"Menschenrechtsverletzungen spielten eine große Rolle, wenn es um die Entstehung und Verschärfung der heutigen Krisen geht", erklärte HRW-Executive-Director Kenneth Roth, als er den Jahresbericht der Organisation in Beirut vorlegte. "Die Menschenrechte zu schützen und demokratische Verantwortlichkeit sicherzustellen, sind der Schlüssel zur Lösung dieser Krisen." Der Bericht dokumentiert die Menschenrechtslage in mehr als 90 Ländern.
Menschenrechtsverletzungen begünstigen Aufstieg des IS
Wichtige Faktoren für den Aufstieg der Extremistenmiliz IS seien "auch die sektiererische und von Menschenrechtsverletzungen geprägte Politik der irakischen und syrischen Regierungen und die internationale Gleichgültigkeit darüber" gewesen, erklärte Human Rights Watch. Dass die Extremisten Terror im Nahen Osten verbreiten könnten, sei in Teilen aber auch Folge der US-Invasion im Irak und des während der mehrjährigen Besatzungszeit an Gefangenen verübten Missbrauchs, teilten die Aktivisten mit.
Eine ähnliche Dynamik spiele sich in Nigeria ab. Die militante islamistische Gruppierung Boko Haram greife sowohl Zivilisten als auch nigerianische Sicherheitskräfte an, bombardiere Märkte, Moscheen und Schulen und entführe Hunderte Mädchen und junge Frauen. "Nigerias Armee hat oft mit Menschenrechtsverletzungen darauf geantwortet." Aber um die "Herzen und Köpfe" der Bürger zu gewinnen, müsse die Regierung Menschenrechtsverletzungen der Armee transparent untersuchen und die Täter bestrafen.
"Menschenrechte als ein Luxusgut"
Das Ignorieren von Menschenrechten aus Gründen der Sicherheit sei auch in den USA zu einem Problem geworden. HRW verwies auf den Kongressbericht über Folter durch den Geheimdienst CIA. Präsident Barack Obama habe es aber abgelehnt, "die Rolle derjenigen zu untersuchen, die die Folter angeordnet haben, von einer strafrechtlichen Verfolgung ganz zu schweigen".
"Einige Regierungen begehen den Fehler, Menschenrechte als ein Luxusgut für bessere Zeiten zu halten. Sie sind jedoch ein wichtiger Kompass für politisches Handeln", sagte Roth. Statt die Menschenrechte als lästige Einschränkung zu betrachten, sollten die politischen Entscheidungsträger sie als moralischen Wegweiser anerkennen, der einen Weg aus Krisen und Chaos biete.
(fwa/stfr)
