"Unmittelbar nach 9/11 haben wir einige Dinge gemacht, die falsch waren", sagte Obama bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Wir haben einige Leute gefoltert." Es seien Dinge vorgefallen, die den Werten der USA widersprächen. "Wenn wir einige dieser verstärkten Verhörtechniken angewandt haben - Techniken, die ich und jeder aufrichtige Mensch für Folter halten würden - dann haben wir eine Grenze überschritten", sagte er.
Obama warnt vor Scheinheiligkeit
Der Präsident betonte jedoch, dass die Geheimdienste nach den Anschlägen des Terrornetzwerks Al-Kaida unter großem Druck gestanden hätten. "Die Leute wussten nicht, ob weitere Attacken unmittelbar bevorstehen", sagte er. Obama warnte davor, im Rückblick "zu frömmlerisch" über die Verfehlungen zu urteilen. Viele Geheimdienstvertreter hätten damals "hart gearbeitet" und seien "echte Patrioten".
Die USA hatten nach den Anschlägen vom 11. September 2001 unter Obamas Vorgänger George W. Bush ein weltweites System aufgebaut, um mutmaßliche Al-Kaida-Anhänger zu verhören. Verdächtige wurden verschleppt, ohne richterlichen Beschluss an geheimen Orten außerhalb der USA festgehalten und mit brutalen Methoden befragt. Nach seinem Amtsantritt im Januar 2009 beendete Obama das Programm.
"Erweiterte Verhörmethoden"
Im Gegensatz zu Obama vermeidet die CIA wie auch George W. Bush und dessen enge Berater das Wort "Folter" bis heute und spricht lediglich von "erweiterten Verhörmethoden". Dazu zählen das "Waterboarding" genannte simulierte Ertränken, Dunkelhaft sowie Dauerbeschallung und der Zwang in schmerzhafter Körperstellung auszuharren.
Obama sprach auch die Affäre um das Ausspähen von Senatsmitarbeitern an, die vor einigen Jahren den Bericht über den Umgang mit Terrorverdächtigen verfasst hatten. Eine interne Untersuchung der CIA mache deutlich, dass Vertreter des Geheimdienstes "sehr schlechtes Urteilsvermögen" bewiesen hätten. Dem CIA-Chef John Brennan sprach Obama aber sein "volles Vertrauen" aus, da er sich für die Aufklärung des Skandals eingesetzt habe.
(tj/sima)
