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StartseiteInformationen am MorgenSorge um das Schicksal der Rohingya14.09.2017

UN-SicherheitsratssitzungSorge um das Schicksal der Rohingya

Die Zahl der Rohingya, die von Myanmar nach Bangladesh geflohen sind, hat sich auf fast 400.000 erhöht. Die Situation in Lagern an der Grenze ist katastrophal. Eine Sitzung des UN-Sicherheitsrates fand hinter verschlossenen Türen statt - mit einer am Ende nur schwachen Erklärung. Deutlichere Kritik war offenbar nicht mehrheitsfähig.

Von Udo Schmidt

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Flüchtige Rohingya in der Nähe der Stadt Teknaf (Bangladesch) (AFP / Munir Uz Zaman)
Flüchtige Rohingya in der Nähe der Stadt Teknaf (Bangladesch) (AFP / Munir Uz Zaman)
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Antonio Guterres Erschütterung ist glaubwürdig. Noch während sich der Sicherheitsrat – endlich – mit dem Leid der Rohingya-Minderheit in Myanmar befasst, äußert sich Guterres mit klaren Worten. 

"Die humanitäre Situation der Rohingya ist katastrophal. Als wir in der vergangenen Woche über die Situation in Myanmar gesprochen haben, waren etwa 125.000 Rohingya nach Bangladesh geflüchtet. Jetzt hat sich diese Zahl fast verdreifacht. Frauen und Kinder vor allem erreichen die Grenze zu Bangladesh hungrig und unterernährt."

Antonio Guterres ist der Vater der Sicherheitsratssitzung zum Thema Rohingya. Mit einem offiziellen Brief hatte er zu der Sitzung aufgefordert.

"Ich habe einen Brief an den Rat geschrieben und bin froh, dass diese Sitzung heute stattfindet."

Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Eine Sitzung des Weltsicherheitsrates hinter verschlossenen Türen allerdings, unter Ausschluss der Öffentlichkeit und erst einmal nur mit Informationscharakter. Zu wenig angesichts der dramatischen Lage im Westen Myanmars, kritisieren Amnesty International und Human Rights Watch. Schwedens Botschafter Olov Skook reagiert auf  solche Vorwürfe schnoddrig:

"Ehrlich gesagt, für die Rohingya ist es egal, ob die Türen auf oder zu sind, für die Rohingya ist nur wichtig, dass überhaupt etwas passiert."

Sagt der schwedische UN-Vertreter. Viel passiert ist allerdings nicht. Am Ende der Sitzung reicht es nur zu einer schwachen Erklärung, in der die Sorge um das Schicksal der Rohinhgya ausgedrückt und Myanmars Regierung aufgefordert wird, Hilfslieferungen an die Rohingya zuzulassen. Deutlichere Kritik war offenbar nicht mehrheitsfähig. Der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft:

"Das Vorgehen der Sicherheitskräfte muss beenden werden, Hilfslieferungen müssen ermöglicht werden und langfristig muss die Regierung Myanmars die Empfehlungen der Annan-Kommission umsetzen."

Ein Mädchen der Rohingya in einem Flüchtlingslager in Bangladesch. (dpa / picture alliance )Ein Mädchen der Rohingya in einem Flüchtlingslager in Bangladesch. (dpa / picture alliance )

Diese Empfehlungen sehen vor allem vor, den Rohingya das Staatsbürgerrecht oder einen vergleichbaren rechtlichen Status zu gewähren, und damit Zugang zu Arbeit, Bildung und Gesundheitsversorgung.

Ein Anfang ist immerhin gemacht, auch eine weitere, dann öffentliche Sitzung des Sicherheitsrates scheint möglich. Möglich! Und der UN-Generalsekretär verurteilt immerhin deutlich, deutlicher als der Sicherheitsrat das Militär Myanmars:

"Ich habe den Angriff der Rohingya Rebellen Ende August verurteilt, aber aus dem Rakhine Bundesstaat kommen verstörende Berichte über Übergriffe der Sicherheitskräfte gegenüber Zivilisten, die vollkommen inakzeptabel sind."

Für Aung San Suu Kyi, Friedensnobelpreisträgerin und seit 2016 De Facto-Regierungschefin Myanmars scheint das schon zu viel zu sein. Sie sagt ihre Teilnahme an der UN-Generalversammlung in der kommenden Woche in New York ab. Offiziell, um sich um den Konflikt zu kümmern – was sie schon lange hätte tun können – wahrscheinlich aber, weil sie am Sitz der Vereinten Nationen nicht öffentlich und direkt mit Kritik konfrontiert werden möchte.

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