Dienstag, 21. März 2023

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5+1-Gruppe und Iran
Annäherung im Atomstreit

In den Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramms scheint es voranzugehen: US-Außenminister Kerry spricht von "echten Fortschritten", Irans Präsident Ruhani von einer "möglichen Einigung". Noch vorhandene Differenzen sollen schon bald ausgeräumt werden.

21.03.2015

    Mohammad Javad Zarif, John Kerry, Sergej Lavrow und Frank-Walter Steinmeier
    Irans Außenminister Zarif mit Vertretern der 5+1-Gruppe Ende 2014 in Wien. (Roland Schlager, dpa)
    Ob man sich im Atomstreit mit dem Iran tatsächlich einigen kann, werde sich nächste Woche entscheiden, so John Kerry. Dann will der US-Außenminister wieder nach Europa kommen. Heute hatte er sich bereits in London mit seinen Kollegen aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien, Frank-Walter Steinmeier, Laurent Fabius und Philip Hammond, getroffen. Es gebe zwar noch einige komplizierte Punkte zu klären, so Kerry, doch sei die Zeit für "grundlegende Entscheidungen" gekommen. Das Treffen in Lausanne soll dann am Donnerstag stattfinden, wie das russische Außenministerium mitteilt.
    Auch der iranische Präsident Hassan Ruhani hält vor den möglicherweise entscheidenden Verhandlungen sämtliche noch offenen Fragen für lösbar. "Ich glaube, dass eine Einigung möglich ist, es gibt nichts, was nicht gelöst werden kann", zitierte ihn die amtliche Nachrichtenagentur Irna. Aber auch er betonte, es gebe weiterhin "bei einigen Themen Meinungsverschiedenheiten".
    Bericht: Paris fährt harte Linie
    Der französische Botschafter in den USA, Gerard Araud, warnte auf Twitter, sich auf die ablaufende Frist Ende März zu fixieren, sei kontraproduktiv und gefährlich.
    Laut dem "Wall Street Journal" fährt insbesondere Frankreich eine harte Linie in den Atomverhandlungen. US-Präsident Barack Obama habe deshalb gestern den französischen Staatspräsidenten François Hollande angerufen, um zu einer einheitlichen Position zu gelangen.
    Ziel ist ein Abkommen bis Juli
    In den Verhandlungen über das Atomprogramm Teherans soll bis zum 31. März eine politische Grundsatzvereinbarung getroffen werden, bis Anfang Juli dann ein vollständiges Abkommen mit allen technischen Einzelheiten. Die Vertreter der sogenannten 5+1-Gruppe aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland verhandelten in der zurückliegenden Woche im schweizerischen Lausanne mit dem Iran.
    Nach Informationen der Nachrichtenagentur AP gibt es bereits einen Abkommensentwurf mit Eckpunkten. Demnach ist der Iran zum Verzicht auf 40 Prozent seiner Kapazität zur Anreicherung von Uran bereit - was einen zentralen Streitpunkt ausräumen würde. Im Gegenzug verspricht der Entwurf nach Angaben aus Teilnehmerkreisen, dass die Wirtschaftssanktionen gegen den Iran rasch gelockert werden.
    Israel ist ein entschiedener Gegner der Einigung. Das Land hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach mit militärischen Angriffen auf iranische Atomanlagen gedroht.
    (bor/jst)