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StartseiteHintergrundDie Kölner Silvesternacht und die Folgen31.12.2016

Verunsicherte Gesellschaft (Teil 5)Die Kölner Silvesternacht und die Folgen

Die Kölner Silvesternacht 2015 hat für weltweite Empörung gesorgt. Rund 1.200 Strafanzeigen gab es, mehr als 650 Mädchen und Frauen berichteten von sexuellen Übergriffen. Diese Nacht ist ein Synonym für Gewalt, Diebstahl, Randale - und nach Ansicht vieler auch für eine gescheiterte Flüchtlingspolitik.

Von Moritz Küpper

Ein Polizist steht am 06.01.2016 in Köln (Nordrhein-Westfalen) vor dem Hauptbahnhof. Nach den sexuellen Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht verstärkt die Polizei die Präsenz am Hauptbahnhof. (dpa / picture alliance / Maja Hitij)
Polizei am Kölner Hauptbahnhof. (dpa / picture alliance / Maja Hitij)
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Es ist Ende September als Franz Martin Willizil auf einer Bühne im Kölner Domforum sitzt. Das Besucherzentrum grenzt direkt an die Domplatte, durch die bodentiefe Glasfront lassen sich Menschen dabei beobachten, wie sie an diesem lauen Herbstabend friedlich zur Kathedrale flanieren. Doch drinnen ist Stimmung: "Loss mer singe", so heißen die kölschen Mitsingkonzerte, die über das Jahr verteilt, stattfinden – und die wie fast keine andere Veranstaltung, den Charme der Domstadt aufzeigen: fröhlich, heimatverbunden und weltoffen. Vor Willizil, einst Mitglied der bekannte Kölner Karnevals-Band "de Höhner" und Autor des legendären Liedes "Hey Kölle, do bes e jeföhl", sitzen rund 80 Menschen.

"Es ist mir ein besonderes Bedürfnis nach den ganzen Vorkommnissen jetzt im letzten Silvester, die genau da stattgefunden haben."

Willizil zeigt auf die Domplatte. Betretene Stille in der bislang so fröhlichen Runde.

"Und auf einmal war Kölle, nicht mehr Kölle, wie man es kannte. Sondern Kölle war jeden Tag in den Nachrichten, jeden Tag als Synonym für sexuelle Gewalt, öffentlichen Diebstahl, Randale."

Verunsicherte Frauen im TV

Die Kölner Silvesternacht. Sie liegt an diesem Abend zwar schon Monate zurück, doch vergessen wird sie so schnell nicht.

Über 1200 Straf-Anzeigen gab es, über 650 Mädchen und Frauen berichteten von sexueller Gewalt.

"Man musste sich wirklich mit Körpereinsatz, ja, wehren, oder auch daraus befreien."

"Also, ich zittere gerade noch, weil ich davon erzähle. Ich könnte gerade losheulen. Ja, Angst, richtig Angst hatte ich."

Bis heute verunsicherte Frauen, deren Aussagen in diesen Tagen in Fernsehsendern wie beispielsweise dem ZDF immer wieder über den Bildschirm laufen, ein mittlerweile gewählter US-Präsident Donald Trump.

"By the way, when I left today, Cologne, Germany, which is one of the most peaceful places.”

Der im Wahlkampf vom eigentlich friedlichen Köln berichtete, wo nun Menschen geschlagen und Frauen vergewaltigt würden.

"women have been raped. What's going on in Germany is just unbelievable."

Versagen des Staates

Köln wurde zu einem Synonym - und zwar weltweit: Für das Scheitern der viel beachteten deutschen Flüchtlingspolitik. Für das Versagen des Staates, der seine Bürger nicht mehr schützen konnte. Es war ein starker Kontrast zu der eigentlich als weltoffen geltende Stadt am Rhein - was nicht nur Musiker Willizil stört:

"Und jedem, der ein Herz für die wunderschöne Stadt hat, dem tut das in der Seele weh. Und deswegen kommt jetzt die folgende Strophe."

Erstmals nun singt er die eigens gedichteten Zeilen:

"Dat, wat Silvester affjing he, ne Albdraum för uns Stadt. Us unsrer schöne Domplaat wood en Achterbahn jemaht."

Doch diese Kölner Silvesternacht, sie hat nicht nur das Image und Gefühl einer Stadt berührt – sie hat auch die Gesellschaft verändert: Knapp eine halbe Millionen Deutsche rüsteten sich im Laufe des Jahres mit Schreckschusspistolen und Pfefferspray aus, die Nachfrage nach dem dafür nötigen Kleinen Waffenschein stieg um 63 Prozent. Aber nicht nur das Sicherheitsempfinden hat sich verändert, auch der Kurs der Politik, die Beurteilung der Justiz, die Berichterstattung der Medien. Köln, Silvester, ein Jahr danach – was hat sich getan?

"Ich sage ganz einfach: Deutschland ist ein starkes Land."

Am Kölner Domplatz werden Videokameras installiert (14.12.2016). (Deutschlandfunk / Moritz Küpper)Am Kölner Domplatz werden Videokameras installiert. (Deutschlandfunk / Moritz Küpper)

Die Sommerpressekonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel im August 2015.

"Das Motiv, mit dem wir an diese Dinge herangehen, muss sein: Wir haben so vieles geschafft – wir schaffen das!"

Es ist die Rhetorik der Willkommenskultur – und der Modus, der in Deutschland gesetzt war. Zwar gab es im Herbst 2015 bereits Zweifel, doch der Großteil der Bevölkerung schwankte zwischen Hilfsbereitschaft und Ablehnung. Die Frage war: Wann kippt die Stimmung?

"Es war ein Initial-Ereignis, was in Köln passiert ist, das die Politik komplett verändert hat."

Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte ist Direktor der NRW School of Governance. Anfang Dezember ist Korte in die Essener Grugahalle gekommen, zum Bundesparteitag der CDU. Strengere Regeln in der Asylpolitik, für ein Teilverbot der Vollverschleierung, gegen die doppelte Staatsbürgerschaft – so lauten die CDU-Beschlüsse von Essen.

"In der Beschlusslage der Parteien hat sich das im Laufe der Monate so herausgebildet und jetzt im Dezember ist die CDU eben angekommen an dem Punkt, dass sie die Wirklichkeit über ihre Beschlusslage so versucht zu verändern, dass es, ja, als Reaktion auf die Silvesternacht zu interpretieren ist."

Das betraf auch die Politik der Bundesregierung. Im Laufe des Jahres erfolgte eine Verschärfung des Ausweisungsrechts, bei der bereits geplanten Reform des Sexualstrafrechts lässt sich die Einführung eines ganzen Paragrafen auf die Silvesterereignisse zurückführen. Und auch die Bundeskanzlerin ließ durchblicken: Ja, sie habe verstanden.

"Eine Situation, wie die des Spätsommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen. Das war und ist unser und mein erklärtes politisches Ziel."

Machtgefüge hat sich geändert

Für Politikwissenschaftler Korte eine logische Entwicklung: Ereignisse wie die Silvesternacht würden zwar nicht die Realität grundlegend ändern, "aber doch ändern sich die Bezüge, die Beispiele, die Verweise, die Argumente, in vielerlei Hinsicht auch die Geschichte. Also, aus der Willkommenskultur, die Geschichte konnte man nicht nach der Silvesternacht genauso erzählen, wie nachher, auch wenn sich faktisch dadurch erst mal nichts verändert hat, aber die Wahrnehmung ist eine andere. Und das war wie so ein performatierter Akt, der durch das Geschehen, alles was danach ist, anders strukturiert hat. Durch die Sprache, auch die durch diese Nacht sich entwickelt hat, haben sich die Handlungen und die Machtgefüge eindeutig verändert."

Die Politik, sie ist also eine andere, nach dieser Nacht. Und das vor dem Jahr 2017 mit der Bundestags-, aber eben auch mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen.

In Raum E3D 01 wird aufgeräumt. Hier, im SPD-Fraktionssaal im Düsseldorfer Landtag mit Blick auf den Rhein, hätte in diesen Minuten Mitte Dezember die letzte Zeugenbefragung des Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Kölner Silvesternacht stattfinden sollen. Doch weil es Unklarheiten darüber gab, was öffentlich besprochen werden darf und was nicht, wurde dieser letzte Termin nun auf Ende Januar verschoben. Das Landtagspersonal räumt stattdessen das Geschirr ab.

"Sowohl von Seiten der Landes-, als auch der Bundespolizei und auch der Stadt Köln gab es Fehler und Versäumnisse."

Marc Lürbke ist Obmann der FDP im Ausschuss, zugleich auch innenpolitischer Sprecher seiner Fraktion. 59. Ausschusssitzungen gab es bisher, insgesamt 176 Zeugen wurden bislang befragt. Dass es Vertuschungsabsichten gab, konnte der Ausschuss nicht nachweisen. Monate vor der Landtagswahl im kommenden Mai, entwickelte sich die Runde mitunter zur Wahlkampfbühne, FDP-Mann Lürbke:

"Ich hoffe sehr, dass nicht der Eindruck entstanden ist, dass man sich zu sehr in einem Klein-Klein hier verrannt hat, denn es muss ja darum gehen wirklich die strukturellen Defizite aufzudecken. Und ich glaube, das ist auch tatsächlich erfolgt. Es zeigen sich Fehler beispielsweise bei der Kommunikation, beim Personaleinsatz und, und, und."

Viele tausend Seiten Akten sind in diesem Untersuchungsausschuss nunmehr aufgelaufen, darunter auch das 51-seitige Gutachten des Kriminologen Rudolf Egg, in denen er die Strafanzeigen aus der Nacht analysiert hat. Er führt das Entstehen dieser Nacht auf die "Broken-Window-Theorie" zurück. Die Hemmschwelle sinke, wenn Straftaten ohne Konsequenzen blieben:

"Damit so etwas entsteht, muss es Menschen geben, die damit angefangen haben. Die müssen also schon mit einer gewissen Absicht hergekommen sein, hier Menschen zu beklauen oder Frauen zu belästigen. Zum zweiten muss es Personen geben, die da zunächst dabei stehen, die das irgendwie staunend, vielleicht bewundert oder irritiert betrachten, die dann aber drittens einen gewissen Reiz darin sehen müssen, so etwas ähnliches auch zu machen. Und diese Dinge sind wohl zusammengekommen und zusätzlich die Wahrnehmung: Es passiert mir nichts."

Im Frühjahr soll der Abschlussbericht vorgelegt werden, doch laut Gutachter Egg stehe fest: Die Vorkommnisse hätten verhindert werden können, wenn rasch eingeschritten worden wäre, stattdessen hätten die Täter den Bereich um den Kölner Dom stundenlang als rechtsfreien Raum erlebt.

"Wir haben hier zum Beispiel eine Dienststelle, an der wir tagtäglich unsere Arbeit verrichtet haben, die eigentlich gar nicht als solche Dienststelle vorgesehen war. Das sind eigentlich Lagerräume von der Deutschen Bahn, die man uns so zur Verfügung gestellt hat."

Der Kölner Ex-Polizist Nick Hein vor der Station der Bundespolizei im Kölner Hauptbahnhof (23.11.2016). (Deutschlandfunk / Moritz Küpper)Der Kölner Ex-Polizist Nick Hein vor der Station der Bundespolizei im Kölner Hauptbahnhof. (Deutschlandfunk / Moritz Küpper)

Nick Hein steht vor jener Stahltür im Kölner Hauptbahnhof, in der sich in jener Nacht die Menschen drängten. Einst war es seine Dienststelle: Elf Jahre war der heute 32-jährige Beamter, drei davon als Bundespolizist im Hauptbahnhof von Köln. Ende 2014 quittiert seinen Dienst, weil der Polizeiführung sein Hobby als Kampfsportler missfiel. Mittlerweile ist Hein Profi, wird im Januar in die USA ziehen: Doch in diesen Tagen erschien noch ein Buch von ihm, "Polizei am Limit", heißt es.

"Ich kann mich erinnern, wir stehen jetzt hier vor dem Haupteingang. Wenn wir durch dieses Tor geschritten sind, sind wir eigentlich unmittelbar mit Raketen beschossen worden. Ich habe das immer damals mit dem Wort Bürgerkrieg verglichen. Du bist rausgegangen und es hat gebrannt."

Die Kölner Silvesternacht verbrachte er im Ausland, las im Internet von den Vorfällen und von Schuldzuweisungen gegenüber der Polizei. Das ärgerte ihn. Denn für Hein war die Silvesternacht das Ergebnis eines Prozesses:

"Wie so viele Missstände bei der Polizei hat man sich irgendwann daran gewöhnt. Wenn dann Kollegen mit Raketen abgeschossen wurden oder wenn dann die Böller auf die Streifenwagen eingeprasselt sind, dann hat man das halt so hingenommen. Ist halt Silvester."

Die Hemmschwelle sinke, wenn Straftaten ohne Konsequenzen bleiben, hat Gutachter Egg erklärt. Und wer Hein reden hört, bekommt eine Idee davon, was es heißen könnte. Nicht nur am Jahreswechsel, sondern auch an den restlichen 364 Tagen im Jahr. Aber:

"Und jetzt spricht man. Man hat drüber gesprochen. Man hat auch konkret über die Täter gesprochen. Und über Sachen, über mögliche Fakten, die man vorher vielleicht zensiert hat. Dass es hier halt hauptsächlich nordafrikanische Intensivtäter waren."

Täter aus dem Ausland

Die bislang verurteilten Täter aus der Nacht kamen fast ausschließlich aus dem Ausland, vor allem aus Algerien und Marokko. Ein Punkt, der auch im Untersuchungsausschuss Silvesternacht zur Sprache kam und der ebenfalls für FDP-Politiker Lürbke von Bedeutung ist:

"Ohne Zweifel war die Silvesternacht ein Wendepunkt in der Debatte, die wir führen, auch über Menschen, die zu uns kommen, beispielsweise aus Nordafrika. Ich erinnere mich gut an Diskussionen, die wir auch im Innenausschuss des Landtages vor einigen Jahren geführt haben, wo diese Probleme eben nicht offen benannt worden sind, wo Probleme ja fast schön geredet worden sind. Diese Debatte ist durch die Silvesternacht nicht nur angefeuert worden, sondern sie ist auch ein Stückweit hat sich gewandelt. Es ist richtig nun, die Dinge beim Namen zu nennen."

Was nun auch viele Medien tun. Laut Pressekodex wird die Nationalität des oder der Täter nur in begründeten, also den seltensten Fällen genannt. Eine Regel, die viele Medien, aber eben auch die nordrhein-westfälische Polizei befolgte. Bis Silvester. Seitdem nennen viele häufiger die Herkunft von Straftätern. Im Zuge des Terroranschlags von Berlin sogar direkt.

"Meine Damen und Herren, ich darf sie ganz herzlich."

Die altehrwürdige Bibliothek des Oberlandesgerichts Köln im Oktober. Einmal im Jahr bitten die Kölner Gerichtspräsidenten zum Jahresgespräch. Eigentlich ein wenig schlagzeilenträchtiger Termin, doch dieses Mal ist es anders: Denn natürlich ist auch die Kölner Silvesternacht Thema:

"Der Eindruck, den ich habe, ist, dass diese Verfahren sehr gut aufbereitet worden waren. Dass wir diese, allerdings sehr wenigen Verfahren, wenn man die mit der Zahl der Anklagen vergleicht, gut abgearbeitet haben."

Henning Banke, der Kölner Amtsgerichtspräsident wirkt zufrieden an diesem Nachmittag. "1.200 Anzeigen, 19 Urteile", wird "Spiegel Online" zwar wenig später titeln, doch diese Diskrepanz zeigt, dass das eigentliche Problem der juristischen Aufarbeitung nicht bei den Richtern, sondern vielmehr bei den Ermittlern lag, weiß auch Banke:

"Die standen vor teilweise wirklich unlösbaren Aufgaben. Es war nicht alles videoüberwacht. Es war dunkel, die Videoaufnahmen im Hauptbahnhof kann man für eine Ermittlungsarbeit fast völlig vergessen."

Letztendlich wurde bis heute in nur 36 Fällen Anklage erhoben. Ein Anteil von gut zwei Prozent. Aber:

"Immerhin ist es so gewesen, dass man zunächst einmal, im Vergleich zu den Strafanzeigen, die erstattet worden sind, in knapp zehn Prozent der Fälle, einen Täter auch hat ermitteln können. In zwei Drittel dieser Fälle hat sich dieser erste Verdacht, den man dort hatte, allerdings nicht erhärten können, sodass man diese Verfahren wieder hat einstellen müssen bei der Staatsanwaltschaft."

Nur 36 Anklagen erhoben

Nikolaos Gazeas, Rechtsanwalt aus Köln, Strafrechts-Experte, hat verschiedene Vorträge rund um die juristische Aufarbeitung der Silvesternacht gehalten. Er hat sich die bislang 25 abgeschlossenen Verfahren gegen die insgesamt 29 Angeklagten angeschaut und einen Silvester-Effekt festgestellt: Die Strafen seien natürlich im gesetzlich vorgegebenen Rahmen ausgesprochen worden, aber deutlich härter:

"In dem Großteil der Fälle haben wir hier Freiheitsstrafen, die ausgesprochen worden sind. Sehr oft auch Freiheitsstrafen ohne Bewährung, teilweise sogar bei Straftätern, die nur sehr gering vorbelastet waren. Das war vor den Silvesternachts-Vorfällen in Köln in diesem Kriminalitätsbereich absolut unüblich, also da hat eine ganz erhebliche, ja, Wandelung stattgefunden, und zwar – und das ist auch wichtig – nicht nur in Silvesternachts-Fällen, sondern auch darüber hinaus."

Zudem sei in fast allen Fällen Untersuchungshaft angeordnet und der Haftbefehl schneller ausgestellt worden. Die kölsche Justitia galt einst als lasch, so hörte es Gazeas aus der Richterschaft:

"In Köln haben es Dauer-Kleinkriminelle mehr oder weniger gut, weil sie im Großen und Ganzen nicht wirklich viel zu befürchten haben. Aber damit ist seit den Silvesternachts-Vorfällen Schluss."

Aktuell sind es noch sechs Strafverfahren, die aus der Silvesternacht anhängig sind.

Der Kölner Bahnhofsvorplatz, Mitte Dezember. Als Medientermin deklariert, wird im Schatten des Domes eine Kamera angebracht. Zwölf Standorte wurden ausgewählt, insgesamt 25 Kameras werden angebracht, Polizeisprecher Dirk Weber:

"Die Videoüberwachung, diese Signal werden ins Präsidium übermittelt. Dort werden Beamte die Bilder beobachten und haben dann einen direkten Draht zur Leitstelle. Und könnten dann die Kollegen der Leitstelle informieren, wenn ihnen was Verdächtiges auffällt."

14 Tage lang soll das Videomaterial zudem gespeichert werden, um gegebenenfalls Beweise zu haben. Die Forderung nach Kameras auf öffentlichen Plätzen ist alt, doch es brauchte erst die Silvesternacht, um diese umzusetzen. Zusätzlich werden rund 1.500 Landespolizisten am Jahreswechsel hier präsent sein, mehr als zehn Mal so viele wie im vergangenen Jahr. Mit dieser Art hat der neue Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies viel Vertrauen aufgebaut.

"Wir haben eine Trendwende im Bereich der Kriminalitätsentwicklung hinbekommen, wir haben erhebliche Rückgänge im Bereich der sehr belastenden Delikte Wohnungseinbruch, Taschendiebstahl. Wir sind sehr präsent, das heißt, die Menschen wissen, wenn sie hier nach Köln kommen, ist Polizei zu sehen."

Schutzzone rund um den Dom

Das alles war und ist möglich, weil Mathies fast alles bekam, was er forderte: Personal, Material, Kompetenzen. Und auch sonst hat die Stadt das Ereignis verarbeitet, die Hotelbuchungen steigen wieder an und heute wird es – neben einer Schutzzone rund um den Dom – dort auch eine Lichtinstallation des Künstlers Philipp Geist geben.

"Ich hätte mir gewünscht, dass in der Silvesternacht 2016, zehntausende Bürger auf dieser Domplatte sind, weil man etwas findet, was sie gemeinsam dorthin zieht."

Sagt dagegen Peter Pauls, der Chefredakteur des "Kölner Stadt-Anzeigers".

"Jetzt haben wir Lichtspiele, auch das ist zumindest der Versuch, die Platte auch symbolisch zu reinigen."

Dabei hat sich im abgelaufenen Jahr viel getan: Parteipositionen haben sich verändert, das Strafmaß verschärft, die Diskussion wurde direkter und Musiker Willizil im Domforum hat eine neue Strophe geschrieben.

"ävver Kopp huh, Kölle – hey, su bes do doch nit, ding Siel es fründlich, stolz du stark."

Der Refrain seines Liedes, ist aber noch immer gleich:

"Hey Kölle, do ming Stadt am Rhing.”

Darin geht es um Gefühle, wie eben auch im abgelaufenen Jahr.

"hey Kölle – do bes e Jeföhl!"

Doch welches Gefühl, das liegt im Empfinden eines jeden Einzelnen – vor, aber auch eben nach Silvester.

Moritz Küpper (Deutschlandradio / Bettina Straub)Moritz Küpper (Deutschlandradio / Bettina Straub)Moritz Küpper, Jahrgang 1980, studierte Politik- und Kommunikationswissenschaften und Volkswirtschaftslehre in München und Washington, D.C. und besuchte die Deutsche Journalistenschule. Er promovierte an der Universität Bonn und arbeitete als Redakteur bei Capital, in der Online-Redaktion des Deutschlandradios sowie der Deutschlandfunk-Sportredaktion. Seit 2015 ist er als Deutschlandradio-Landeskorrespondent in Nordrhein-Westfalen tätig.

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