Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich heute in Singapur für eine engere sicherheitspolitische Kooperation zwischen der Europäischen Union und der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN ausgesprochen. Eine nachhaltige Sicherheitsarchitektur könne Konflikte entschärfen helfen. Von der Leyen nannte als Beispiel die OSZE, die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.
"Dies ist ein weiteres Beispiel für eine gelungene Sicherheitsarchitektur. Als der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine begann, waren wir froh, die OSZE zu haben. Sie spielt derzeit eine wichtige Rolle. Dort sitzen alle an einem Tisch, und der musste nicht neu geschaffen werden, der Verhandlungstisch war bereits da."
Ein Hinweis, der sich deutlich auf die notwendigen Gespräche im Konflikt um das Südchinesische Meer bezieht. Zuvor hatte sich die Verteidigungsministerin am Rande der Konferenz besorgt über eine mögliche Eskalation dieses Konfliktes zwischen China und den Anrainerstaaten Vietnam, Philippinen und Malaysia geäußert. Das Seerecht müsse eingehalten und der freie Handel dauerhaft ermöglicht werden, sagte von der Leyen.
Heftige Kritik von US-Verteidigungsminister Carter
"Lassen sie mich eine Schlussfolgerung gleich zu Anfang nennen: Auch wenn die Sicherheitslagen in Europa und Asien nicht die Gleichen sind, sie sind doch ähnlich. Wir sehen uns internationalen Terrorismus gegenüber, schwachen Staaten, zunehmenden militärischen Konflikten. Wie wir mit diesen Herausforderungen umgehen, wird unterschiedlich sein, es folgt unterschiedlichen Traditionen, aber wir können voneinander lernen."
Gestern hatte US-Verteidigungsminister Ashton Carter die Haltung China heftig kritisiert. China beansprucht einen Großteil des Südchinesischen Meeres für sich und baut auf den zwischen den Anrainern umstrittenen Spratly Inseln mittels Landaufschüttungen eine Start- und Landebahn.
Chinas Admiral Sun Jiango verteidigte heute diese Aufschüttungen. Sie wurden ausschließlich der Sicherung der Atolle dienen.
"Wir verhalten uns da verantwortungsvoll, es geht nicht um militärische Notwendigkeiten, sondern um die Erhaltung der Inseln."
Den Anspruch auf die Inseln allerdings bekräftige der Admiral.
