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StartseiteHintergrundWirtschaftskrise, Korruption und Bürgerwut12.05.2014

BrasilienWirtschaftskrise, Korruption und Bürgerwut

Tut die Fußball-WM Brasilien gut? Statt über "Catenaccio" und "Tiki-Taka" zu reden, stellen sich die Brasilianer einige gewichtige Fragen über gesellschaftliche Konflikte. Was mit Massenprotesten wegen Fahrpreiserhöhungen vor einem Jahr begann, könnte bei der WM noch lange nicht vorbei sein.

Von Victoria Eglau

Ein aufgebrachter Anwohner im Stadtteil Copacabana in Rio de Janeiro, umzingelt von Polizisten nach Straßenkrawallen (AFP / Christophe Simon)
Ein aufgebrachter Anwohner im Stadtteil Copacabana in Rio de Janeiro, umzingelt von Polizisten nach Straßenkrawallen. (AFP / Christophe Simon)
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(Deutschlandfunk, Informationen am Morgen, 12.05.2014)

Brasilien ist gespalten: Die Fußballweltmeisterschaft soll das Land als selbstbewusstes Schwellenland und wirtschaftlichen Aufsteiger präsentieren. Aber längst nicht alle Bürgerinnen und Bürger werden mitfiebern.

"Fußball ist in Brasilien eine Religion, eine Quelle des Nationalstolzes. Die große Mehrheit der Bevölkerung wird im Juni und Juli die Spiele verfolgen – und zwar nicht nur, wenn unsere eigene Mannschaft auf dem Platz steht. Ich denke, die Politik wird in den Hintergrund rücken, demonstrieren wird eine Minderheit der Brasilianer. Aber für sie ist die WM ein guter Moment, weil die Welt auf unser Land schauen wird."

Joao Paulo Peixoto, Politikwissenschaftler von der Universität Brasilia erinnert sich an letztes Jahr: Im Juni 2013 blickte die Welt verblüfft nach Brasilien, Austragungsort des Confederations Cup, einer Art Generalprobe für die Fußball-Weltmeisterschaft. Die Großstädte des südamerikanischen Riesen-Staates waren von einer Protestwelle erfasst worden, die von Demonstration zu Demonstration mehr Menschen mitriss.

Begonnen hatte alles mit Protesten der Bewegung Passe Livre gegen Fahrpreiserhöhungen im Nahverkehr von Sao Paulo. Auch in Rio de Janeiro und anderen Städten gingen verärgerte Bürger auf die Straße, weil Bus- und Metrofahren teurer werden sollte. Und weil sie unzufrieden waren mit überfüllten öffentlichen Verkehrsmitteln und langen Fahrzeiten.

Der 13. Juni war ein Wendepunkt: an jenem Tag ging die Polizei besonders brutal gegen eine Kundgebung in Sao Paulo vor. Dass zahlreiche Demonstranten und mehrere Journalisten verletzt werden, rief Empörung in der Gesellschaft hervor. In den Tagen darauf wuchsen die Demonstrationen zu beeindruckenden Massenprotesten an – ein ungewöhnliches Bild in Brasilien, wo die Protestkultur traditionell eher gering ausgeprägt ist. Ganze Familien nahmen teil, jung und alt, Menschen verschiedener sozialer Herkunft.

"Die Proteste waren zweifellos das bedeutendste Ereignis in unserer jüngsten Geschichte. Seit der Rückkehr zur Demokratie 1985, nach der Militärdiktatur, gab es in Brasilien nichts Wichtigeres als die Demonstrationen des vergangenen Jahres", 

sagt Antonio Carlos Costa, Gründer der Nichtregierungsorganisation Rio de Paz, die sich in Rio de Janeiro gegen Gewalt und für bessere Lebensbedingungen in den Favelas, den Elendsvierteln, engagiert. Auch Costa und seine Mitstreiter gingen vor knapp einem Jahr auf die Straße. Gut zwei Wochen nach Beginn der Proteste konnten die Demonstranten in Rio und Sao Paulo einen Sieg verzeichnen: die Fahrpreiserhöhungen wurden zurückgenommen. Doch längst waren andere Forderungen hinzu gekommen: Bessere staatliche Schulen und Krankenhäuser, keine Verschwendung öffentlicher Gelder bei sportlichen Großereignissen, ein Ende der Korruption sowie ein besserer Schutz der Bürger gegen Kriminalität. Antonio Carlos Costa:

Massendemonstrationen während der WM?

"Das Volk begann, Fragen zu stellen: Warum der politische Wille für den Bau von Stadien für die Fußball-WM vorhanden, nicht aber für Investitionen in das staatliche Bildungs- und Gesundheitswesen und die öffentliche Sicherheit? Und: Woher kam plötzlich das Geld für den Stadienbau? Wenn Geld vorhanden war – warum wurden nicht zuerst die staatlichen Dienstleistungen verbessert?"

Im Vorfeld der Fußball-WM in Brasilien protestieren Demonstranten in Sao Paolo gegen Korruption und Vetternwirtschaft. (dpa / picture-alliance / Sebastiao Moreira)Im Vorfeld der Fußball-WM in Brasilien protestieren Demonstranten in Sao Paolo gegen Korruption und Vetternwirtschaft. (dpa / picture-alliance / Sebastiao Moreira)

Fast ein Jahr nach der historischen Protestwelle, und einen Monat vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft, drängt sich die Frage auf: Können in Brasilien erneut Massen-Demonstrationen stattfinden?

"Die Unzufriedenheit ist nach wie vor groß und sie ist in allen sozialen Klassen zu finden. Vieles weist darauf hin, dass es aus Anlass der WM und der Präsidentschaftswahl im Oktober erneut Proteste geben wird, denn die sozialen Verhältnisse haben sich nicht verändert", 

meint der Politikwissenschaftler Joao Paulo Peixoto.

"Die Forderungen der Demonstranten erfordern komplexe Antworten: tiefgreifende Reformen der öffentlichen Dienstleistungen und des Staates. Die Regierung konnte diese Forderungen nicht kurzfristig erfüllen. Sie hat bisher nur ansatzweise und schwach reagiert."

Die aufstrebenden Gesellschaftsschichten Brasiliens werden sich daher auch weiterhin nicht mit dem Status quo zufrieden geben, glaubt Rafael Custódio, Jurist bei der Menschenrechtsorganisation Conectas. Deren modernes Büro liegt in der Avenida Paulista, der Verkehrsader im Zentrum von Sao Paulo, die sich im vergangenen Jahr mit Zehntausenden von Demonstranten füllte.

"Die Brasilianer der Mittel- und Oberschicht nutzen heute fast keine staatlichen Dienstleistungen mehr – die Qualität ist miserabel. Sie schicken ihre Kinder auf Privatschulen und sie zahlen private Krankenversicherungen. Wer keine andere Wahl hat als öffentliche Krankenhäuser und Schulen zu nutzen, wird schlecht versorgt. Also arbeiten die Menschen wie verrückt, um sich eine bessere Schule oder Gesundheitsversorgung leisten zu können. Hinzu kommen die Transportprobleme in den Städten. Viele Leute wohnen weit entfernt von ihrem Arbeitsplatz, die Fahrt ist teuer, sie sind jeden Tag drei oder vier Stunden unterwegs, und das in völlig überfüllten Bussen oder U-Bahnen."

Die brasilianische Regierungschefin Dilma Roussef wendet sich in einer Rede an die Nation, um die aufgeheizte Stimmung im Land abzumilden. (AFP / Yasuyoshi Chiba)Brasiliens Regierungschefin Dilma Roussef hält eine Rede im brasilianischen Fernsehen (AFP / Yasuyoshi Chiba)Diese unerträglichen Zustände konnte auch Präsidentin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei Partido dos Trabalhadores, PT, bislang nicht abstellen. Sie regiert seit Anfang 2011 und stellt sich im Oktober dieses Jahres zur Wiederwahl. Die Nachfolgerin des populären Luiz Inácio Lula da Silva hatte in der ersten Hälfte ihrer Amtszeit hohe Zustimmung bei der Bevölkerung gefunden. Doch die Proteste des vergangenen Jahres und schlechtere Wirtschaftsdaten haben Rousseffs Ansehen geschmälert. Marcia Cavallari, Direktorin des Meinungsforschungsinstituts Ibope Inteligencia:

"Wegen der Demonstrationen sank die Beliebtheit der Regierung Rousseff auf den bis dahin niedrigsten Stand: 31 Prozent. Bis Ende letzten Jahres stiegen ihre Umfragewerte aber wieder und erreichten 43 Prozent. Doch inzwischen geht es erneut abwärts, von Umfrage zu Umfrage verliert Rousseff einige Punkte, zuletzt kam sie nur noch auf 34 Prozent. Das liegt vor allem daran, dass sich das Wirtschaftswachstum abgeschwächt hat und die Inflation außer Kontrolle geraten ist."

Mehr Geld für Gesundheit und Bildung

Eine bessere Gesundheitsversorgung war eine der Forderungen bei den letztjährigen Demonstrationen. Baufällige Hospitäler, überfüllte Krankensäle und Schlangestehen im Morgengrauen für einen Arzttermin – der Zustand des staatlichen brasilianischen Gesundheitssystems ist beklagenswert. Um den gravierenden Mediziner-Mangel vor allem im Landesinneren und in den Randgebieten der Städte zu beheben, legte die Regierung das Programm Mais Medicos – „Mehr Ärzte" auf. Eine Reaktion auf die Protestwelle, die dazu beitrug, dass sich Rousseffs Umfragewerte vorübergehend wieder verbesserten. Inzwischen sind mehr als 13.000 neue Mediziner im Einsatz, die große Mehrheit von ihnen Kubaner.

Auch in Brasiliens staatlichem Bildungssystem liegt einiges im Argen: viele Schulbauten sind heruntergekommen, viele Lehrer schlecht ausgebildet, viele Schüler unmotiviert.

Das Colegio Estadual Julia Kubitschek in Rio de Janeiro ist eine der wenigen Ausnahmen. Hinter der schmutzigen Siebziger-Jahre-Fassade verbirgt sich ein gepflegt wirkendes Gebäude mit vielen Grünpflanzen. Organisation und Unterrichtsqualität gelten als gut, dennoch bleiben Wünsche offen. Die 17-jährige Lohane de Castro wohnt in einem Vorort von Rio; sie nimmt jeden Tag bis zu vier Stunden Fahrzeit in Kauf, um diese Schule besuchen zu können.

"Wir haben tolle Lehrer, aber unser Schulgebäude hat doch einige Mängel. In einigen Klassenräumen wird es im Sommer unerträglich heiß. In anderen bröckelt die Decke herunter und fällt uns auf die Pulte. In staatlichen Schulen reicht auch oft das Mittagessen nicht für alle Schülerinnen und Schüler. Daran ist nicht unsere Schulleitung schuld, sie tut ihr Bestes, um die Normalität aufrechtzuerhalten. Aber es fehlen staatliche Investitionen. Ein Schüler, der hungrig ist, kann nicht gut lernen."

Eine Privatschule könnten sich die Eltern von Lohane nicht leisten. So wie sie sind mehr als achtzig Prozent der brasilianischen Kinder und Jugendlichen auf das staatliche Schulsystem angewiesen. Ein System, das der Soziologe und Bildungsexperte Simon Schwartzman in düsteren Farben darstellt:

"Das Problem in Brasilien ist nicht der Zugang zu Bildung, sondern die schlechte Unterrichtsqualität in den staatlichen Schulen. Das Niveau hat sich in den letzten Jahren kaum verbessert – mit der gravierenden Folge, dass viele Jugendliche die Schule ohne Abschluss verlassen. Sie halten den Schulbesuch für sinnlos. Und selbst diejenigen, die die Schule zu Ende bringen, sind in der Regel nicht gut ausgebildet."

Beim internationalen PISA-Ranking landet Brasilien denn auch stets auf den untersten Plätzen. Schuld am schlechten Niveau und am Schulfrust ist für Schwartzman vor allem die fehlende Differenzierung im Bildungssystem. Alle Schüler lernen nach dem gleichem Lehrplan, sie können nicht wählen zwischen akademischer und praxis-orientierter Ausbildung. Die Absolventen staatlicher Schulen haben schlechtere Chancen bei der Universitätszulassung als Privatschüler, und sind oft ungenügend qualifiziert für den Arbeitsmarkt.

"Durch die gute Konjunkturentwicklung im vergangenen Jahrzehnt sind viele neue Arbeitsplätze entstanden. Wir haben in Brasilien kaum Beschäftigungslosigkeit. Aber immer mehr Menschen merken, dass sie für eine Menge Jobs nicht geeignet sind, weil ihnen entsprechende Qualifikationen und eine gute Ausbildung fehlen", 

berichtet Marcia Cavallari, Direktorin des Meinungsforschungsinstituts Ibope Inteligencia. Damit Brasiliens junge Bevölkerung durch bessere Bildung soziale Aufstiegsmöglichkeiten bekommt, müsste der Staat Milliarden in Modernisierung und strukturelle Reformen des Schulsystems investieren. In dieser Hinsicht konnten die Demonstranten im vergangenen Jahr einen Erfolg verbuchen, wie Daniel Cara von der Nationalen Kampagne für ein Recht auf Bildung erzählt, einer Initiative der Zivilgesellschaft. Aus den Erlösen einer künftigen Förderung von Ölreserven vor Brasiliens Küste wird mehr Geld in die Bildung fließen, als die Regierung zunächst geplant hatte.

"Unsere Proteste, haben bewirkt, dass ein Gesetzentwurf für die Bildungsfinanzierung durch Öleinnahmen geändert wurde. Die Erlöse aus der Ölförderung landen zum Teil in einem Sozialfond. Ursprünglich wollte die Präsidentin nur ein paar Millionen pro Jahr für die Bildung bestimmen. Aber durch die Demonstrationen haben wir erreicht, dass die Hälfte des Sozialfonds in die Verbesserung des Bildungssystems investiert werden wird. Das heißt, etwa zehn Milliarden Euro jährlich - ab 2020, wenn die Förderung des Offshore-Öls beginnen soll."

Korruptionsskandal statt Fußball-Euphorie

Die Ölplattform "Petrobas 36" sinkt 2001 vor Brasilien (picture alliance / dpa)Der Staatskonzern Petrobas verdiente im vergangenen Jahr umgerechnet 7,7 Milliarden Euro. (picture alliance / dpa)Aus dem selben Sozialfonds soll auch Geld für die staatlichen Krankenhäuser bereitgestellt werden. Doch noch ist die üppige Finanzierung von Bildung und Gesundheit durch die Öleinnahmen Zukunftsmusik. Und jetzt wird der zu zwei Dritteln dem Staat gehörende Erdölkonzern Petrobras auch noch von einem Korruptionsskandal erschüttert, der zu den sinkenden Umfragewerten der Regierung beigetragen hat. Es geht um den völlig überteuerten Kauf einer Raffinerie im US-Bundesstaat Texas, der 2006 von der damaligen Petrobras-Verwaltungsratschefin Dilma Rousseff abgenickt wurde. Sie habe aufgrund eines fehlerhaften Gutachtens entschieden, verteidigt sich die heutige Staatschefin.

Ihren Unmut über die in ihrem Land grassierende Korruption hatten die Brasilianer auch bei den Demonstrationen im vergangenen Sommer kundgetan. Rousseff galt lange als Vorkämpferin gegen Korruption und Vetternwirtschaft. Als Reaktion auf die Proteste versprach sie im Juni:

"Wir müssen dem Kampf gegen die Korruption eine noch höhere Priorität einräumen als bisher. Wir brauchen ein Gesetz, das Korruption als abscheuliches Verbrechen einstuft und viel schwerere Strafen vorsieht."

Doch dieses Gesetz, das der brasilianische Senat bereits verabschiedet hat, steckt jetzt in der Abgeordnetenkammer fest. Die Präsidentin kündigte nach den Demonstrationen außerdem an, die Reforma Política, eine Reform des politischen Systems, voranzutreiben. Gemeint ist damit in erster Linie eine Reform des Systems der Parteien und ihrer Finanzierung. Um Bewegung in das seit Jahren ergebnislos diskutierte Vorhaben zu bringen, schlug Rousseff eine Volksabstimmung vor. Iara Bernadi, Abgeordnete der Regierungspartei PT:

"Die Präsidentin hat damit eine Antwort auf die Proteste gegeben - aber der Kongress hat ihre Initiative bisher ignoriert. Viele unzufriedene Bürger sehen den Wahlprozess als eine der größten Quellen der Korruption. Wir haben in Brasilien nämlich keine staatliche Parteienfinanzierung. Die Parteien bestreiten Wahlkämpfe mit Geld von Unternehmen, die dann Gegenleistungen verlangen. Und der Kongress will daran nichts ändern."

Dass vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl im Oktober noch Bewegung in das Reformprojekt kommen wird, ist unwahrscheinlich. Viele Brasilianer sind enttäuscht über die politische Stagnation, das Ausbleiben struktureller Veränderungen. Antonio Carlos Costa von der NGO Rio de Paz glaubt, dass die Ernüchterung erneut viele Menschen auf die Straßen treiben könnte.

"Wenn die Korruption nicht ernsthaft bekämpft wird, wenn sich das politische System nicht ändert, könnte es Probleme geben. Die Empörung in der Gesellschaft wegen der Skandale ist groß, und die Leute tauschen sich ständig im Internet aus. Verschiedene Gruppen könnten sich zusammentun und wieder große Demonstrationen organisieren, durchaus auch während der Fußball-WM."

Druck auf die FIFA

Trotz der weltberühmten Liebe der Brasilianer zum Fußball – Umfragen zufolge sehen immer weniger von ihnen das bevorstehende Mega-Ereignis in ihrem Land positiv. Waren vor einem Jahr laut Meinungsforschungsinstitut Datafolha noch 65 Prozent der Befragten für die WM, lag die Zustimmung im letzten Monat nur noch bei 48 Prozent. Rund die Hälfte der Brasilianer glaubt inzwischen, dass die Veranstaltung ihnen mehr Nach- als Vorteile bringen wird. Einer der Kritiker ist Antonio Carlos Costa von der NGO Rio de Paz, der bis nach Zürich gereist ist, um beim Fußballverband FIFA zu demonstrieren.

"Wir haben die FIFA aufgefordert, Druck auf unsere Regierung auszuüben, damit diese ganz klar sagt, was die WM die Brasilianer kostet, und was unser Land zurückbekommt. Und: wir wollen, dass die FIFA einen Teil ihres Profits an die Armen in Brasilien weiterreicht. Es kann nicht sein, dass unser Staat alles finanziert– die Stadien, den Transport und die Sicherheitsmaßnahmen – während die FIFA den voraussichtlich größten Gewinn ihrer Geschichte einfährt. Die FIFA muss soziale Verantwortung zeigen. Wir demonstrieren, weil wir wissen wollen, wie viel Geld die FIFA in Brasilien lässt."

Am Ende musste die FIFA noch finanziell einspringen, um krasse Verzögerungen im Zeitplan der WM-Vorbereitung auszugleichen. Mit allergrößter Wahrscheinlichkeit wird am 12. Juni das Eröffnungsspiel Brasilien-Kroatien angepfiffen werden - im Stadion des Vereins Corinthians in Sao Paulo, das zur Zeit mit FIFA-Geld fertiggestellt wird. Meinungsforscherin Marcia Cavallari:

"Wenn Brasilien sich als WM-Austragungsland blamieren sollte, und wenn die Brasilianer außerdem glauben, dass das Ereignis ihrem Land zu teuer zu stehen kommt – dann könnte das sogar Auswirkungen auf die Präsidentschaftswahl im Oktober haben."

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