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StartseiteHintergrundMisstöne im Jubiläumsjahr15.06.2016

Deutsch-polnische BeziehungenMisstöne im Jubiläumsjahr

25 Jahre nach Abschluss des Nachbarschaftsvertrags zwischen Deutschland und Polen haben sich beide Länder stark angenähert. Viele der Vorurteile über das jeweils andere Land sind heute weniger ausgeprägt als früher. Und doch ist die Feierlaune im Jubiläumsjahr getrübt. Seit Amtsantritt der nationalkonservativen Regierung in Polen gibt es zwischen Warschau und Berlin immer wieder deutliche Dissonanzen.

Von Florian Kellermann

Bundeskanzlerin Merkel mit der polnischen Ministerpräsidentin Szydlo in Berlin. (EPA/OLIVIER HOSLET )
Eher auf Distanz: Bundeskanzlerin Merkel mit der polnischen Ministerpräsidentin Szydlo in Berlin. (EPA/OLIVIER HOSLET )
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Wenn Jaroslaw Kaczynski über Deutschland spricht, dann klingt das in der Regel wenig schmeichelhaft. So Anfang des Jahres, als er behauptete, in Deutschland herrsche eine antipolnische Stimmung:

"Erinnern wir uns daran, was einmal daraus folgte. Ernstzunehmende Historiker sagen, ohne diese Vorbereitung, diese Verachtung gegenüber Polen, diesen Hass gegenüber Polen, wäre das, was im Zweiten Weltkrieg passiert ist, nicht möglich gewesen. Die Verbrechen gegenüber Polen wurden in der Großzahl nicht von der SS oder der Gestapo verübt, sondern von gewöhnlichen Deutschen. Sie waren bereit, ein Haus zu umstellen und dort alle zu töten, auch kleine Kinder."

Jaroslaw Kaczynski ist Vorsitzender der rechtskonservativen Regierungspartei "Recht und Gerechtigkeit", kurz PiS. Er ist heute de facto der mächtigste Mann in Polen. Und so stimmte er seine Landsleute auf das deutsch-polnische Jubiläumsjahr ein. In anderen Interviews und Reden erklärte Kaczynski, polen müsse Deutschland noch eine Rechnung ausstellen für die Verwüstungen im Zweiten Weltkrieg. Deutsche hätten kein Recht, die polnische Regierung zu kritisieren. Und: Im Deutschen Bundestag gebe es keine Demokratie. Selbst deutsche Investitionen stellten er und seine Parteikollegen in ein schlechtes Licht, so der mit der PiS verbundene Abgeordnete Arkadiusz Mularczyk:

"Wir versuchen ja, partnerschaftliche Beziehungen aufzubauen, aber das ist schwierig, wenn unser Medien- und unser Finanzsektor von deutschem Kapital dominiert werden. Man muss sich klar machen: Das hat auch etwas mit dem Verhalten des deutschen Staates zu tun, der Polen als Absatzmarkt betrachtet oder sogar als Quasi-Kolonie."

Polen müsse sich von den Knien erheben, lautet eine Losung der PiS. Ministerpräsidentin Beata Szydlo machte das noch einmal klar: Sie wartete nach ihrer Amtseinführung vier Monate, bis sie zum ersten Mal nach Berlin fuhr. Frühere Regierungen hatten dafür wenige Tage gebraucht. Vor 25 Jahren unterschrieben Deutschland und Polen einen Vertrag, der die Beziehungen auf ein neues Fundament stellte. "Im Geiste guter Nachbarschaft und Freundschaft" sollten sie sich entwickeln, heißt es dort. Die schönen Worte stehen nicht nur auf dem Papier, sie werden an der Basis gelebt - zumindest in der Grenzregion, sagt Martin Kujawa:

"Es gibt viele gute Veränderungen zum Positiven hin. Nehmen wir mal nur sowas wie zweisprachige Hinweisschilder in Orten, zweisprachige Tourismusinformationen, auch so banal erscheinende Dinge wie zweisprachige Speisekarten in Restaurants. Aber das zeigt alles, dass man auch aufeinander zugeht. Und dass es natürlich auch so ist, dass im Vergleich zu vor zehn Jahren immer mehr Polen nach Brandenburg kommen und dort ein bisschen Urlaub machen, ein Wochenende verbringen."

"Ich finde diese antideutsche Rhetorik und die Anti-Merkel-Rhetorik lächerlich"

Trotzdem ist Martin Kujawa nicht zum Feiern nach Stettin gekommen - zum großen Bürgerfest. Er baut hier einen Informationsstand auf - für die deutsch-polnische Gesellschaft. "Ein runder Tisch unterwegs", heißt das Projekt, das Deutsche und Polen ins Gespräch bringen soll. Hier, nur wenige Kilometer entfernt von der Grenze. In den kommenden Wochen soll der Informationsstand, auf beiden Seiten des Grenzverlaufs, bis hinunter nach Breslau wandern. Einer der ersten, der in Stettin nach Rat fragt, ist Pawel Miedzinski. Der 37-Jährige denkt darüber nach, ob er nicht ein Haus kaufen soll auf der anderen Seite der Grenze.

"Das ist gar nicht mehr so angesagt. Viele Polen wohnen schon auf der deutschen Seite und haben die interessantesten Immobilien dort gekauft. Ich finde es völlig natürlich, jetzt, wo wir uns näherkommen, gemeinsam in der Europäischen Union. Bis zum Krieg waren das Vororte von Stettin, und diese Funktion bekommen sie jetzt wieder. Mein Sohn wird dort in die Schule gehen und so fließend Deutsch lernen. Viel besser als ich es kann."

Außerdem seien die Orte dort besser erhalten als auf der polnischen Seite, sagt Pawel Miedzinski, der Historiker ist. Er hat das auf seinen ausgedehnten Fahrrad-Touren gesehen. Und die bösen Töne zwischen Warschau und Berlin?

"Ich finde diese antideutsche Rhetorik und die Anti-Merkel-Rhetorik lächerlich. Das Gerede von wegen: "Wir müssen uns von den Knien erheben" führt doch zu gar nichts. Ich hoffe, dass sich die Zeiten bald wieder ändern. So denken alle meine Bekannten. Keiner von ihnen denkt so wie die Regierung in Warschau."

Also ist alles nur ein Problem der großen Politik - und die Menschen kommen trotzdem immer besser miteinander aus? Das scheinen auch Umfragen nahezulegen. Deutsche haben immer weniger dagegen, wenn ihr Kind eine Polin oder einen Polen heiratet - und umgekehrt. Witze über die jeweils andere Nation, die nur Klischees bedienen, hört man immer weniger. Millionen von Polen und Deutschen sind sich inzwischen begegnet - über die unzähligen Städtepartnerschaften oder das deutsch-polnische Jugendwerk. Deshalb sprechen deutsche Vertreter gerne von den "besten deutsch-polnischen Beziehungen, die wir je hatten". Doch so einfach ist es nicht. Auch im deutsch-polnischen Alltag knirscht es hörbar, trotz oder vielleicht sogar wegen der wachsenden Nähe. Davon kann Niels Gatzke erzählen, der auch zum Runden Tisch nach Stettin gekommen ist. Seine Begeisterung für Polen begann vor über 15 Jahren, als er mal wenig Zeit für einen Urlaub hatte - und spontan ins Nachbarland fuhr.

"Dann hab ich mich so treiben lassen, hatte irgendein Zugticket nach Krakau gekauft. Dann hab ich mich von Krakau aus so treiben lassen und war dann in einem Dorf ganz im Südosten von Polen gelandet. Das Geld war mir schon ausgegangen, ich hatte nichts und saß an der Bushaltestelle ganz in der Provinz und habe ganz nette Jugendliche getroffen, die mich dort aufgenommen haben. Ich durfte übernachten bei der Großmutter. So fing mein Interesse an, und ich dachte: Was ist denn das für ein tolles Land?"

Landidylle in Westpommern, Polen. (Deutschlandradio / Ernst-Ludwig von Aster)Landidylle in Westpommern, Polen. (Deutschlandradio / Ernst-Ludwig von Aster)

Heute leitet Niels Gatzke das Projekt "perspektywa", auf Deutsch "Perspektive", gefördert vom Bundesfamilienministerium. Es soll das Zusammenleben in der Grenzregion erleichtern. In Löcknitz, in Mecklenburg-Vorpommern, wo "perspektywa" seinen Sitz hat, sind heute 15 Prozent der Einwohner Polen. Ähnlich sieht es in den Dörfern rundherum aus. Nicht alle dort freuen sich über die neuen Nachbarn:

"Es gibt viele Leute, gerade in ländlichen Regionen, die sich durch die Entwicklung nach 25 Jahren abgehängt fühlen, die die Arbeit vielleicht verloren haben, für sich keine Perspektive sehen. Und dann kommt der neue polnische Bewohner, kauft das Haus nebenan. Und der hat das Geld, das Haus zu renovieren, während ich das nicht habe, während ich immer noch auf jemanden herabschauen konnte - und diese Position verliere ich. Klassische Neid- und Verlustängste, die da eine Rolle spielen, und gerade Zulauf für Parteien am rechten Rand schaffen."

Ein paar Dutzend Kilometer weiter Richtung Westen ergebe sich wieder ein anderes Bild, erzählt Gatzke. Schon in Greifswald interessierten sich die Menschen einfach nicht mehr für Polen. Ortswechsel: Olgierd Swida isst Rühreier zum Mittagessen, weil sie hier so gut sind - in der Bar Powisle in Warschau. Ein hipper Treffpunkt an einem S-Bahnhof, das runde Betondach stammt noch aus sozialistischen Zeiten. An solchen Orten wirkt die polnische Hauptstadt sehr westlich, hier spürt man, wie sie sich verändert.

"Hat sich sehr verändert, ist sehr international geworden, sehr kosmopolitisch geworden. Vor elf Jahren, wenn jemand auf der Straße Englisch gesprochen hat, dann haben sich die Leute umgedreht. Jetzt, wenn Du einen Straßenblock entlang gehst und kein Englisch hörst, dann denkst Du: Wo sind die Leute, was ist hier passiert?"

Olgierd, geboren in Warschau, war 20 Jahre alt, als er nach Deutschland zog. Gerade, als die Solidarnosc-Bewegung am mächtigsten war, 1981, begann er ein Studium in Köln. Deutsch hatte ihm schon seine Mutter beigebracht. Heute sagt der Manager-Trainer: Deutschland ist genauso meine Heimat wie Polen. Gerade deshalb tut es ihm weh, wenn Polen über das Nachbarland herziehen. Wie zuletzt beim Stadtmarathon, als er sich mit einem anderen Läufer bei Kilometer 30 über Politik unterhielt und über Deutschland:

"Und der Mann meinte, Deutschland ist schon kaputt, ist schon überlaufen von den Islamisten, von Deutschland ist nichts mehr übrig geblieben. Sagte ich: Wieso, woher wissen Sie das? Ja, ich war schon mal da. Der Mann wollte erst mal nicht sagen, wann er zum letzten Mal in Deutschland war, da habe ich nachgefragt und noch einmal nachgefragt, da sagt er: Das war vor sechs Jahren. Das heißt, der Mann war vor sechs Jahren in Deutschland, aber er hat sehr starke Meinungen zum Thema, was jetzt in Deutschland abläuft. Und das ist wirklich erschreckend."

So wirke sich die Regierungspropaganda aus, meint Olgierd Swida. In Warschau, 500 Kilometer von der Grenze entfernt, verfängt die antideutsche Rhetorik, hier kennen die Menschen das Nachbarland kaum. Dass Olgierd sich immer mit seinen Bekannten anlegt, wenn einer über Deutschland lästert, hilft da wenig. Der Manager-Trainer zog erst nach Warschau zurück, nachdem Polen 2004 der EU beigetreten war. Das war ein Meilenstein auch für die deutsch-polnischen Beziehungen. Denn ein wichtiger Punkt des Nachbarschaftsvertrags lautete: Deutschland verpflichtet sich, Polens EU-Beitritt zu fördern. Auch in anderen Punkten hielt Deutschland die gegebenen Versprechen. So erließ es dem Nachbarstaat immerhin die Hälfte von dessen Schulden - damals rund 4,5 Milliarden D-Mark. Deutschland half Polen auf seinem Weg Richtung Westen - und das war wichtig. Schließlich hätte alles auch anders kommen können, sagt Jerzy Sulek, Vertreter Polens bei den Verhandlungen zum Nachbarschaftsvertrag:

"Polen konnte sich doch auch so ähnlich entwickeln wie die Ukraine - irgendwie zwischen den beiden Blöcken, zwischen den beiden Strukturen bleiben. Oder so wie Weißrussland, das heißt auf der Seite der Russen zu sein, auf der Seite des östlichen Imperiums zu sein. Durchaus realistisch war so eine Entwicklung damals, vor 25 Jahren."

Polen fühlt sich in der deutschen Außen- und Wirtschaftspolitik übergangen

Trotzdem blickt Sulek, heute Professor an der Warschauer Hochschule UTH, nicht nur positiv gestimmt auf die damaligen Verhandlungen zurück. Den deutschen Diplomaten wirft er vor, sie hätten zu wenig Empathie gezeigt. Deutschland habe sich zunächst geweigert, die Oder-Neiße-Linie als Grenze zu Polen anzuerkennen. Eine Enttäuschung für den damaligen Ministerpräsidenten Tadeusz Mazowiecki, gerade nach der großen Versöhnungsgeste zwischen ihm und Bundeskanzler Helmut Kohl in Kreisau.

"Für Mazowiecki, für den Solidarnosc-Anführer Mazowiecki, war das ein tiefster Schlag. Für ihn war das auch eine persönliche Niederlage als Dissident, als Oppositioneller. Er konnte nicht auf seinen größten Freund zählen, weil der sich verschanzt hatte hinter diesem deutschen Rechtsstandpunkt."

Schließlich hätten Frankreich und die USA Deutschland genötigt, die Grenze zu Polen anzuerkennen, erinnert sich Sulek. Noch heute wirken die schwierigen Verhandlungen von damals nach, so der ehemalige Spitzendiplomat - vor allem die Weigerung, den Polen in Deutschland den Status einer Minderheit zu verleihen:

"Der große Fehler der deutschen Diplomatie. Weil man schuf dadurch eine Quelle für künftigen politischen Streit. Wenn es eine politische Gruppierung oder Partei gibt, die das Verhältnis zu Deutschland für ihre politischen Zwecke missbrauchen will, dann ist das eben ein guter Vorwand dafür."

Und tatsächlich: Die amtierende polnische Regierung bringt das Thema "Polnische Minderheit in Deutschland" immer wieder an, auch bei der Ausstellung zum 25. Jubiläum des Nachbarschaftsvertrags, die derzeit im Bundestag zu sehen ist. Warschau kann darauf verweisen, dass umgekehrt die deutsche Minderheit in Polen anerkannt und mit Rechten ausgestattet ist, die über internationale Standards hinausgehen. In Deutschland tritt der Anwalt Stefan Hambura für die Rechte der Polen ein. Politisch steht er dem Lager der rechtskonservativen Regierungspartei PiS nahe. Hambura kämpft auch dafür, dass das Vermögen der polnischen Organisationen, die von den Nationalsozialisten aufgelöst wurden, zurückerstattet wird.

"Es gab eine Göring-Verordnung vom 27. Februar 1940, wo die Organisationen aufgelöst wurden, die Vereine, die Banken, Genossenschaften, und auch die Vertreter der polnischen Minderheit in die Konzentrationslager kamen und dort auch ums Leben kamen - viele von ihnen. Und vor fünf Jahren, zum 20. Jahrestag, hat der Bundestag die Vorkriegs-Minderheit rehabilitiert. Wenn ich die Vorkriegs-Minderheit rehabilitiere, dann ist die logische Konsequenz, dass ich auch ihre Nachkommen anerkenne und den Minderheiten-Status soweit gewähre."

Wenn antideutsche Propaganda in Polen verfängt, dann liegt die Ursache dafür also auf beiden Seiten. Polen fühlt sich nicht nur in der Minderheitenfrage übergangen, sondern oft auch in der deutschen Außen- und Wirtschaftspolitik. Stefan Hambura:

"Vor ein paar Jahren wurde darüber gesprochen, bevor ein deutscher Kanzler nach Russland reist, macht er Zwischenstopp in Warschau. Ich habe keine Zwischenstopps dieser Art erlebt. Das heißt: Wir müssen als Nachbarn zu einem Verhältnis des gegenseitigen Vertrauens, aber auch des gegenseitigen Besprechens von schwierigen Punkten zurückkehren."

Gerade das deutsche Verhältnis zu Russland sorgt in Polen immer wieder für Unverständnis. Als erstes nennen polnische Gesprächspartner - fast aller politischen Richtungen - die sogenannte Ostsee-Pipeline. Sie bringt russisches Gas direkt nach Deutschland und umgeht damit den Transit über Polen.

November 2011: Eröffnung der Ostsee-Pipeline Nordstream in Lubmin (picture alliance / dpa /Stefan Sauer)November 2011: Eröffnung der Ostsee-Pipeline Nordstream in Lubmin (picture alliance / dpa /Stefan Sauer)

Hinter den Investitionen stehen Energiekonzerne, doch Warschau glaubt an politische Beweggründe: Russland wolle wirtschaftlich unabhängig von den Transitländern werden, um diese unter Druck setzen zu können. Derzeit planen die Energiekonzerne schon die nächste Ostsee-Pipeline. Ein anderes Beispiel ist die Sicherheitspolitik. Zwar soll die Bundeswehr künftig beim geplanten rotierenden NATO-Einsatz in Polen und den baltischen Ländern eine wichtige Rolle spielen. Allerdings konnte sich die Bundesregierung dazu erst nach langem Zögern entschließen, trat Deutschland doch in der Vergangenheit immer wieder gegen die Präsenz von Nato-Soldaten in Polen ein, aus Rücksicht auf Russland. Beim bevorstehenden Nato-Gipfel in Warschau im Juli wird das anders sein, unterstreicht der ehemalige Diplomat Jerzy Sulek.

"Wenn jemand uns angreifen sollte, dann werden wir nicht dazu verurteilt, im Rahmen des NATO-Vertrages, das ist der Artikel 5, unsere Verbündeten zu bitten: Kommen sie uns zu Hilfe. Sondern die Verbündeten werden schon hier in Polen sein."

Sulek weist darauf hin, dass auch die Panzer der Bundeswehr beklatscht wurden, als sie vor kurzem an der großen NATO-Übung "Anaconda" in Polen teilnahmen. Die deutsche Sicht auf die gemeinsamen Beziehungen war stets etwas positiver.

Soldaten währen der Vorbereitungen für das Militär-Manöver "Anaconda" in Polen am. 4. Juni 2016 in Drawsko Pomorskie. (dpa/picture alliance/Marcin Bielecki)Soldaten währen der Vorbereitungen für das Militär-Manöver "Anaconda" in Polen. (dpa/picture alliance/Marcin Bielecki)

Während Polen lange noch von einer Normalisierung sprach, war in Deutschland schon von Freundschaft die Rede. Dass es dafür noch zu früh ist, bemerkten viele deutsche Politiker erst durch die Flüchtlingskrise. Die Regierungspartei PiS lehnt die Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Nahen Osten grundsätzlich ab. Aber auch die Vorgängerregierung wollte nur 7.000 Menschen von dort aufnehmen. Polen sei unsolidarisch, reagierte man verärgert in Berlin. Tatsache ist, dass eine Mehrheit der polnischen Bevölkerung grundsätzlich keine Flüchtlinge aus muslimischen Ländern akzeptiert, wie Umfragen zeigen. Vielen Deutschen und Polen wird erst jetzt klar, wie verschieden ihre Gesellschaften doch sind. Eine Beziehungskrise also, ausgerechnet zum 25. Jubiläum, mit besonders scharfen Tönen aus der polnischen Hauptstadt und auch hörbaren Zweifeln in der Bevölkerung? Wie soll es nun weitergehen? Die Fachleute am Runden Tisch in Stettin haben den ganzen Tag über in Stettin fleißig für Deutschland geworben. So viel konkrete Zusammenarbeit wie möglich, darauf würde Niels Gatzke vom Projekt "perspektywa" jetzt setzen:

"Jetzt sozusagen zu schauen: Wo können wir die kleinen Dinge weiterentwickeln. Also nicht der große deutsch-polnische Polizeivertrag, den man jetzt ja hat, einen neuen. Sondern: Welche Bundespolizeistation kann zusammengelegt werden mit der polnischen? Also pragmatisch an die Sache ranzugehen, ist der Weg, der jetzt ansteht und der auch fernab von der großen Politik möglich ist."

Erst Zusammenarbeit schafft Verständnis, das hat auch der Manager-Trainer Olgierd erlebt. So bei der Fußball-Europameisterschaft 2012 in Polen, als ein polnischer und ein deutscher Techniker gemeinsam im Presseraum arbeiteten:

"Der eine war der Boss bei der einen Konferenz, der andere der Boss bei der anderen Konferenz. Die haben auf dem gleichen Niveau miteinander gearbeitet. Der Pole war damals begeistert und wollte einen Job in Deutschland finden. Und das war seine Motivation, dass er endlich wie ein Mensch behandelt wurde. Und ich sagte: Weißt du was, wie wäre es, wenn Du eine Firma in Polen startest und das, was Du hier bei der Euro 2012 gesehen hast, in Deiner eigenen Firma einführst. Ich habe von ihm nie mehr was gehört, aber damals habe ich ihm sehr viel zu denken gegeben."

Dieser Techniker, genauso wie jene Polizisten, die gemeinsam Wache schieben: Bei ihnen werden Politiker, die Deutsche und Polen gegeneinander ausspielen wollen, wohl keine Chance haben.

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