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70 Jahre KriegsendeMerkel sagt Teilnahme an Gedenkfeier ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel. (imago/ZUMA Press)
Kanzlerin Merkel fährt am 9. Mai nicht nach Moskau. (imago/ZUMA Press)

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird nicht an den Feiern zum Jahrestag des Weltkriegsendes am 9. Mai in Moskau teilnehmen. Sie wird aber einen Tag später mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Grabmal für den unbekannten Soldaten in Moskau einen Kranz niederlegen.

Diesem Vorschlag der Kanzlerin habe Putin zugestimmt, sagte ein Regierungssprecher in Berlin. Er bestätigte damit einen Bericht der "Zeit". Putins Einladung für den 9. Mai werde sie dagegen nicht folgen. Russland feiert an diesem Tag mit einer Parade den 70. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland. 

Das Verhältnis zwischen Berlin und Moskau ist wegen des russischen Agierens im Ukraine-Konflikt sehr angespannt. Vor diesem Hintergrund wäre Merkels Teilnahme an der Militärparade ein Affront gegen die ukrainische Regierung gewesen, hieß es in dem Bericht. Merkel habe sich entschieden, dass es ihr "unmöglich ist, am 9. Mai an einer Militärparade auf dem Roten Platz teilzunehmen".

Russland hatte zum Mittwoch seinen Austritt aus dem 1992 in Kraft getretenen KSE-Vertrag erklärt. Dabei handelt es sich um ein Abkommen zwischen der NATO und den Staaten des ehemaligen Warschauer Pakts, mit dem nach dem Kalten Krieg das militärische Gleichgewicht gesichert werden sollte.

NATO: Russland weiter in der Ostukraine aktiv

Unterdessen wirft die NATO Russland vor, die Separatisten in der Ostukraine weiter zu unterstützen. Russische Kräfte seien noch immer in der Region, sagte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im belgischen Mons. Die Einheiten versorgten die Separatisten mit Ausrüstung und trainierten sie. Russland müsse den Waffenstillstand respektieren und sich vollständig zurückziehen. Zugleich erklärte Stoltenberg, dass die NATO einen gewissen Abzug schwerer Waffen bestätigen könne. Allerdings bestehe Unklarheit darüber, wohin diese gebracht worden seien.

Die angespannte Lage in der Ostukraine dürfte auch Thema am kommenden Montag in Berlin sein. Dann empfängt Kanzlerin Merkel den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Das teilte das Bundespresseamt mit, ohne nähere Einzelheiten bekannt zu geben. Die ukrainische Armee und die prorussischen Separatisten werfen sich zahlreiche Verstöße gegen die Waffenruhe vor, die seit 15. Februar gilt. Vor dem Treffen mit der Kanzlerin wird Bundespräsident Joachim Gauck Poroschenko mit militärischen Ehren empfangen.

(pg/cc)

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