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StartseiteThemaDafür steht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz09.07.2021

Bundestagswahl 2021Dafür steht SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz

Nüchtern, sachlich, hanseatisch: Die SPD schickt Olaf Scholz ins Rennen um das Kanzleramt. Schon im August 2020 hatte die Parteispitze Scholz als Kandidaten vorgeschlagen, auf dem Parteitag im Mai wurde er bestätigt. Bis zur Bundestagswahl muss er seine Partei nun aus dem Umfragetief führen.

Olaf Scholz, Bundesfinanzminister und Kanzlerkandidat der SPD (picture alliance/dpa/Wolfgang Kumm)
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Wofür steht Olaf Scholz?

Olaf Scholz soll die Partei bis zur Bundestagswahl aus ihrem Umfragetief befördern – mit Mindestlohn-Versprechen, mehr Geld für Pflegende oder Maßnahmen zum Klimaschutz. Dass er "Kanzler kann", hat er im Interview mit dem Dlf bekräftigt. "Da bin ich überzeugt, dass ich das kann, meine Partei auch." Diese Sicherheit gibt Scholz vor allem seine jahrelange Regierungserfahrung – und damit will er neben der Konkurrenz punkten.


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Der 62-Jährige Hamburger blickt auf eine lange politische Karriere zurück. Scholz trat 1975 in die SPD ein, wurde Juso-Vizevorsitzender, Generalsekretär der SPD unter Altkanzler Gerhard Schröder, Arbeitsminister und Erster Bürgermeister von Hamburg. Seit 2018 ist er Bundefinanzminister in der Großen Koalition und Vizekanzler unter Angela Merkel.

Auf dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten am 9. Mai machte Scholz seine Pläne für das Kanzleramt noch einmal deutlich - zum Beispiel einen höheren Mindestlohn und eine gerechtere Besteuerung. Das Ziel: ein Mindestlohn von zwölf Euro.

Außerdem auf der Agenda: Der Bau von 400.000 Wohnungen jährlich, davon 100.000 im sozialen Wohnungsbau. In Regionen mit angespannten Wohnungsmärkten soll ein ein Mietenstopp kommen. Beim Klimaschutz wird eine Klimaneutralität bis spätestens 2045 angestrebt.

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Eine Frage der Glaubwürdigkeit

Als konservativer Sozialdemokrat und Gesicht der Großen Koalition muss sich Scholz innerhalb der Partei immer wieder gegen den linken Flügel behaupten und wird inhaltlich mit dem SPD-Wahlprogramm in einigen Punkten Schwierigkeiten bei der Glaubwürdigkeit haben, meint Dlf-Hauptstadtkorrespondent Frank Capellan. Er muss Positionen vertreten, "die eigentlich nicht sein Ding sind".

Verfechter der schwarzen Null

Zum Beispiel stand für Scholz als Finanzminister lange fest, dass es nach der Coronakrise und den damit einhergehenden hohen Neuverschuldungen wieder in Richtung schwarze Null gehen soll. "Er war eben auch lange ein Verfechter der schwarzen Null, und auch deswegen sind ja Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken bei der Parteivorsitzenden-Wahl gegen ihn angetreten", erklärt Capellan.

In ihrem Wahlprogramm lehnt die SPD das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts ohne neue Kredite nun ab. Für ein hohes Niveau öffentlicher Investitionen will die Partei weiterhin Schulden machen – allerdings nur so viel, wie die Schuldenbremse in der Verfassung erlaubt.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz aufgenommen im Rahmen des digitalen Bundesparteitages der SPD in Berlin, 09.05.2021. Auf dem ersten digitalen Bundesparteitag in der Geschichte der SPD soll Olaf Scholz als Kanzlerkandidat bestaetigt sowie das Wahlprogramm fuer die Bundestagswahl beschlossen werden.  (imago-images/phototek/Florian Gaertner) (imago-images/phototek/Florian Gaertner)Scholz (SPD): "Was die Deutschen brauchen, ist ein anderer Kanzler"
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Problem Hartz IV

Ein großes Glaubwürdigkeitsproblem könnte Scholz vor allem mit der Abkehr von Hartz IV bekommen. "Denn er ist der Mann, der als Generalsekretär von Gerhard Schröder eben diese Reformen mit durchgepaukt hat und sie später in der ersten Großen Koalition mit der Union als Arbeitsminister auch durchgesetzt hat", so Hauptstadtkorrespondent Capellan. Wenn es nun keine Sanktionen mehr für Hartz-IV-Empfänger, die sich nicht kooperativ verhalten, geben soll, "könnte das auch einem Olaf Scholz auf die Füße fallen". In ihrem Wahlprogramm setzt die SPD auf ein einfacheres Bürgergeld statt Hartz IV. Dabei sollen Wohnung und Vermögen in den ersten zwei Jahren nicht geprüft werden.

Verteidigungsausgaben

Auch beim Thema Verteidigungsausgaben gibt es Kritik aus den eigenen Reihen. Die SPD fordert eine Abkehr vom Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Das sieht vor, dass die Ausgaben an das Bruttoinlandsprodukt gekoppelt sind. Olaf Scholz hingegen habe in seiner Funktion als Bundesfinanzminister steigende Ausgaben für die Verteidigung lange mitgetragen, so Capellan.

Koalitionsperspektiven: Scholz vs. SPD-Parteispitze?

Der Entwurf des SPD-Programms für die Bundestagswahl lese sich wie ein Abschied von der Großen Koalition und wie ein klares Entgegenkommen in Richtung Linkspartei und Grüne. Das sei von der linken Parteispitze Saskia Esken und Norbert-Walter Borjans auch so gewollt, erkärt Dlf-Hauptstadtkorrespondent Capellan. "Die Frage ist, ob das wirklich zum Kanzlerkandidaten Olaf Scholz passt." Denn der neige eher in Richtung Ampel, also einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP. 

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Welche Chancen hat Olaf Scholz?

Für einen Neuanfang der SPD steht Olaf Scholz sicher nicht. Bei der Bundestagswahl werden ihm deshalb im Rennen mit Annalena Baerbock (Die Grünen) und Armin Laschet (CDU/CSU) weniger Chancen eingeräumt. Scholz wolle Wählerinnen und Wähler mit "solidem Regieren" überzeugen, sagt Hauptstadtkorrespondent Capellan. Doch die Konkurrenz macht dem Finanzminister dabei einen Strich durch die Rechnung.

Solides Regieren, wenig Charisma

Was Scholz fehle, sei Charisma, Ausstrahlung und der unbedingte Wille zur Macht. "Durch Persönlichkeiten werden Wahlen entschieden", meint Capellan. So lautet auch die Einschätzung des Kommunikationsberaters Bela Anda. Im Deutschlandfunk sagte er, Scholz könne zwar mit Regierungserfahrung punkten, das habe er schon gezeigt, als er in Hamburg erfolgreich Bürgermeister war. In einem Wahlkampf, in dem es auch auf Leichtigkeit ankomme, habe er aber immer noch Schwierigkeiten. 

Vergleich der Kanzlerkandidaten/der Kanzlerkandidatin

Grafik zeigt Deutschlandtrend Direktwahl Kanzlerkandidat/in (Deutschlandradio / Andrea Kampmann / picture-alliance / Michael Kappeler / Kay Nietfeld)Deutschlandtrend: Direktwahl Kanzlerkandidat/in (Deutschlandradio / Andrea Kampmann / picture-alliance / Michael Kappeler / Kay Nietfeld)

Umfrage: Als Politiker beliebt - aber nicht als Kanzler

Laut einer aktuellen ARD-Umfrage (Stand 01. Juli 2021) konnte Scholz zuletzt aber wieder aufholen - und sich sogar mit einem Punkt vor den bisherigen Favoriten Armin Laschet setzen. 29 Prozent der Befragten würden aktuell Olaf Scholz in einer Direktwahl zum Kanzler wählen. Armin Laschet von der CDU kommt auf 28 Prozent. Annalena Baerbock konnte 18 Prozent der Befragten überzeugen.

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Quellen: Dlf, Frank Capellan, kh, dpa

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