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StartseiteInterviewSchwarz (Grüne): "Ein vernünftiges Einwanderungsgesetz muss her "18.01.2019

Debatte über sichere HerkunftsländerSchwarz (Grüne): "Ein vernünftiges Einwanderungsgesetz muss her "

Ob Baden-Württemberg dem Gesetz über die Ausweitung der sicheren Herkunftsländer zustimmen könne, werde noch geprüft, sagte der Grünen-Politiker Andreas Schwarz im Dlf. Viel wichtiger sei ein "vernünftiges Einwanderungsgesetz mit einer pragmatischen Bleibeperspektive" für die Flüchtlinge, die Arbeit hätten.

Andreas Schwarz im Gespräch mit Daniel Heinrich

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Andreas Schwarz, Vorsitzender der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag von Baden-Württemberg, spricht bei einer Pressekonferenz nach der Klausurtagung der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag (dpa / Sebastian Gollnow)
Andreas Schwarz, Fraktionsvorsitzender der Grünen in Baden-Württemberg (dpa / Sebastian Gollnow)
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Bei der Frage, welche Länder zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden könnten, gebe es bei den Grünen unterschiedliche Haltungen, sagte der Fraktionsvorsitzender der Grünen in Baden-Württemberg, Andreas Schwarz, im Dlf. Dass Baden-Württemberg da eine andere Position habe als Hessen, obwohl beide Länder eine Koalition von CDU und Grünen hätten, sei hinlänglich bekannt. Da gebe es unterschiedliche Aussagen zu dem Thema in den Koaltionsverträgen. "Das halten wir Grünen auch aus", sagte Schwarz.

Viel wichtiger sei der Partei das Thema Einwanderung. Hier gehe es um ein neues, modernes Einwanderungsgesetz, "die Integration der Flüchtlinge, die da sind" und eine Bleibeperspektive für Flüchtlinge, die Arbeit und Ausbildung haben. "Da muss die Bundesregierung liefern." Das, was bislang als Einwanderungsgesetz vorliege, reiche nicht aus, meint Schwarz: "Für uns als wirtschaftsstarkem Bundesland ist klar, wer Arbeit hat und Ausbildung und gut integriert ist, wer arbeiten geht, der soll auch hier bleiben können."

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