Samstag, 23.02.2019
 
Seit 18:40 Uhr Hintergrund
StartseiteInformationen am MorgenMay auf der Suche nach dem Durchbruch 21.01.2019

BrexitMay auf der Suche nach dem Durchbruch

Theresa May will heute dem britischen Parlament ihren Alternativvorschlag für den Brexit vorlegen. Doch nicht nur der Plan B der Premierministerin steht im Fokus - sondern auch die Pläne, die die Abgeordneten vorbringen wollen.

Von Friedbert Meurer

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
May verlässt Downing Street 10 (imago / ZUMA Press)
Weiterhin verhärtete Fronten in London: Theresa May (imago / ZUMA Press)
Mehr zum Thema

Der Brexit-Krimi Kommen Großbritannien und die EU noch auf einen Nenner?

Nächste Runde im Brexit Spekulationen über Theresa Mays Plan B

Justizministerin Katarina Barley (SPD) zum Brexit "Wir können noch einige Schritte auf die Briten zugehen"

Ökonom Horn zum Brexit "Das Modell Norwegen wäre gute Schadensbegrenzung"

Brexit Der EU muss etwas einfallen

Nigel Farage hat eine eigene Radio-Talkshow. Gestern ging er auf die Nachricht ein, dass Theresa May angeblich einen bilateralen Vertrag mit der Republik Irland aushandeln will. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die EU damit einverstanden ist", lautet die Analyse des ehemaligen UKIP-Chefs. 

Die EU besteht bisher auf dem Backstop, das heißt: Das Vereinigte Königreich bleibt notfalls so lange in der Zollunion, bis man eine andere Lösung gefunden hat. Viele im Unterhaus fürchten, damit stecke Großbritannien in der Falle.

Dublin gegen bilateralen Vertrag

Auch Handelsminister Liam Fox fürchtet, dass die Idee eines bilateralen Vertrags zwischen dem Vereinigten Königreich und der Republik Irland Kompetenzen der EU verletzten könnte. Zollfragen sind Sache der EU. Aber Fox bestätigt, dass London weiter die EU dazu bewegen will, den Backstop wenigstens zu modifizieren:

"Viele Abgeordnete haben signalisiert, wenn wir den Backstop ändern, würden sie Mays Vertrag doch zustimmen. Wir müssen also einen alternativen Mechanismus finden, einen Kompromiss, der den Durchbruch bringt."

In Dublin wird der Plan eines bilateralen Vertrags, wenn es die Idee denn gibt, zurückgewiesen. Die irische Wirtschaftsministerin Heather Humphries schlägt dagegen vor, London solle einfach überhaupt  in der Zollunion bleiben. "Wenn sie entscheiden, in der Zollunion zu bleiben, dann kann man überlegen, den Brexit-Vertrag zu ändern. Wir können einfach keine Grenze zwischen uns und Nordirland haben."

Aber Theresa May, das glauben fast alle, wird nicht zustimmen, doch in der Zollunion zu bleiben. Ihr Plan B, so wird vermutet, könnte in der Substanz nichts Neues bringen, wohl aber in Verfahrensfragen. Die Premierministerin könnte das Parlament auffordern, Gegenvorschläge zu unterbreiten, über die dann abgestimmt wird.

"Die Abgeordneten sind keine Verschwörer"

An mindestens zwei Anträgen arbeiten die Abgeordneten schon über die Fraktionsgrenzen hinweg: Einer würde "No Deal" ausschließen, also dass London ohne Vertrag die EU verlässt. Ein anderer sieht vor, dass der 29. März als Austrittsdatum aus der EU verschoben wird. Der Vorsitzende des Brexit-Ausschusses und Labour-Politiker Hilary Benn: "Die Abgeordneten machen ihren Job. Sie sind keine Verschwörer. Sie wollen den Scherbenhaufen zusammenkehren und ausschließen, dass wir ohne Vertrag die EU verlassen."

Nicht nur also der Plan B der Premierministerin steht jetzt im Fokus, sondern auch die Pläne, die die Abgeordneten vorbringen werden. Ein Nigel Farage reibt sich schon die Hände: Wenn das Parlament den Brexit hintertreibe, dann werde er eine neue Partei unterstützen. Ihr Name lautet: die "Brexit-Partei".

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk