Stephanie Rohde: Am Telefon ist jetzt Jeremy Cliffe, Wirtschaftsexperte und Kolumnist des "Economist". Guten Abend!
Jeremy Cliffe: Guten Abend.
Rohde: Herr Cliffe, ist die Party der Brexit-Befürworter mit dem Rücktritt von Farage jetzt endgültig vorbei und alle realisieren, vielleicht auch ein bisschen ernüchtert, dass wirklich niemand bereit ist, den Scherbenhaufen aufzukehren?
Cliffe: Ja, das ist bestimmt der Fall. Es ist wirklich erstaunlich, dass die wichtigsten Befürworter des Brexits nicht mehr eine Rolle spielen wollen, und das ist vielleicht verstehbar, weil sie so viele Behauptungen während der Kampagne gemacht haben, die wirklich nicht erfüllbar sind, und meines Erachtens wollen sie einfach nicht dafür schuldig gemacht werden und deswegen treten sie zurück. Aber auch in diesem Fall ist es wahr, dass Nigel Farage auch sein Ziel erreicht hatte. Er wollte nie wirklich Teil der Regierung sein, er wollte nicht Minister werden oder die Besprechungen mit Brüssel und den anderen Mitgliedsstaaten spielen. Er wollte immer einfach, dass Großbritannien aus der Union austritt, und das hat er erreicht.
"Brexit-Befürworter hätten Pläne schaffen müssen"
Rohde: Er hat sein Ziel erreicht, sagen Sie. Ist es nicht legitim zu sagen, man überlässt anderen das Feld, wenn man seine politischen Ziele durchgesetzt hat?
Cliffe: Ja, könnte sein. Aber das Problem ist, dass die prominentesten Politiker in Großbritannien vor allem gegen den Brexit waren, und viele treten jetzt zurück oder müssen ihre Politik ein bisschen verändern, damit sie in dieser neuen Situation eine Rolle spielen können. Aber es war wirklich die Arbeit der Brexit-Befürworter, meiner Meinung nach, Pläne zu schaffen, um Großbritannien ein Wirtschaftsmodell außerhalb der Europäischen Union und ein Modell für die Verhandlungen mit Brüssel und den anderen Mitgliedsstaaten. Ja, das war ihre Verantwortung, und sie haben den Eindruck gegeben während der Kampagne, dass das alles klar sein würde, nachdem die Briten für den Brexit gewählt hatten, und jetzt sagen sie einfach, wir sind nicht daran schuld, das ist nicht unsere Rolle.
Rohde: Normalerweise treten Politiker ja zurück, um die Verantwortung für etwas zu übernehmen. In diesem Fall sagen Sie ist es so, dass sie die Verantwortung abgeben, sich davor drücken. Wie erklären Sie sich diese Verantwortungslosigkeit?
Cliffe: Das Ergebnis der Abstimmung war ein riesiger Schock für Politiker und das ganze sogenannte Establishment, sowohl unter den Brexit-Befürwortern wie unter denen, die gegen den Brexit gekämpft haben. Deshalb gibt es irgendwie ein Gefühl in London, dass alles sich ändert, dass so eine Revolution stattgefunden hat und dass deswegen neue Führerschaft notwendig ist. Natürlich: Die Politiker, die gegen den Brexit gekämpft haben, wollen einfach nicht eine Rolle spielen. David Cameron hat seinen Freunden erzählt, dass er einfach nicht daran Verantwortung übernehmen wollte, weil er wüsste, dass das sehr enttäuschend sein würde für die Wähler, die für den Brexit gestimmt hatten. Er wüsste, dass die nächsten Jahre sehr schwer sein würden und dass politisch das alles sehr schwer zu behandeln sein würde, dank dieser großen Kluft zwischen den Erwartungen und der Wirklichkeit.
"Es ist eine riesige Chance für UKIP"
Rohde: Trägt der Rücktritt von Farage jetzt auch dazu bei, dass die Stimmung in Großbritannien wieder kippt, also die Brexit-Gegner stärker werden?
Cliffe: Es könnte sein. UKIP, seine Partei hat in der Vergangenheit sehr oft ihre Chancen nicht sehr gut genutzt. Ihre Unterstützung ist ständig gestiegen in den letzten Jahren. Aber ganz oft, wenn es um Wahlen geht, hat UKIP nicht immer ihre Möglichkeiten voll ausgenutzt, und das ist auch jetzt der Fall. Das ist die Partei, die immer für eine Abstimmung geworben hat und hat jetzt viel Erfolg dabei gehabt. Die Frage ist einfach, ob Farage der richtige Parteichef war, die Partei nach vorne zu bringen. Und viele in seiner Partei dachten, dass die Zeit gekommen wäre, dass er zurücktritt und eine andere Figur, die vielleicht nicht so umstritten ist, die Partei jetzt nach vorne führt. Dazu ist zu erwähnen, dass jetzt eine riesige Chance für UKIP da ist. Die Labour-Partei steckt jetzt in einer Führungskrise und hat wirklich ihre Verbindung zu ihren Wählern verloren. Wenn UKIP einen etwas vernünftigeren Parteichef oder eine Parteichefin bekommen wird, die Wahlen für einen neuen Parteichef werden sehr intensiv werden.
Rohde: Ich würde gerne noch einen anderen Aspekt mit Ihnen beleuchten. Nach dem Brexit-Votum setzte der britische Finanzminister George Osborne alles daran, die britische Wirtschaft zu stärken oder stark zu halten. Er will dafür die Körperschaftssteuer für Unternehmen von derzeit 20 Prozent auf unter 15 Prozent senken. Damit soll dann Großbritannien die geringste Unternehmenssteuer von allen großen Volkswirtschaften haben. Kann das Land den wirtschaftlichen Schaden, der durch den Brexit entsteht, wettmachen, indem es zu einem Steuerparadies wird?
Cliffe: Ja das finde ich fragwürdig. Man muss zuerst die Gründe verstehen, warum George Osborne weitere Steuersenkungen für positiv hält. Die Stärke der britischen Wirtschaft war nie die gleiche Stärke wie die deutsche Wirtschaft. Bei uns in Großbritannien war das immer vor allem nicht Produktivität oder Lebensqualität, sondern drei Sachen, und zwar internationale Verbindungen, politische Stabilität und ein marktliberales Wirtschaftsmodell. Und jetzt, da die ersten zwei dieser Stärken in Frage gestellt wurden sind, dank des Brexits, muss Großbritannien, so Osborne, sich auf die letzte konzentrieren. Ich glaube, als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt kann man einfach nicht als Steueroase wettbewerbsfähig sein. Das geht, wenn man wie Irland oder die Schweiz oder Liechtenstein ziemlich klein ist und keine anderen riesigen Industrien hat, aber bei uns ist das nicht zukunftsfähig.
"London wird schwächer werden als Wirtschaftsstandort"
Rohde: Sie sprechen jetzt von klein. Die City of London - das ist ja der Finanzbezirk der britischen Hauptstadt -, da werden rund 15 Prozent des britischen Inlandsproduktes erwirtschaftet. Und das ist ja schon eine Art Steuerparadies. Genau dort sind ja die Banken ansässig, die jetzt aus Großbritannien weg wollen. Kann man die dann überhaupt noch mit einer niedrigen Unternehmenssteuer locken?
Cliffe: Ich glaube nicht. Irland zum Beispiel hat schon eine Unternehmenssteuer von unter 15 Prozent.
Rohde: Das ist die niedrigste in ganz Europa, soweit ich weiß.
Cliffe: Genau, und ist auch immer noch ein Mitglied der Europäischen Union mit den ganzen Vorteilen für die Banken, für die großen Firmen. Ich kann nicht sehr leicht verstehen, wieso eine Firma nur dank dieser Steuersenkungen in London bleiben würde. Aber was kann man sonst tun? Es ist eine schwierige Situation. Die Situation ist überhaupt nicht klar und es wird auch ziemlich unklar bleiben, während noch vielleicht vielen Jahren. Meines Erachtens wäre es besser, sich einfach auf die Produktivität zu konzentrieren. Das war immer ein großes Problem für Großbritannien. Mehr Investitionen, bessere Bildung könnte eine Rolle spielen. Aber auf jeden Fall wird das nicht einfach sein. London wird bestimmt schwächer werden als Standort und als Wirtschaft. Aber die Frage ist nur, wie kann man das am besten beschränken.
Rohde: Wenn Großbritannien es dann doch schafft, mehr EU-Bürger und vielleicht auch andere nach Großbritannien zu locken, die in Unternehmen arbeiten, passiert dann nicht genau das, was die Brexit-Befürworter ja immer verhindern wollten?
Cliffe: Ich glaube, sogar George Osborne würde wahrscheinlich auch zugeben, dass es darum geht, den Firmen, die schon in London oder in Großbritannien sind, Gründe zu geben, dort zu bleiben, anstatt neue Firmen anzulocken.
Rohde: … sagt Jeremy Cliffe, Kolumnist des "Economist", und ich habe vor der Sendung mit ihm gesprochen.
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