Flüchtlingsdebatte macht sie gemeinsame Sache mit der ausländerfeindlichen Bewegung "Wir wollen den Islam in Tschechien nicht." Auch zum Nachbarland Sachsen gibt es bereits enge Kontakte:

"Die Usvit arbeitet sehr intensiv mit Pegida zusammen. Wir unterstützen uns gegenseitig bei unseren Demonstrationen. In Deutschland ist Pegida unser Partner. Es kommt deshalb auch Tatjana Festerling."

Mehrheit der Tschechen gegen Aufnahme von Flüchtlingen

Die europaweiten Demonstrationen am 6. Februar sollen ein Zeichen der Stärke sein. Während der Kundgebungen werde man live an die verschiedenen Schauplätze schalten. In Prag kommen zu den Protestveranstaltungen der Usvit-Partei bisher regelmäßig nur einige hundert Teilnehmer. Eine große Mehrheit der Bevölkerung ist jedoch gegen die Aufnahme von Menschen aus Bürgerkriegsländern und unterstützt die harte Asyl- und Flüchtlingspolitik der Mitte-Links-Regierung.

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