Dienstag, 16. April 2024

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Barcelona
Protest der "schweigenden Mehrheit"

Hunderttausende Menschen haben in Barcelona gegen eine Abspaltung Kataloniens von Spanien demonstriert. Viel Applaus erhielt der spanisch-peruanische Schriftsteller und Literaturnobelpreisträger Vargas Llosa, als er sagte: Keine separatistische Verschwörung werde die spanische Demokratie zerstören können.

08.10.2017
    Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa bei einer Demonstration gegen die Unabhängigkeit Kataloniens am 8.10.2017 in Barcelona
    Mario Vargas Llosa (2.v.l.) demonstriert in Barcelona gegen die Unabhängigkeit Kataloniens (dpa / AP / Emilio Morenatti)
    Nach Angaben der Polizei nahmen an dem Marsch der Unabhängigkeitsgegner durch die Innenstadt von Barcelona 350.000 Menschen teil. Die Organisatoren sprachen sogar von mehr als 900.000 Demonstranten. Sie schwenkten spanische, katalanische und Europa-Flaggen und trugen Plakate mit der Aufschrift "Gemeinsam sind wir stärker". Außerdem forderten sie die Festnahme des katalanischen Regierungschefs Puigdemont, auf dessen Betreiben das Unabhängigkeitsreferendum am 1. Oktober abgehalten wurde.
    Die Kundgebung der selbsternannten "schweigenden Mehrheit" stand unter dem Motto: "Es reicht. Kehren wir zur Vernunft zurück!" Aufgerufen hatte dazu die Katalanische Zivilgesellschaft, die 2014 als Gegenbewegung zum zunehmenden Separatismus in der Region gegründet worden war.
    Ein Mann hält in einer Menschenmenge ein Plakat mit der Aufschrift "Stolz, Katalane und Spanier zu sein" in die Höhe.
    Demonstration für die Einheit Spaniens in Barcelona. (dpa/Nicolas Carvalho Ochoa)
    Vargas Llosa: "Katalonien soll wieder Spaniens kulturelles Zentrum werden"
    Als Redner trat unter anderem der 81-jährige Schriftsteller Mario Vargas Llosa auf. Der Literaturnobelpreisträger von 2010 warnte vor der zerstörerischen Kraft des Nationalismus. Man werde nicht zulassen, dass die Separatisten in Katalonien zu Fall brächten, was in Jahrhunderten aufgebaut worden sei. Vargas Llosa warf den Unabhängigkeitsbefürwortern vor, Spanien in ein Dritte-Welt-Land verwandeln zu wollen. Er selbst wolle aber, dass Katalonien wieder zum kulturellen Zentrum Spaniens werde - und dazu müsse es Teil des Königreichs bleiben.
    Auch der frühere Präsident des Europäischen Parlaments, Borrell, zeigte kein Verständnis für die Unabhängigkeitsbestrebungen der katalanischen Regierung. Anders als zum Beispiel im Kosovo seien die Rechte der Bürger nicht systematisch verletzt worden.
    Madrid warnt vor Unabhängigkeitserklärung
    Katalonien genießt als eine von 17 autonomen Gemeinschaften in Spanien umfangreiche Rechte und Befugnisse - etwa in der Gesetzgebung. Zudem gilt die Region als wirtschaftliches Zentrum des Landes. Eine Abspaltung würde Spanien also auch in dieser Hinsicht treffen. Spaniens Zentralregierung argumentiert jedoch vor allem, dass die spanische Verfassung einen solchen Schritt nicht vorsehe. Ministerpräsident Rajoy drohte in einem Interview damit, die katalanische Autonomie auszusetzen, sollte die Regierung in Barcelona die Unabhängigkeit erklären.
    Dies könnte Anfang der Woche passieren. Der katalanische Regierungschef Puigdemont hat für Dienstagabend eine Rede vor dem Parlament in Barcelona "zur aktuellen politischen Lage" angekündigt.
    Völkerrechtler: "Die Katalanen sind kein Volk"
    Der Völkerrechtler Stefan Talmon warnte davor, in dem Streit die Europäische Union vermitteln zu lassen. Talmon sagte im Deutschlandfunk, die EU dürfe seinem Mitglied Spanien nicht in den Rücken fallen, in dem es Katalonien als unabhängig anerkenne. Die Katalanen seien kein Volk im Sinne des Völkerrechts, betonte Talmon. Um den Status eines Volkes zu erreichen, müssten die Katalanen zunächst von den Vereinten Nationen als ebensolches anerkannt werden. Erst dann greife das Völkerrecht, das aber keinen Rechtsanspruch auf Unabhängigkeit beinhalte.
    (am/mw)