Bund und Länder haben über weitere Maßnahmen in der Corona-Pandemie gestritten, am Ende aber keine verbindlichen Beschlüsse getroffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte nach einer Video-Konferenz mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten, die Länder hätten sich mehrheitlich gegen zusätzliche Rechtsänderungen zum jetzigen Zeitpunkt ausgesprochen. Sie selbst hätte sich dagegen durchaus vorstellen können, etwa im Bereich der Kontakte zu Beschlüssen zu kommen. Merkel kündigte an, bei den nächsten Bund-Länder-Gesprächen am 25.11.2020 werde man nicht nur entscheiden, wie es nach dem Monatsende weitergehe, sondern auch einen Ausblick für die Weihnachtszeit und den Jahreswechsel präsentieren.
Kekulé - "Wir brauchen ein kontinuierliches Konzept"
Man müsse beim Kampf gegen das Corona-Virus vor allem für einen besseren Schutz der Menschen in Alten- und Pflegeheimen sorgen, sagte der Virologe Alexander Kekulé im Dlf.
Man müsse beim Kampf gegen das Corona-Virus vor allem für einen besseren Schutz der Menschen in Alten- und Pflegeheimen sorgen, sagte der Virologe Alexander Kekulé im Dlf.
Die Beschlussvorlage für die Video-Konferenz enthielt vor allem strikte Kontakt- und Quarantänebeschränkungen.
Die Maßnahmen im Einzelnen:
- Der Aufenthalt in der Öffentlichkeit soll nur mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und maximal zwei Personen eines weiteren gestattet sein. Derzeit sind maximal zehn Personen aus zwei Hausständen erlaubt.
- Kinder und Jugendliche sind dazu anzuhalten, sich nur noch mit einem festen Freund oder Freundin in der Freizeit zu treffen.
- Auf private Feiern soll zunächst bis zum Weihnachtsfest ganz verzichtet werden.
- Auf freizeitbezogene Aktivitäten und Besuche in Bereichen mit Publikumsverkehr sowie auf nicht notwendige private Reisen und touristische Tagestouren soll genauso wie auf nicht notwendige Fahrten im öffentlichen Verkehr verzichtet werden.
- Bei jedem Erkältungssymptom, insbesondere bei Husten und Schnupfen, soll man sich unmittelbar bis zum Abklingen der Symptome für fünf bis sieben Tage in Quarantäne begeben.
- Die Krankschreibung soll telefonisch durch den Hausarzt und zunächst ohne Besuch in der Praxis erfolgen.
- Besuche bei älteren Menschen und anderen Risikogruppen sollen nur gemacht werden, wenn alle Familienmitglieder frei von Krankheitssymptomen sind und sich seit mindestens einer Woche in keine Risikosituation mehr begeben haben.
Das Thema Schulen war gleich zu Beginn der Videokonferenz vertagt worden und soll nun erst in der kommenden Woche beraten werden. Zur Debatte steht, dass Schulen die Gruppengrößen in Klassenräumen gegenüber dem Regelbetrieb halbieren müssen. Auch das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes soll möglicherweise bald in allen Schulen auf dem Schulgelände und während des Unterrichts vorgeschrieben.
Laut einem Bericht des Spiegel hatten die Staatskanzleichefs bei einem Vorbereitungstreffen mit Kanzleramtschef Helge Braun darauf gedrängt, an diesem Montag noch nichts zu beschließen. Vielmehr will man in einer Woche erneut beraten und auf veränderte Infektionszahlen möglicherweise reagieren.
(mick)
