3,2 Milliarden Euro Gewinn hat die Deutsche Bundesbank im vergangenen Jahr erzielt, 250 Millionen mehr als noch 2014, und das trotz niedriger Zinsen. Die steuern zwar immer noch den größten Teil zum Gewinn bei, aber nur noch 2,3 statt wie im Vorjahr 3,1 Milliarden Euro. Gleichzeitig aber sanken die Kreditrisiken aus dem Staatsanleihekaufprogramm, das die EZB zwischen 2010 und 2012 aufgelegt hatte, erklärte Bundesbankpräsident Jens Weidmann. So konnte sie die Rückstellungen dafür um 800 Millionen auf 13,6 Milliarden Euro zurückfahren. Denn ein großer Teil der italienischen und griechischen Staatsanleihen, die die EZB damals gekauft hatte, ist ausgelaufen, anteilig kommt das der Bundesbank zugute:
"Im Gegensatz zu der Situation in den beiden Vorjahren ist auch das erwartete Jahresergebnis 2016 und somit das Risikodeckungspotenzial der Bank nicht weiter rückläufig."
Komfortables Finanzpolster auch im kommenden Jahr
Der Bundesfinanzminister kann sich also nicht nur aktuell, sondern offenbar auch im kommenden Jahr auf eine schöne Überweisung aus Frankfurt freuen. Danach aber muss die Bundesbank offenbar wieder mehr Rückstellungen für mögliche Risiken aus den Staatsanleihekäufen bilden. Daran ist die Bundesbank als Teil des Eurosystems zu gut einem Viertel beteiligt. Schon jetzt sieht Weidmann die Käufe von Staatsanleihen aus dem aktuellen EZB-Programm kritisch: Es gebe zwar Risiken für einen weiteren Aufschwung der Konjunktur, aber insgesamt bleibt er optimistisch - sowohl für Deutschland als auch für den Euroraum.. Deshalb hält er eine weitere Lockerung der Geldpolitik nicht für sinnvoll:
"Eine solche geldpolitische Reaktion kann aber längerfristige Risiken und Nebenwirkungen haben, die nicht einfach ausgeblendet werden dürfen. Bereits mit dem aktuell geplanten Kaufvolumen des Staatsanleihenkaufprogramms wird das Eurosystem zum größten Gläubiger der Mitgliedsstaaten. Für einen bedeutenden Teil der Staatsschuld sind die Finanzierungskosten des Staates von den Kapitalmarktbedingungen entkoppelt,. Für diesen Anteil zahlen die Staaten Zinsen an die Notenbanken, die diese als Teil des Gewinns wieder an den Fiskus ausschütten."
Damit also würde auch der Reformdruck auf die Staaten noch weiter sinken.
Weidmann: Weniger Bargeld heißt nicht weniger Kriminalität
Kritisch sieht Weidmann auch die Diskussion um das Bargeld. Die EZB lässt zwar zurzeit technisch klären, wie sich eine Abschaffung des 500-Euro-Scheins auswirken könnte. Aber das Argument, damit würden Terrorfinanzierung, Kriminalität und Schwarzarbeit eingedämmt, hält Weidmann nicht für stichhaltig:
"Allerdings sind aus meiner Sicht Zweifel angebracht, ob Terroristen oder Kriminelle wirklich an illegalen Handlungen gehindert werden, weil es eine Bargeldobergrenze gibt oder die großen Stückelungen abgeschafft wurden. Die Bundesbank verhält sich hinsichtlich der verschiedenen Zahlungsformen neutral. Wir wollen den Bürgern die Zahlungsart ermöglichen, die sie sich wünschen."
