Europawahl
Abstimmung in Deutschland und vielen weiteren EU-Staaten

In Deutschland wird morgen das Europaparlament gewählt, so wie in den meisten anderen Ländern der Europäischen Union. 720 Sitze wird das EU-Parlament künftig haben, 96 entfallen auf Deutschland. EU-weit sind und waren rund 360 Millionen Menschen aufgerufen, die Zusammensetzung des EU-Parlaments zu bestimmen.

    Auf einen Plakat wird zum Wahlgang für die Europawahl geworben. Darauf steht: Wählen? Ja!!! Im Hintergrund ist die EU-Flagge zu sehen.
    Auf einem Demonstrationsplakat wird zur Wahl des Europaparlaments aufgerufen. (picture alliance / dpa / Andreas Arnold)
    In Deutschland öffnen die Wahllokale um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr. Wahlberechtigt sind hierzulande rund 65 Millionen Menschen, die ihr Kreuz auf einem sehr langen Wahlzettel machen dürfen: Mehr als 35 Parteien und Gruppierungen treten an, 33 davon in allen Bundesländern. Eine Fünf-Prozent-Hürde wie bei Wahlen auf Bundes- und Landesebene gibt es nicht. Zum ersten Mal dürfen auch 16- und 17-Jährige Deutsche über die Zusammensetzung des EU-Parlaments mitentscheiden. Wer per Briefwahl wählt, muss seinen Wahlbrief bis spätestens 18 Uhr eingereicht haben.

    Erster Wahltag am Donnerstag in den Niederlanden

    In den meisten der 27-EU-Mitgliedsstaaten findet die Wahl morgen statt, aber einige Länder haben sie vorgezogen. Die Niederlande machten den Anfang, dort war die Wahl bereits am Donnerstag. Die Iren wählten am Freitag, genauso wie die Tschechen. In Tschechien waren die Wahllokale bis heute Mittag geöffnet. Heute konnten auch die Bürger Italiens, der Slowakei, Lettlands und Maltas abstimmen sowie die Bürger der französischen Überseegebiete. Anders als in Deutschland gibt es in Belgien, Bulgarien, Luxemburg, Griechenland und Zypern eine Wahlpflicht.
    Die erste Prognose für die Sitzverteilung des neuen Europaparlaments wird voraussichtlich nach 20 Uhr bekanntgegeben. Die ersten vorläufigen Ergebnisse aus einigen EU-Staaten werden nach 23 Uhr erwartet. Ergebnisse für die gesamte Europäische Union sind erst im Laufe der Nacht oder sogar erst am Montag zu erwarten.

    Werbung um Wählerstimmen

    Das Ergebnis wird auch als Stimmungstest für die Parteien in den einzelnen EU-Ländern gewertet. In Deutschland warben die Politikerinnen und Politiker bis zuletzt um Wählerstimmen. Bundeskanzler Scholz verteidigte in Duisburg seinen Ukraine-Kurs. NATO-Soldaten solle es dort nicht geben, erklärte der SPD-Politiker. Die Vorsitzenden von CDU und CSU, Merz und Söder, kritisierten in München sowohl die Politik der Ampel-Koalition als auch das Auftreten der AfD. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen (CDU) mahnte, die Europäische Union sei kein Selbstläufer.
    Viele Wahlkämpfer warnten vor einem Rechtsruck. Der Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat der Partei Die Linke für die Europawahl, Schirdewan, bezeichnete die anstehende Abstimmung als Richtungswahl. Die Grünen-Vorsitzende Lang sagte in Köln, der prognostizierte Rechtsruck sei nicht in Stein gemeißelt. Die FDP-Spitzenkandidatin Strack-Zimmermann nannte die EU das "größte Friedensprojekt seit Menschen vom Baum geklettert sind". AfD-Partei- und Fraktionschef Chrupalla bemängelte die EU als dysfunktional, teuer und deutschen Interessen schadend.

    Wahl von Kommunalparlamenten

    Parallel zur Europawahl sind die Bürgerinnen und Bürger morgen in acht Bundesländern aufgerufen, über ihre Kommunalparlamente abzustimmen. Unter anderem in Baden-Württemberg, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg werden neue Kreistage, Gemeinderäte und Bürgermeister gewählt. Darüber hinaus finden in Thüringen nach der ersten Runde der dortigen Kommunalwahl vom 26. Mai Stichwahlen statt.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zur Europawahl finden Sie alle aktuellen Entwicklungen zu den Abstimmungen in den einzelnen Ländern.
    Zur Europawahl gibt es dieses Jahr auch ein Newsblog in Einfacher Sprache.
    Welche Themen spielen in den EU-Staaten bei der Wahl eine Rolle? Einen Überblick dazu finden Sie hier.
    Weitere Beiträge, Hintergrundstücke und Interviews zur Europawahl können Sie hier nachlesen.
    Diese Nachricht wurde am 08.06.2024 im Programm Deutschlandfunk gesendet.